Donnerstag, 12. Oktober 2017

There is no secret that time does not reveal - in mem W. Schweinhammer ermordet 11.11.2003 BMF Wien

"Kanzlei RA Dr. Franz Stefan Pechmann" <office@pechmann.cc>;
Bernhard Lassy - Saubere Hände - Präsident <praesident@saubere-haende.org>;
help-desk@brz.gv.at;
minister.justiz@bmj.gv.at;
ministerbuero@bmi.gv.at;
Vertrieb@brz.gv.at;
Johannes.Mariel@brz.gv.at;
hans-joerg.schelling@bmf.gv.at;
beate.seidl@bmf.gv.at;
thomas.schmid@bmf.gv.at

Bildergebnis für idiotes
Datum:12. Oktober 2017 um 09:00
Betreff:Fwd: Elektronische Zustellung eines behördlichen Schriftstückes (Sta Wien) an Kurandin (Mündel) Mag.a Rosemarie B. Hoedl nicht zustellbar


Das Brz ersucht um Kontaktaufnahme mit meinem Vormund - die glauben wirklich dass sie weitermachen können mit ihren Datenfälschungen bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag....





(E-Justiz - SAP-Budget-Systeme....VJ-Register....Grundbuch und Sachwalterschaften österreichweit - Stammdaten und Bewegungsdaten gefälscht) 

Aber irgendwann wird der Mord an Amtsdirektor W. Schweinhammer (1947-2003) wohl noch aufgedeckt werden - Frau Moser (die Strohfrau für BMF und BRZ als Klägerin) ist ja auch verschwunden. Sie erschien nicht zur Verhandlung am 7.April 2017 (Bezirksgericht Wien-Liesing Richterin Wiesböck) = Grund für Nichtigkeitsklage, da Klägerin unentschuldigt der Verhandlung fernblieb und unbekannten Aufenthaltes ist - vermutlich auch ermordet oder in Besserungslager!!! (bis ca. 2011/ 2012 Angestellte der BRZ GmbH) 

Bildergebnis für rehabilitation project force

Ich bin wirklich froh, dass im BRZ und BMF solche Idioten & IdiotInnen arbeiten (alle konnte man nicht ermorden oder ins Besserungslager schicken)  - sonst würde ich nicht mehr leben - 


LIEBER EINE ENTMÜNDIGUNG als eine Waffe vor dem Gesicht - eine Mündung einer Smith & Wesson so wie Schweinhammer, Kroell, Haider, Bernd Eichinger, Liese Prokop und viele andere.....(Minister und Botschaftsangestellte) 

Wo ist eigentlich Min Rat IHLE - schon lange nichts gehört! 

Selten so gelacht!!! 




Mag.a Rosemarie B. Hoedl 
1230 WIEN 


Republiksmündel seit 2008!!! (elf Jahre rückwirkend entmündigt - dank Datenverkauf durch Team Grassl - der übrigens auch verschwunden zu sein scheint....in LAGER USA???) 

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Sehr geehrte Frau Mag.a Hödl,

wir haben Ihre E-Mail  vom 24. September 2017 erhalten, müssen Ihnen jedoch mitteilen, dass die von Ihnen gewünschte Auskunft Ihrer Daten von der Bundesrechenzentrum GmbH (BRZ GmbH) nicht durchgeführt werden kann und darf.

Zur Erläuterung:
Für Ihre Daten sowie deren Änderung oder Löschung ist stets der datenschutzrechtliche Auftraggeber zuständig. Die BRZ GmbH wird in vielen Fällen allerdings nur als datenschutzrechtlicher Dienstleister für Bundesdienststellen, Gerichte und Behörden (=datenschutzrechtliche Auftraggeber) tätig.

Bitte um Kontaktaufnahme mit ihrem Vormund, dieser kann sofern dies entsprechend im Vollmachtenservice (https://mms.stammzahlenregister.gv.at/mms/moaid.do ) gepflegt ist, mittels Vollmacht auf das Postfach zugreifen, wo sie sich 2010 beim BRZ Zustelldienst registriert haben. Sollte ihr Vormund diesbezüglich Probleme haben, bitte um Kontaktaufnahme untervertrieb@brz.gv.at.

