Freitag, 30. August 2013

ES MUSS NICHT IMMER KAVIAR SEIN: Omas Nachkriegsgrießkoch und der Kampf gegen eine weitere Entmündigung durch fingierte Zahlungsforderungen beim Bezirksgericht

Omas Nachkriegsgrießkoch als Mittel zum Überleben gegen finanziellen Vernichtungsfeldzug gegen Ex-Mündel 
Antrag auf Zahlungsberichtigung für fingierte Zahlungsaufforderung wird trotz richtiger Adressierung retourniert

Da bleibt als tägliche Mündelspeise nur noch OMA´s Nachkriegsgrießkoch:

Zahlungsaufforderung Eur 354,-- bei sonstiger EXEKUTION trotz Gewährung von Verfahrenshilfe 
Zahlungsbestätigung Eur 1,80 für fingierte Gewährung von Verfahrenshilfe zwecks Prolongierung eines finanziellen Vernichtungsfeldzugs gegen ein Ex-Mündel 
Grießkoch für ausgehungerte und finanziell vernichtete Polit-Mündel und Ex-Politmündel, die via erfundener gerichtlicher Zahlungsklagen in den finanziellen Ruin und in die Delogierung getrieben werden sollen 

Da Polit-Mündel auch nach Aufhebung der Sachwalterschaft mitunter durch erfundene Zahlungsforderungen weiterhin in die finanzielle Vernichtung getrieben werden sollen, muss sich das Ex-Politmündel schon einiges einfallen lassen, um gerade in den Sommermonaten, wo man/frau auch gerne baden gehen will und sich sonst ein bisschen Urlaub leisten will, mit den paar Euros Haushaltsgeld über die Runden zu kommen.

Plakat für die Nationalratswahl 2013 
Eine österreichische Partei plakatiert für die Nationalratswahlen, dass Österreich den Optimisten gehört, ja vielleicht sogar den Mündeln, die es schaffen mit 20 Euro im Monat für Lebensmittel auszukommen.

Ein Kilo Grieß (der billigste) kostet beim Penny Markt im Angebot 79 Cent, manchmal 85 oder 89 Cent.
Die billigste Milch kostet ca. 85 Cent.

Auf 1/2 Liter Milch benötigt man 3 Esslöffel Grieß. Die Schokolade verwendet man/frau vom alten Schokolade-Osterhasen oder vielleicht ist die Weihnachtsschokolade (vom Christbaumschmuck) noch haltbar im Hochsommer.
Der gemahlene Zimt von Delikatessa (hergestellt für Penny GmbH) ist zwar schon am 24. Oktober 2007 ausgelaufen, aber ein paar Streuseln tun es noch alle Mal. Die Lebensmittelmotten mögen den Zimt ja nicht so gerne.

Grießkoch: ein beliebtes Essen für Polit-Mündel, die finanziell vernichtet werden sollen durch immer neue gerichtliche Zahlungsaufforderungen 
Butter mag ich zum Grießkoch nicht. 

Die Milch wird mit herrlichem Wiener Leitungswasser vermischt, so wird das Grießkoch beim Kochen (wo man/frau immer beim Herd stehen muss und rühren muss, sonst brennt es gleich an) nicht dickpappig. Ich habe es gerne schön mittelflüssig.
Zucker gebe ich manchmal ein bisschen dazu. Wenn ich in einem schönen Wiener Kaffeehaus auf einen Kaffee eingeladen bin, dann nehme ich mir immer ein kleines Zuckerpackerl mit. Zum Kaffee nehme ich keinen Zucker.
Nachdem ich also ca. 15 Minuten rührend beim Grießkochtopf stand, schalte ich die Herdplatte aus. Danach wird das Grießkoch zugedeckt und gart noch ca. 8 Minuten. Danach wird es serviert auf einem Suppenteller oder einer Müsli-Schüssel: die alte Schokolade vom Osterhasen wird darüber gerieben, der 2007 abgelaufene Zimt darüber gestreut: Hmmmmm, ist das lecker: JETZT IST DIE WELT WIEDER IN ORDNUNG und ich bin so richtig stolz auf mich, kann ich doch ein Essen herstellen, dass weit weniger als EINEN EURO KOSTET!


