Mittwoch, 9. Januar 2008

Landesgericht für Strafsachen Wien

Heute ist Hauptverhandlung am Landesgericht für Strafsachen in Wien.
Die Richterin ist Frau Katja Bruzek.
Gegenstand der Verhandlung: Die Denunzierungen meiner Person auf www.peterpilz.at.
Da die Schreiber der Denunzierungen aus gutem Grund nicht ausfindig gemacht werden sollten (ich vermute ja meine Vorgesetzten und lieben Arbeits- und TeamkollegInnen im Bundesrechenzentrum bzw. BMF dahinter) erscheint als Vertreter des geklagten Betreibers der Web-Site www.peterpilz.at Dr. Alfred Noll, Rechtsanwalt in Wien.

Der Betreiber der Web-Site des Abgeordneten Dr. Pilz ist ja der "Verein für Freunderlwirtschaft". Dieser Verein war ursprünglich gegründet worden, um dieselben Steuerbegünstigungen und Steuerbefreiungen wie Ex-Finanzminister Karl-Heinz G. zu erhalten. Daher heißt er auch so komisch wie "Friends Economy" oder auf deutsch eben "Freunderlwirtschaft". Der Vereinsobmann ist irgend so ein komischer Typ vom Wiener Landstagsclub der "Grünen". Dieser Herr strahlt auch eine gewisse Wärme aus.

Also ich warte vor dem Verhandlungssaal im LG für Strafsachen im 1. Stock. Dr. Noll erscheint, redet mich nieder und sagt ich soll den Prozess beenden lassen, er wird der Richterin alles genau erklären. Ich komme kaum zu Wort.

Dann erscheint die Richterin im Mini-Rock, eine Protokoll-Schreiberin (Gerichtspraktikantin) und ein Student der Rechtswissenschaften.
Die Verhandlung gestaltet sich zur echten Farce.
Ich wusste ja schon seit meinem Obsorgeverfahren in den 1990er Jahren, dass die Wiener Justiz eine reine Attrappe und Schmierenkomödie ist. Aber diese Verhandlung hat alle meine Erwartungen betreff "Staatsoperette" bei weitem übertroffen.

Rechtsanwalt Dr. Noll hat der Richterin das Urteil diktiert. Die Gerichtspraktikantin, eine Magistra der Juristerei, hat nicht einmal ordentlich mitschreiben können, sie war komplett überfordert. Der Student hat wie mit einer Maschinenpistole juristische Begriffe aus seinem Munde geworfen. Ich habe noch einen kleinen Zusatz für das Protokoll verlangt.
Aber mir war ohnehin schon klar, dass Häuptling Klares Wasser der eigentliche Geldgeber dieser Richterin im Minirock ist(es war übrigens sehr kalt heute und es hat ein bisschen geschneit in Wien!

Noll, der übrigens die Wiener Autonummer W 0666 oder so ähnlich hat, ist es gelungen, mir Angst wegen der Kosten zu machen.
Noch ein Detail: Der liebe Bruder von Dr. Pilz, Herr Mag. Michael Pilz, arbeitet in der Rechtsanwaltskanzlei Dr. Noll, 1080 Wien, Alserstraße 21.
Noll ist nicht der Advocatus Diaboli, sondern schaut fast so aus wie der Leibhaftige persönlich. Zum Fürchten. Ich ergreife die Flucht. Ich will nach Hause.

Dr. Alfred N: Autonummer Wien 06 und die Folgenden

Es ist ein kalter Tag im Januar 2008. Ich versuche einige Unterlagen, Dokumente für die Hauptverhandlung am Landesgericht für Strafsachen in Wien zu sammeln.

Mit zwei  Aktenmappen mache ich mich auf den Weg.

Im Raum vor dem Verhandlungssaal erscheint Dr. Alfred Noll, Rechtsanwalt der "Grünen". Dr. Pilz lasse sich entschuldigen. Das erstens.
Und ZWEITENS: Ich sollte das Verfahren einstellen lassen...aus den und den den Gründen....ich hätte sowieso kein Geld.....

Die Richterin Mag. Bruzek erscheint daraufhin im MINIROCK mit Protokoll-Führerin, einer Gerichtspraktikantin. Außerdem ein Student der Jurisprudenz, der mich ebenfalls mit einem Schwall niederredet.
Na, die kann man ja fertig machen. Mit so einer "Suppressive Person" hat man leichtes Spiel.
Die Verhandlung beginnt. Nach ca. 3. Minuten diktiert der Rechtsanwalt der Richterin das Urteil. Die Protokollantin schreibt eifrig mit.
Der Student muss auch noch seinen Senf dazu geben.

Bei Verhandlungen mit "Unterdrückerischen Personen" macht man eben kurzen Prozess. Da haben wir eine gute Tradition in Österreich.

Hauptverhandlung Landesgericht für Strafsachen: Medienrechtssache gegen AG Verein zur Förderung der Friends Economy

Mittwoch, der 9. Januar 2008 war ein kalter und Schnee-regnerischer Tag in Wien. Ich musste zur Hauptverhandlung mit Dr. Noll am Landesgericht für Strafsachen in Wien. Die Richterin war sehr leicht bekleidet (Minirock).

Zuvor ließ mir Dr. Noll von "Doktor" Pilz ausrichten, dass dieser sich entschuldigen ließe. Dann ergoss Herr Dr. Alfred Noll, der Medienrechtsanwalt der Grünen einen wahren juristischen Kanonenschwall über mich: " Sie können sich keine Privatklage leisten, SIE HABEN EH KEIN GELD, sie sind arbeitslos, GEGEN SIE AUF"

Im Gerichtssaal war neben der Schriftführerin (die überhaupt nicht wusste, was sie schreiben sollte) noch ein ehrgeiziger Praktikant (von der Loge geschickt?) zugegen. Er gab seine juristische Interpretation zum Besten. Danach diktierte Dr. Noll der überforderten Richterin im Minirock Mag. Bruzek folgenden VERGLEICH:

Hauptverhandlung 9.1.2008 VERGLEICH LG Strafsachen Seite 1

Hauptverhandlung 9.1.2008 VERGLEICH LG Strafsachen Seite 2 
Hauptverhandlung 9.1.2008 VERGLEICH LG Strafsachen Seite 3

Kommentar: Von Entmündigung war in diesem Januar 2008 noch gar nicht die Rede. Man glaubte von Seiten der Fair-Game-Abteilung, dass man ohne schärfere Maßnahmen mit mir fertig werden würde. Klapse oder Knast sind für eine Zeugin von Straftaten rund um die Bundeshaushaltsverrechnung dann doch zu scharfe Geschütze!