Leider können wir Ihnen sonst nicht weiterhelfen.

Vielen Dank für Ihr Verständnis.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr BRZ Kundenservice

Bundesrechenzentrum GmbH

Angaben gemäß §14 UGB:
Firmenbuchnummer: 160573m
Firmenbuchgericht: HG Wien
Sitz der Gesellschaft: Wien
DVR: 0875597

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Bildergebnis für idiotes



Von: Help-Desk
Gesendet: Montag, 25. September 2017 06:56
An: Vertrieb
Betreff: WG: Elektronische Zustellung eines behördlichen Schriftstückes (Sta Wien) an Kurandin (Mündel) Mag.a Rosemarie B. Hoedl nicht zustellbar


Bundesrechenzentrum GmbH
DVR: 0875597

Denken Sie an die Umwelt, bevor Sie diese Nachricht drucken.

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Angaben gem. Par. 14 UGB:
Firmenbuchnummer: 160573m
Firmenbuchgericht: HG Wien
Sitz der Gesellschaft: Wien

This message may contain confidential and/or legally privileged information and is intended for use by the indicated addressee only.
If you are not the intended addressee:
(a) any disclosure, reproduction, distribution or action you take on the basis of the contents of this message (except for this instruction) is strictly prohibited;
(b) please return the complete message to the sender and delete any copies there of from your system; and
(c) this message is not a solicitation for purchase or sale or an offer or agreement of any kind whatsoever that binds the sender.

Von: Rose-Marie Hoedl [mailto:rosemariehoedl@gmail.com]
Gesendet: Sonntag, 24. September 2017 16:09
An: minister.justiz@bmj.gv.atministerbuero@bmi.gv.at; Bernhard Lassy - Saubere Hände - Präsident; Kanzlei RA Dr. Franz Stefan Pechmann; Kundenservice; Help-Desk; Mariel, Johannes; BMI-IV-BAK-SPOC@bak.gv.at; Rosemarie Barbara Baumann-Hoedl
Betreff: Elektronische Zustellung eines behördlichen Schriftstückes (Sta Wien) an Kurandin (Mündel) Mag.a Rosemarie B. Hoedl nicht zustellbar

Mag.a Rosemarie B. Hoedl 
A-1230 Wien 

Staatsanwaltschaft Wien 
Kopie an brz-Zustelldienst, GF Brz GmbH Markus Kaiser 
Brz GmbH Applikation E-Justiz 
1080 Wien                                                                                                    Wien, 22.9.2017 

Elektronische Zustellung 46 UT 67/17g - 1 - Schriftstück der Staatsanwaltschaft Wien 
Fristablauf 25. September 2017 - Unmöglichkeit der Zustellung an BRZ-Kurandin Mag.a Rosemarie B. Hoedl 
Pflegschaftsverfahren - Klage auf Unterlassung Mag. Hoedl 12 P 234/ 11 t - 1 C 1474/ 15 y 

1. via E-mail 
2. via POST AG - rec 
3. via Fax 
4. persönlich Einlaufstelle mit Stempel (im Brz wegen Hausverbot nicht möglich) 

Sehr geehrte Staatsanwaltschaft Wien, s.g. Korruptions-Staatsanwaltschaft, s.g. Brz-Zustelldienst, s.g. Leitung der Applikation ERV im Bundesrechenzentrum, s.g. Geschäftsführung der Bundesrechenzentrum GmbH, s.g. Herr Bundesminister für Justiz, 

ich beziehe mich auf ein E-Mail des brz-Zustelldienstes vom 13. September 2017, wonach die Staatsanwaltschaft Wien ein Schriftstück für mich hinterlegt hat, das ich aber aufgrund meiner Entmündigung und mangelnden Geschäftsfähigkeit nicht beheben kann: 
Verständigung über die Bereithaltung
eines behördlichen Dokuments zur Abholung
Staatsanwaltschaft Wien
ID
46 UT 67/17g - 1