Grießkoch für ausgehungerte Ex-Mündel die finanziell vernichtet werden sollen: durch immer wieder neue fingierte gerichtliche Kosteneinbringungen

Im Winter bete ich dann vielleicht: Mein tägliches Grieskoch und meine Hühnersuppe (jüdisches Aspirin) gib mir heute - ergänzend zu The Lord`s Prayer: DAS GEFÄLLT MIR

Beschluss zur Errichtung einer Polit-Sachwalterschaft 18 Mai 2009 - BG Wien 

Pflegschaftsrechnung März 2010

Beschluss Aufhebung Sachwalterschaft 21 Juni 2011
Pflegschaftsrechnung Mai 2012 

Beschluss Gewährung der Verfahrenshilfe 15 Oktober 2012

Zahlungsforderung für Ex-Mündel: Eur 354,-- trotz Gewährung von Verfahrenshilfe

MAHLZEIT und Bon appetit: Wir lassen uns das Leben nicht verbittern, schon eher verzimten durch Zimtpulver, das schon im Jahre 2007 abgelaufen ist aber immer noch in Ordnung ist! 



Dienstag, 27. August 2013

Die Entmündigung via fingierten Zahlungsbefehl am Bezirksgericht und die IT-Lösung Einbringungsstelle Verfahrensautomation Justiz

Wurde die Entmündigung (11 Jahre rückwirkend) via fingierten gerichtlichen Zahlungsbefehls T-Mobile (660 Euro) im Bundesrechenzentrum in Auftrag gegeben?

Immer mehr erhärtet sich der Verdacht, dass meine Entmündigung via einer fingierten gerichtlichen Zahlungsklage (T-Mobile Austria verzichtete nach Errichtung der Sachwalter über meine Person auf den Betrag von 660 Euro) am Bezirksgericht Wien-Liesing von den Ex-Kollegen im BRZ (wo ich von Sommer 2001 bis Januar 2005 als SAP-Beraterin im Bereich Bundeshaushalt angestellt war) beim Bezirksgericht Wien-Liesing in Auftrag gegeben wurde.

Gerichtlicher Zahlungsbefehl T-Mobile vom 18.9.2008 leitet Entmündigungsverfahren ein 
Der zuständige IT-Sektionschef Dr. W. aus dem BMF hat dann noch nachgelegt und die Geschäftsunfähigkeits-Diagnose für meine Person elf Jahre rückwirkend beim Psychiater in Mödling bei Wien „bestellt“, vor allem für das Jahr 1998 (Obsorgeverfahren mit Gutachten im BRZ gespeichert), Mai 2005 (Tod eines Betriebsrates im BRZ) und März 2007 (Denunzierung auf www.peterpilz.at und Eurofighter-U-Ausschuss)

Aktenvermerk Bezirksgericht: Anruf aus dem Ministerium: Es wird empfohlen die Diagnose Geschäftsunfähigkeit und Schizo-affektive Psychose auf rückwirkend 11 Jahre für spezielle politisch und privat heikle Zeitpunkte auszuweiten! 

Warum hat das Bundesrechenzentrum, das bis 1997 als BUNDESRECHENAMT eine nachgeordnete Dienststelle des BM für Finanzen war,  so einen Einfluss auf gerichtliche Kosteneinbringungen und auf das Sachwalterschaftsverfahren?

Beschluss 18. Mai 2009: Entmündigung in allen Lebensbereichen für eine ehemalige Angestellte des Bundesrechenzentrums
Welche Beziehungen bestehen zwischen Abteilungsleitern im Bundesrechenzentrum und den Kostenbeamten am Bezirksgericht Wien-Liesing (unter besonderer Berücksichtigung der Exekution der Fair-Game-Order gegen eine ehemalige Angestellte des Bundesrechenzentrums)



Der Einfluss von BRZ/BMF auf gerichtliche Kosteneinbringungen: Wer interveniert und wer manipuliert? 