Empfänger/Empfängerin:
Rosemarie Hödl
Zustellung
Versendung der ersten Verständigung:
2017-09-11T15:02:20
Versendung der zweiten Verständigung:
2017-09-13T15:01:09
Ende der Abholfrist am
2017-09-25
um 24:00h

Sachverhaltsdarstellung: 

1. Leider bin ich aufgrund meiner ENTMÜNDIGUNG (BG Liesing 12 P 234/ 11 t - 16 P 46/ 17 h - 166) als psychisch schwer beeinträchtigte und geistig behinderte Kurandin und laut Gutachten Dr. Andreas Steinbauer (Beschluss Sachwalterschaft 14. Dezember 2016, BG Wien-Liesing) und Gutachten Dr. Kögler Herbert nicht in der Lage, die elektronische Zustellung entgegen zu nehmen. Gutachten im Anhang und im BRZ zum Verkauf verfügbar - an Externe BeraterInnen. 
1a. Außerdem ist für mich seit meiner fristlosen Entlassung im Bundesrechenzentrum (Applikation Bundeshaushaltsverrechnung HV-SAP) jegliche Kommunikation mit der Bundesrechenzentrum GmbH gesperrt. Ich habe im BRZ - 1030 Wien, Hintere Zollamtsstraße 4 - als Suppressive Person auch HAUSVERBOT. Alle Briefe und mails an brz werden an mich zurück geschickt. 
2. Meine Sachwalterschaftskanzlei in 1040 Wien hat mich nicht über dieses Schriftstück informiert, der Sachwalter hat das Dokument der Staatsanwaltschaft Wien offenbar nicht erhalten. Er wäre laut BESCHLUSS vom 14.12.2016 (BG Wien 23) verpflichtet, die Vertretung gegenüber Behörden und Gerichten für meine Person (aufgrund meiner Behinderung) zu übernehmen. Vermutlich hat die Staatsanwaltschaft Wien es verabsäumt, im VJ (Verfahrensautomation Justiz - "Mündelregister") zu recherchieren. Sonst würde die Staatsanwaltschaft nicht an meine E-Mail-Adresse rosemarie.hoedl@gmx.at ein behördliches Schriftstück senden - via E-Mail (Beachten sie dazu, dass Mündel keinerlei Rechte haben, sich selbst vor den Behörden oder Gerichten zu vertreten, daher ist die Zustellung vom 13.9.2017 RECHTSUNWIRKSAM). 
3. Ich habe auch die Staatsanwaltschaft Wien informiert, dass mein PASSWORT aufgrund meiner ehemaligen Tätigkeit im Bundesrechenzentrum und meiner Entmündigung im Auftrag des BM für Finanzen und der Bundesbuchhaltungsagentur  auf brz-zustelldienst gesperrt ist. 
4. Leider antwortet auch die Staatsanwaltschaft Wien nicht auf meine Anfragen und Anzeigen, da ich ja als Kurandin (Mündel) keinerlei Rechte auf Schriftverkehr mit Staatsanwaltschaft, Gerichten etc. habe. 
Beachten Sie dazu meine schwere geistige Behinderung (Gutachten Dr. Steinbauer liegt im BRZ zum Verkauf an Externe auf) 

Vorgeschichte: 
Ehemalige Kollegen und KollegInnen aus der BRZ GmbH und aus dem BM für Finanzen haben meine Akte im Bereich E-Justiz (Obsorge-Verfahren seit 1997/ 98) manipuliert, Daten gefälscht und rückdatiert sowie Daten & Gerichtsdokumente  an Außenstehende, die meine elf Jahre rückwirkende Entmündigung am BG Wien-Liesing "bestellten", VERKAUFT. 
Die Entmündigungsrichterin Mag. Romana Wieser (heute OLG Wien) hat dazu am BG Wien-Liesing einen ausführlichen Akt angelegt - 12 P 234/ 11 t Pflegschaftssache Mag. Hoedl (siehe dazu meinen blog chronologieeinerentmündigung.blogspot.co.at - der sicher nicht rechtswirksam ist in Bezug auf Urheberrechte - da es nur ein MÜNDELBLOG einer Geisteskranken ist). 
Sektionschef Artur Winter hat (vermutlich im Auftrag von MR IHLE und Ing. Grassl) beim Bezirksgericht Wien-Liesing per Telefonat 29. April 2009 die elf Jahre rückwirkende Entmündigung der Mag.a Rosemarie B. Hoedl (also meiner Person) "bestellt" - der Gutachter Dr. Herbert Kögler wurde vom BG Wien 23 darüber ausführlich informiert. 
Grundlage: die Dokumente des Obsorge-Verfahrens 1998, die von Applikation E-Justiz an Applikation HV-SAP im Auftrag des BM für Finanzen verkauft wurden. 
Seit 2007 ist jegliche Kommunikation mit dem BRZ unmöglich für mich. 
Auch mein Passwort auf brz-Zustelldienst ist gesperrt. (Offensichtlich aufgrund meines Status einer entlassenen entmündigten Mitarbeiterin und meines Status "Suppressive Person") 
Ein Passwort über webportal.justiz.gv.at zu erwerben (wie Präsident Lassy empfiehlt) , ist für mich als schwer geistig und psychisch Behinderte Person, die unter Sachwalterschaft steht, nicht möglich. 
Ich bin aber laut OGH-Urteil Deliktsfähig - wenn auch nicht geschäftsfähig. 

OGH entscheidet über Deliktfähigkeit von Mündeln 
Geschäftszahl
7Ob150/97b

Daher hat sich Präsident Ing. Bernhard Lassy bereit erklärt, meine Anzeige betreff der Manipulationen auf SAP-Budget-Systemen (u.a. betreff AMS-MILLIONEN) der Staatsanwaltschaft Wien zu übermitteln. Es gibt auch schon eine neue Aktenzahl!!!! 

Einbringungszeitpunkt: 18.09.2017 16:31:58
Gericht/Staatsanwaltschaft: Wien, StA
Einbringerzeichen: Hoedl_201709
Betreff: elektronische Eingabe fuer Mag.a Hoedll

S.g. Bundesminister für Justiz, sehr geehrte Geschäftsführung der BRZ GmbH, sehr geehrter Herr Bundespräsident, s.g. Leitung der Staatsanwaltschaft Wien, 
mir ist klar, dass ich als entmündigte Person in Österreich keinerlei Rechte habe - auch keine Bürgerrechte - auch kein Recht auf die ordnungsgemäße Zustellung eines behördlichen Schriftstückes der Staatsanwaltschaft Wien. 

Ich habe auch keine Rechte, eine Vollmacht zu erstellen. Daher kann ich auch keinem Rechtsanwalt, weder im Inland noch im Ausland, ein Mandat erteilen bzw. widerrufen. 
Dennoch ersuche ich den BM für Justiz und auch den Bundespräsidenten um einen GNADENAKT - 

vielleicht wäre es möglich das Dokument der Staatsanwaltschaft Wien 

per BRIEF an meine Post-Adresse lautend auf 

Mag.a Rosemarie B. Hoedl 

eingeschrieben zu schicken. 

Die Frist für die Zustellung endet nämlich am 25. September 2017 - also in Kürze. 

Da mir nicht bekannt ist, um welches Schriftstück der Staatsanwaltschaft WIEN es sich handelt, 
bin ich IN GROSSER SORGE! 

Ich bin ja als MÜNDEL/ KURANDIN sehr wohl haftbar und DELIKTFÄHIG (wenn auch bis 1998 rückwirkend nicht geschäftsfähig) und muss unter Umständen als Suppressive Person in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher, wenn ich dieses Schrifstück nicht meinem Sachwalter Dr. Franz Pechmann, 1040 Wien, vorlegen kann, der es dann weiter bearbeitet. 

Zur Deliktfähigkeit von Mündeln siehe OGH-Entscheid von 1997 und mein juristischer blog dazu! 


NUR DER SACHWALTER kann dieses Schriftstück rechtswirksam und rechtsgültig bearbeiten - innerhalb der Fristen (siehe dazu Zustellgesetz)!!! 