Zahlungsforderung von Bezirksgericht trotz gewährter Verfahrenshilfe 

Fingierte Zahlungsaufforderung durch Bezirksgericht trotz Gewährung von Verfahrenshilfe
Die IT-Lösung EB – Einbringungsstelle – unterstützt die Einbringungsstelle (meistens Bezirksgericht) bei der bundesweiten Eintreibung von

  • Gerichtsgebühren
  • Kosten
  • Geldstrafen aller Art
  • Unterhaltsvorschüssen
  • Gewährung von Zahlungserleichterungen
Dazu wird die beste EINTREIBUNGSART ermittelt (siehe fair-game-order).

Der Einfluss von BRZ/BMF auf das Sachwalterschaftsverfahren - Entmündigungsverfahren 

Sämtliche Dokumente des  Pflegschaftsverfahren (Beschlüsse, Gutachten, Grundbuchauszüge etc.) sind auf den Justiz-Festplatten und riesigen Rechnern des Bundesrechenzentrums (inkl. Ausfallrechenzentrum) gespeichert: das heißt auch alle Obsorgeverfahren und natürlich sämtliche andere Außerstreitverfahren, wie Verlassenschaften, einvernehmliche Scheidungen etc! 

Mein Beweisverfahren: Somit ist eindeutig unter Beweis gestellt, dass die Auftraggeber für meine Entmündigung (Jan 2009 bis August 2011) mittels fingierter Zahlungsklage durch T-Mobile Austria über eine erfundene Grund-Schuld von ca. 660 Euro im Bundesrechenzentrum, meinem ehemaligen Arbeitsplatz, zu finden sind.

Durch eine fingierte Gewährung einer Verfahrenshilfe besteht aber der Auftrag mittels IT-Lösung „Kosteneinbringung Gericht“ wiederum Schulden und gerichtlich einklagbare Forderungen zu (er-)finden: Das Bezirksgericht Wien muss bei diesem FAIR GAME die ausführende Stelle, Kostenbeamten und RechtspflegerInnen zwecks vollständiger finanzieller, beruflicher und gesellschaftlicher, sowie auch mittelbar gesundheitlicher Vernichtung zur Verfügung stellen: ein Richter am Bezirksgericht hat seit mehr als zwei Jahren keinen Beschluss mehr in meinem Entmündigungs-Fall (Pflegschaftsakt) unterschrieben.

Das Justiz-IT-Projekt Einbringung (von echten und zwecks Polit-Entmündigung fingierten Schulden): 

Vorteile und Nutzen:

  • Hohe Einbringungsquote
  • Hohe Erledigungsquote (erledigte Akten pro Jahr)
  • Rasche Auskunftserteilung beim Parteienverkehr (durch direkten Zugriff der Gerichtsbeamten auf die Server des BRZ – siehe dazu AMS)
  • Elektronische Datenübernahme aus anderen Verfahren (zwecks rückwirkender Entmündigung und anderer Massenentmündigung)
  • Schnelle und effiziente Aktenbearbeitung
  • Rasche Verrechnung, Monats- und Jahresabschlüsse
  • Sicherstellung der Zahlungsmoral
Projektdaten :

  • Drittschuldnerabfrage beim Hauptverband der Sozialversicherungsträger (sic!)
  • Erfassung der Zahlungs- und Einbringungsaufträge
  • Automatisierter Datenabgleich mit Insolvenz- und Verlassenschaftsregister (sic!)
  • Anträge nach § 9 GEG auf Zahlungserleichterung (Raten, Stundung, Nachlass)
  • Exekutionsführung
  • Schriftverkehr mit Gerichten etc.
  • Verrechnung gemäß Bundeshaushaltsgesetz (Schnittstelle zu SAP-CCoE?)
  • Umbuchungen
  • Rückzahlungen (mit direkter SAP-Buchung?)
  • Statistiken, Auswertungen
  • Einbringungsvolumen monatlich ca. 1,57 Mio. Eur
Leistungen:

  • Der Betrieb der EB erfolgt ausfallgesichert in BRZ und PRZ
  • Betrieb und Weiterentwicklung des Verfahrens in enger Zusammenarbeit zwischen BMJ, EBSt, BMF und Bundesrechenzentrum Wien
Ob der Auftrag, Briefe an das Gericht (Rekurse, Zahlungsberichtigungen) trotz richtiger Adressierung an den Absender, das Ex-Mündel, zurückzuschicken, auch aus dem BMF/BRZ kommt, wird noch zu überprüfen bzw. zu eruieren sein:

Rekurs zur fingierten Zahlungsaufforderung wird trotz richtiger Adressierung an die Absenderin (die Rekursantin) retourniert 


Die gekauften Patientendaten, der gekaufte Arzt (es gilt die Unschuldsvermutung): Diagnose wird vom Ministerium beim Gerichts-Psychiater bestellt: 11 Jahre rückwirkende Geschäftsunfähigkeit (2009 bis 1998)

Der gekaufte Patient, der gekaufte Arzt (UNSCHULDSVERMUTUNG!)  Diagnose wird vom Ministerium beim Gerichts-Psychiater bestellt: Das Ziel der bestellten Diagnose: 11 Jahre rückwirkende Geschäftsunfähigkeit aus politischen Gründen (2009 bis 1998)

Aktenvermerk BG Liesing: Bestellung der Diagnose 11 Jahre rückwirkende Geschäftsunfähigkeit direkt aus dem Ministerium 

Meine Geschichte einer Entmündigung im Auftrag von Bundesrechenzentrum und BMF (IT-Sektion) ist jetzt schon ziemlich bekannt. Allerdings ist mir bis heute noch nicht ganz klar gewesen, warum vom Finanzministerium/Bundesrechenzentrum/SAP Competence Center of Expertise (mit direkter Leitung nach Baden-Würtemberg und Kalifornien)

neben

Mai 2005 (Tod eines Betriebsrates im Bundesrechenzentrum Wien)

Februar/März 2007: Denunzierung auf www.peterpilz.at / Eurofighter-U-Ausschuss

AUSGERECHNET 

für das Jahr 1998 (Wort vor dem Jahr 1998 nicht eindeutig identifizierbar in der Richterhandschrift) ein immerhin

Elf Jahre rückwirkende Geschäftsunfähigkeit beim Psychiater Dr. Herbert Kögler in Mödling bei Wien als Diagnose „bestellt“ wurde.

Bestellung der Diagnose GESCHÄFTSUNFÄHIGKEIT 11 Jahre rückwirkend: Anruf aus dem Ministerium 

Warum wollte man mich ausgerechnet für das Jahr 1998 rückwirkend als geschäftsunfähig vom Psychiater „diagnostizieren“ lassen?

Dafür habe ich bei meinen Recherchen nun zwei Gründe herausgefunden:

1. Digitalisiertes Pflegschaftsverfahren (E-Government): Nun ja da gab es ein Pflegschaftsverfahren in meiner Biographie in den 1990-er Jahren. Ich bin während meiner Arbeit im Bundesrechenzentrum in der Hinteren Zollamtsstraße 4 (zuerst dritter Stock, Trakt B, dann erster Stock) in der Arbeitspause des Öfteren mit einer Juristin beim Kaffeeautomaten zusammengestanden.
Warum stellt das Bundesrechenzentrum Juristen an, fragte ich sie. Ihre Antwort: Sie müsse juristisch im Außerstreitverfahren die Programmierer der Justiz-Applikationen im BRZ beraten.
Meine Schlussfolgerung: Es sind also im Bundesrechenzentrum nicht nur alle AMS-Daten, alle Sozialversicherungsdaten aller Österreicher, ÖsterreicherInnen gespeichert, sondern natürlich auch der GESAMTE PFLEGSCHAFTSAKT mit ANHANG (Psychiatrische Gutachten, Pflegeberichte von Geburten mit stationärem Aufenthalt, Berichte über den psychischen und physischen Zustand der Mutter vor und nach der Geburt, Operationen, Krankenhausberichte, Arztberichte, ärztliche Kurberichte uvm) im BUNDESRECHENZENTRUM WIEN gespeichert.