S.g. Herr BM für Justiz, sehr geehrter Herr Bundespräsident van der Bellen, s.g. Geschäftsführung der Bundesrechenzentrum GmbH, sehr geehrte Leitung der Staatsanwaltschaft Wien, 
ich ersuche dringend, mir dieses Schriftstück der Staatsanwaltschaft Wien 
PER POST zukommen zu lassen oder meinem Sachwalter Dr. Franz PECHMANN! 

Ich beziehe mich nochmals auf meine Deliktsfähigkeit als Mündel - ich habe Sorge, dass Fristen versäumt werden - es geht um sehr viel Geld, das in der Buhag veruntreut wurde (auf SAP-Systemen) Beweismittel: gefälschte Zessionen über 5,3 Mio und 16, 8 Mio 

Lassen Sie Gnade vor (Nazi-) Recht walten! 

Gerade der werte Herr Bundespräsident, für den ja auch mehrfach schon die SW angeregt wurde, müsste Verständnis zeigen für die Nöte eines entrechteten Mündels! 

Vielen Dank im voraus 

Mag.a Rosemarie B. Hoedl 
1230 WIEN 
ehemals SAP-Beraterin im Bereich Bundeshaushalt 
BRZ GmbH 
(nun leider Entmündigung aufgrund des Status Suppressive Person - daher keine Bürgerrechte) 

Beilagen: 
Sachverhaltsdarstellungen betreff Buhag-Skandal 2004 bis 2017 
Überweisungen, gefälschte Zessionen Buhag (Abteilung Arbeitsmarktservice) 
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Postskriptum: 
Leider ist seit kurzem auch jegliche Kommunikation mit dem bmi für mich blockiert - auch hier ist mein Status "Suppressive Person" offenbar RECHTSWIRKSAM! 
Your email message was blocked
Maximize/Minimize
17.09.2017 um 18:25 Uhr Mehr 
Von:
Ihre Nachricht enthält eine Datei in einem nicht zulässigen Format und wurde daher bei der automatischen Sicherheitsüberprüfung geblockt. 

Sollte es sich um eine dienstliche Nachricht handeln, so leiten Sie bitte diese Fehlermeldung, mit dem Ersuchen um Freigabe, an <bmi-ikt-st@bmi.gv.at> weiter. Sollte innerhalb von 5 Tagen keine solche Meldung eingehen, so wird die Nachricht automatisch gelöscht.
Your message contains files in an inadmissible format and has been blocked by the automatic security check. 

If you believe the message was business related please contact <bmi-ikt-st@bmi.gv.at> and request that the message be released to its intended Recipient(s). If no contact is made within 5 days the message will automatically be deleted. 

*** TRACKING INFO ***

Message:         ARwN80DAGESc
To:       bmi-iv-bak-spoc@bak.gv.at
Subject:           =?UTF-8?Q?Fw=3A_Fehlerhaftes_System_verhinde?= =?UTF-8?Q?rt_die_Aus=C3=BCbung_von_B=C3=BCrgerrechten?=
Received:        17.9.2017 18:23:36


Verständigung über die Bereithaltung

eines behördlichen Dokuments zur Abholung

Absender/Absenderin
Staatsanwaltschaft Wien
ID
46 UT 67/17g - 1
Empfänger/Empfängerin:
Rosemarie Hödl
Zustellung
ohne
Zustellnachweis

Das Dokument ist abzuholen bei Ihrem Zustelldienst unter

Versendung der ersten Verständigung:
2017-09-11T15:02:20
Versendung der zweiten Verständigung:
2017-09-13T15:01:09
Ende der Abholfrist am
2017-09-25
um 24:00h

Signaturwert
cwItWyx7xvVRVEu/aECFMvXrIO0xlVYMOX7oKgJ9Z4KymBU0/2egZoXqyND+4RPV GrRG1XKBOO4Yp8iWtiHpY2bfy1a4cgA1g24BKmhab2yDrRkAhQHgtqhN8Lsr5GZP ZyF2eHPlcJIRRTmfoKDnEo/iV2zjq4HIYc3ZaN1Vhgc6FL48xgcKbFD8pXpnIVWi MpwXLD95g2mpdIlwt1DmYgiGS8o4epvlOP5v2oha62N9Fm9q20WmCjOoONRUWcIE XOXfbV4NKhapH+E4E6RrP8hXEDKLVCQTgphUwmV67ZUKiGr6YPVkqFbDDebh+Taj 1YKUbQJlgB+RQ00Haf2ubw==
Das Bild wurde vom Absender entfernt. Amtsiegel Zustellsdienst
Datum/Zeit-UTC
2017-09-13T15:01:45+02:00
Aussteller-Zertifikat
01:1163609 A-Trust Ges. f. Sicherheitssysteme im elektr. Datenverkehr GmbH, a-sign-SSL-03 Österreich
Serien-Nr.
1163609
Prüfinformation
Informationen zur Prüfung der elektronischen Signatur finden Sie unter:https://www.signatur.rtr.at/de/vd/Pruefung_Details.html
Informationen zur Prüfung des Ausdrucks finden Sie unter: https://www.signaturpruefung.gv.at

Wichtige Information!

1.        Eine zweite Verständigung wird nur dann versendet, wenn Sie das Dokument nicht innerhalb von 48 Stunden nach Versendung der ersten Verständigung abgeholt haben.
2.        Sie können ein Dokument, das mit Zustellnachweis zugestellt oder nachweislich zugesendet wird, nur mit Ihrer Bürgerkarte oder (sofern Sie eine besondere Vereinbarung mit Ihrem Zustelldienst getroffen haben) unter Verwendung einer automatisiert ausgelösten Signatur abholen.
3.        Grundsätzlich treten die Rechtswirkungen der Zustellung (zB der Beginn des Laufes von Rechtsmittelfristen) am ersten Werktag nach Versendung der ersten Verständigung ein (es sei denn, Sie haben das Dokument schon vorher abgeholt; vgl. Punkt 4). Samstage gelten nicht als Werktage.
Die Zustellung gilt als nicht bewirkt, wenn die Verständigungen nicht bei Ihnen einlangen, doch wird sie mit dem Einlangen einer Verständigung folgenden Tag innerhalb der Abholfrist wirksam.
4.        Das Dokument gilt spätestens mit der Abholung als zugestellt.
5.        Auch wenn Sie das Dokument nicht abholen, gilt es als zugestellt, sofern zumindest eine der beiden Verständigungen spätestens am vorletzten Tag der Abholfrist bei Ihnen eingelangt ist (vgl. aber Punkt 6).
6.        Die Zustellung gilt jedoch als nicht bewirkt, wenn Sie
o    von den elektronischen Verständigungen keine Kenntnis hatten oder
o    von diesen zwar Kenntnis hatten, Sie aber während der Abholfrist von allen Abgabestellen nicht bloß vorübergehend abwesend waren. In diesem Fall wird die Zustellung an dem der Rückkehr an eine der Abgabestellen folgenden Tag innerhalb der Abholfrist wirksam, an dem das Dokument abgeholt werden könnte.
7.        Wenn Sie Ihrem Zustelldienst mehrere elektronische Adressen bekanntgegeben haben und dieselbe Verständigung an mehrere elektronische Adressen versendet wird, so ist der Zeitpunkt der frühesten Versendung maßgeblich.
Formular 7 zu § 35 Abs. 1 und 2 und § 36 des Zustellgesetzes






Rose-Marie Hoedl rosemariehoedl@gmail.com

09:00 (vor 30 Minuten)
an KanzleiBernhardhelp-deskminister.justizministerbueroJohannes.Marielhans-joerg.sch.beate.seidlthomas.schmidVertrieb
Das Brz ersucht um Kontaktaufnahme mit meinem Vormund - die glauben wirklich dass sie weitermachen können mit ihren Datenfälschungen bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag....


(E-Justiz - SAP-Budget-Systeme....VJ-Register....) 

Aber irgendwann wird der Mord an Amtsdirektor W. Schweinhammer wohl noch aufgedeckt werden - Frau Moser (die Strohfrau für BMF und BRZ als Klägerin) ist ja auch verschwunden. Sie erschien nicht zur Verhandlung. 