Im Rahmen des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten sind also ALLE GERICHTSDOKUMENTE (URTEILE, Beschlüsse, OGH-Urteile, Urteile der Landesgerichte, Beschlüsse der Landesgerichte im BRZ) gespeichert, natürlich auch das interne und externe Rechnungswesen sämtlicher Justizvollzugsanstalten Österreichs, sämtliche Gutachten über Triebtäter, verurteilte Kinderschänder, und sonstiger Delinquenten sind mit Sicherheit als Anhang auf den „Justiz-Servern“ gespeichert. Sachwalterschaften sind noch zusätzlich im Grundbuch gespeichert, falls der Kurand eine Immobilie, die es zu veräußern gilt, besitzt!

„Blaue Briefe“ vom Gericht werden ja auch direkt von meiner ehemaligen Arbeitsstelle an die Bürger und BürgerInnen versandt – waren übrigens supernette Kollegen dort, deswegen hat mich die fristlose Entlassung auch sehr geärgert.

2. E-Health-Gesundheitsportal und SAP-Modul-Gesundheitswesen: Das Bundesrechenzentrum gibt auf Info-Broschüren als „Referenzen Österreich“ auch das Projekt E-Health – Gesundheitsportal an. Außerdem ist sind wahrscheinlich alle SAP-Kompetenzzentren Österreichs miteinander vernetzt. Somit ist es dem SAP Competence Center of Expertise im Bundesrechenzentrum in Wien ein Leichtes, eine Anfrage bezüglich Patientendaten z.B. an das Allgemeine Krankenhaus Wien (wo ich entbunden habe) zu stellen. Da braucht es keinen richterlichen Beschluss: Juristen, ältere Anwälte und Richter kennen sich beim E-Government ja ohnehin nicht aus. (Siehe dazu Gespräch mit Rechtsanwalt Dr. Andreas Lehner vor meiner Entmündigungsverhandlung am Bezirksgericht Wien-Liesing vom 18. Mai 2009)
Es war also für meine lieben geschätzten Ex-Kollegen ein Leichtes, im AKH meine Patientenakte zu „bestellen“ – daher könnte die bestellte Diagnose 11 Jahre rückwirkend für 1998 herrühren.

Somit hatten Frau Claudia und Herr Ing. P bei der Bestellung der Diagnose „Geschäftsunfähigkeit für 1998, Mai 2005 und März 2007“ leichtes Spiel:
a.)    im Hause, nämlich BRZ, war der Pflegschaftsakt gespeichert mit familienpsychologischem Gutachten – man musste ihn sich nur von der anderen Abteilung holen
b.)    über die SAP-Stabsstelle des Krankenanstaltenverbundes Wien (der Leiter war übrigens ein Nachbar von 2002 bis 2012) konnten getrost weitere Patientendaten, Gutachten, über meine Person, Ergebnisse von Blutuntersuchungen im Rahmen von Gesundenuntersuchungen aus Medizinischen Laboratorien
c.)    SAP-E-Health: Auch das AKH Wien speichert alle Patientendaten auf Systemen mit direkter Schnittstelle zu SAP-Health. Somit sind die Patientendaten ein offenes Buch für alle SAP-Kompetenzzentren weltweit (Google soll ja ein Projekt betreiben, wonach alle Patientendaten der Menschheit als GESUNDHEITS_AKTE unter SAP_ALL oder CLEAR ALL (Bürgerrechte sowie Menschenrechte nur mehr für die Fitten und Gesunden, sprich „Herrenrasse“?) weltweit auf riesigen Serverlandschaften in Asien, Nord-Europa, USA etc. gespeichert werden: EIN MEGA-GESCHÄFT natürlich auch für die Pharmaindustrie, die dann nicht mehr so auffällig in den Justizvollzugsanstalten für geistig abnorme RechtsbrecherInnen ihre Versuche machen muss!
d.)    Die Frage ist, ob es von diesen SAP-Stabsstellen der Krankenhaus-Verbünde auch direkte Leitung in die SAP-Zentrale nach Walldorf bei Heidelberg gibt so wie von Österreichs SAP-Budgetsystemen!
e.)    Pensionsversicherungsanstalten: auch hier gibt es sicher einflussreiche Schnittstellen, derer man sich „inhouse“ gerne bedient, wenn es darum geht, Diagnose zu erfinden, die eine ENTMÜNDIGUNG von Zeugen für Straftaten rechtfertigen!
f.)      Hauptverband der Sozialversicherungsträger/Gebietskrankenkassen: Wenn ich mir schon selbst mit Hilfe meiner E-Card (Bürgerkarte) alle meine Versicherungs-Daten (Arbeitgeber, Krankenstand) runterladen kann, so darf sicher jeder Mitarbeiter auch bei den Gebietskrankenkassen, die wiederum ihre SAP-Schnittstellen haben.