Ich bin wirklich froh, dass im BRZ und BMF solche Idioten arbeiten - sonst würde ich nicht mehr leben - 

LIEBER EINE ENTMÜNDIGUNG als eine Waffe vor dem Gesicht - eine Mündung einer Smith & Wesson so wie Schweinhammer, Kroell, Haider und viele andere!!! 

Wo ist eigentlich Min Rat IHLE - schon lange nichts gehört! 

Selten so gelacht!!! 



Mag.a Rosemarie B. Hoedl 
1230 WIEN 


Republiksmündel seit 2008!!! (elf Jahre rückwirkend entmündigt - dank Datenverkauf durch Team Grassl - der übrigens auch verschwunden zu sein scheint....in LAGER USA??? - ebenso wie Abteilungsleiterin Ringel-Rieder - oder sind sie gar auf der Goli otok mit Frau Cvitvanovic-Arbanas zu finden???? oder etwa in Itaparica??? 



---------- Weitergeleitete Nachricht ----------
Von: Vertrieb <vertrieb@brz.gv.at>
Datum: 10. Oktober 2017 um 13:52
Betreff: AW: Elektronische Zustellung eines behördlichen Schriftstückes (Sta Wien) an Kurandin (Mündel) Mag.a Rosemarie B. Hoedl nicht zustellbar
An: "rosemariehoedl@gmail.com" <rosemariehoedl@gmail.com>

Dienstag, 10. Oktober 2017

Mündel Rose-Marie´s Stimmabgabe in Wien-Liesing (inkl. Eidesstattliche Erklärung sichtbar für die Post in Wien)

Rose-Marie Mündels Stimmabgabe in Wien 23 (Wahlbehörde Bezirkswahlbehörde für den 23. Bezirk)

Tatort Wien-Liesing Postamt:

Ich versuchte gestern 9. Oktober 2017 meine Wahlkarte am Post in Wien 23 eingeschrieben aufzugeben



(ich bin nun mal Formalistin & Bürokratin - im Bundesdienst mit Unterbrechungen durch Privatwirtschaft und Karenz seit dem Jahre 1991)



Der Postangestellte war sehr nett: "Sie dürfen Ihre Wahlkarte nicht eingeschrieben aufgeben, weil sonst das WAHLGEHEIMNIS gebrochen ist":

Ich antwortete:



Bitte schauen Sie mal auf die Rückseite des Kuverts: Da steht mein Name mit akad. Titel, Geburtsjahr, genaue Adresse, meine Original-Unterschrift und die (vermutlich ungültige) Eidesstattliche Erklärung (da ich ja unter Sachwalterschaft bin):



"Mit nebenstehender Unterschrift erkläre ich eidesstattlich, dass ich den beiliegenden amtlichen Stimmzettel persönlich, unbeobachtet und unbeeinflusst ausgefüllt habe." Ende Zitat


Ich wollte ja nur im Internet via www.post.at nachverfolgen können, WANN meine Wahlkarte inkl. ausgefülltem Stimmzettel bei der Bezirkswahlbehörde in

Wien 23
Lehmanngasse 1
1230 Wien

einlangt.



Der Postangestellte meinte, dass man bis übermorgen, 11. Oktober 2017 noch Wahlkarten beantragen kann - daher ist mit großer Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass innerhalb eines Bezirkes innerhalb von 4 Tagen der Stimmzettel mittels Briefwahl der Bezirkswahlbehörde zugestellt wird.


Wahlkarte (weisses Kuvert): PRAIORITY AIRMAIL: All designated operations are obliged to operate the IBRS "return" Service according to the UNIVERSAL POSTAL CONVENTION (Art 15.3.1.) WAS DAS DEM STEUERZAHLER KOSTET bei ca. 400.000 AuslandsösterreicherInnen......die Botschaften und Poststellen in allen Ländern weltweit machen das sicher nicht gratis.....von den Druckkosten für dieses Wahlfake ganz abgesehen, die ja auch der Steuerzahler, die SteuerzahlerIn zu berappen hat...


Weil ich bei der Stimmabgabe zu Hause so aufgeregt war (ich musste mir die Plätze im Landeswahlkreis für die VORZUGSSTIMME aus dem Internet holen - Landeswahlvorschläge) verschrieb ich mich und schrieb meine Vorzugsstimme bei der falschen Partei hin.....


Stimmabgabe bei der Nationalratswahl in Österreich - eine Wissenschaft für sich 
Exkurs: Vorzugsstimme 

Ich korrigierte - strich den Namen durch und schrieb den Namen des Kandidaten (Vorzugsstimme) dann ins richtige Feld wo ich auch die Hauptstimme vergab. 

Nun ist die Frage ob das gültig ist. Zufällig traf ich am Abend in der Sauna einen Finanzbeamten (also Zufälle gibt es) , der jahrelang in Wien 22/ 21 Wahlleiter war. 

Er versicherte mir, dass nur die Vorzugsstimme nicht gültig ist, wenn ich diese bei einer anderen Partei vergeben habe. Die Stimme für die Partei (oben) ist aber GÜLTIG: Er muss am Sonntag 2 Stunden Stimmen auszählen (Pensionistenwohnhaus Wien 21/ 22) - weil die Auszählung bei der Nationalratswahl aufgrund der Vergabe der Vorzugsstimmen immer sehr kompliziert ist (3 Ebenen, Bundesvorschlag, Landeswahlvorschlag und Regionalwahlkreis gemäß Nationalratswahlordung 1992)

https://www.ris.bka.gv.at/NormDokument.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10001199&FassungVom=2017-03-12&Artikel=&Paragraf=106&Anlage=&Uebergangsrecht=

Bildergebnis für nationalratswahlordnung 1992

Die Frage aller Fragen lautet nun, ob meine Eidesstattliche Erklärung - für alle Postbediensteten sichtbar in allen Post-Verteilerzentren Wiens vgl. dazu auch WAHLGEHEIMNIS - rechtsgültig und rechtswirksam ist (ich bin per Beschluss vom 14.12.2016 BG Wien-Liesing unter Voll-Sachwalterschaft). 

Beschluss Errichtung einer Sachwalterschaft für Mag.a Rosemarie B. Hoedl, 14.12.2016 - BG Wien-Liesing 


Außerdem habe ich aufgrund meiner Behinderung das braune Kuvert mit dem ausgefüllten Stimmzettel (noch dazu sehr verwirrend durch das Durchstreichen des Namens der Vorzugsstimme und Korrektur bei der von mir gewählten Partei....etc) NICHT zugeklebt. 



Somit ist das Wahlgeheimnis in mehrfacher Hinsicht gebrochen. Das weisse Kuvert muss jemand in der Bezirkswahlbehörde öffnen - und den Stimmzettel aus dem braunen Kuvert herausnehmen......

https://de.wikipedia.org/wiki/Auslands%C3%B6sterreicher



Es gibt rund 400.000 Österreicher, sowohl Expatriate als auch Emigranten, die ihren ständigen Wohnsitz im Ausland haben. Über die Kontinente verteilt leben 294.800 davon in Europa (73,6 %, davon wiederum 174.548 in Deutschland, 36.490 in der Schweiz und 22.200 in Großbritannien), Afrika 17.700 (4,4 %, 13.300 davon in Südafrika), Asien 15.400 (3,8 %), Amerika 54.700 (13,7 %, mit 26.800 in den USA) und in Ozeanien 18.100 (4,5 %, 15.000 davon in Australien).[1] Hinzu kommen rund 100.000 ehemalige Österreicher (Herzensösterreicher), die nach ihrer Emigration eine andere Staatsbürgerschaft angenommen und die österreichische Staatsbürgerschaft abgegeben haben.





Mit entsprechender Begründung wird Auslandsösterreichern auch eine Doppelstaatsbürgerschaft ermöglicht, sofern vor Annahme einer weiteren Staatsbürgerschaft von der jeweiligen Landesregierung im Namen der Republik Österreich eine Beibehaltung beschieden worden ist. Die Auslandsösterreicher werden von Medien, Organisationen und Politikern auch als das zehnte Bundesland bezeichnet.