Datenschutzgesetz Österreich: Jedermann (aber nicht jede Frau offensichtlich) hat Anspruch auf Geheimhaltung der ihn betreffenden Daten. Dieser Anspruch ist in Ö verfassungsrechtlich als GRUNDRECHT verankert. Die Datenschutzkommission in Wien ist REGISTER (mit SAP-Schnittstelle zu BMI und BRZ?) Beschwerde- und Ombudsstelle und hat die Aufgabe, die Einhaltung des Gesetzes zu kontrollieren.

Rechtliche Grundlagen der elektronischen Patientenverwertung: 

  1. ELGA-G: Gesetz über die elektronische Gesundheitsakte
  2. Gesundheitstelematik-Verordnung
  3. Regierungsprogramm zur Elektronischen Gesundheitsakte
  4. ART 15 a B-VG
  5. Gesundheitsreformgesetz 2013
  6. Datenschutzgesetz 2000 (soll wohl ein Witz sein)
  7. E-Government-Gesetz
  8. Patientencharta
  9. Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetz
  10. Ärztegesetz
  11. Krankenanstaltengesetze der Bundesländer laut Bundesverfassung
Nerv des Staates: Weitere „Referenzen“ Österreich

IT-Partner bei der Entwicklung und Umsetzung international anerkannter Best Practices der Bundesverwaltung

  • FinanzOnline und E-Finanz
  • Haushaltsverrechnung und Personalmanagement des Bundes
  • Verfahrensautomation Justiz und Elektronischer Rechtsverkehr
  • Firmen- und Grundbuch
  • ELAK im Bund: Elektronisches Aktenmanagement der Bundesverwaltung
  • Help.gv.at – Elektronischer Amtshelfer
  • Fälschungssichere Identitätspapiere (Hochsicherheits-Reisepass)
  • Portal Austria Services
  • E-Democracy (E-Voting- Referenzarchitektur)
  • E-HealthGesundheitsportal (mit Schnittstelle zum SAP-Rechnungswesen Spitäler)
  • Unternehmensserviceportal (USP)
  • Data.gv.at – Open Data Katalog
Weitere Referenzen Europa – E-Government “Transferpartner”

  • Euritas – European Association of Public IT Service Providers
  • Europäische Twinning-Projekte
  • PEPPOL – Pan European Public Procurement Online
  • STORK – EU-weites Identity Management
  • eCodex – Europäisches eJustice System
  • Errichtung einer Zertifikatsverwaltung für das Fürstentum Liechtenstein




Donnerstag, 22. August 2013

Fingierte Gewährung der Verfahrenshilfe als PART OF THE (FAIR) GAME?

Beschlüsse in meinem Pflegschaftsakt wurden am Bezirksgericht-Wien 23 seit zwei Jahren nur mehr von RechtspflegerInnen oder Kostenbeamten unterschrieben und nicht mehr von Richtern oder Richterinnen, die sehr häufig das Gericht und das Fach wechseln.

Traut sich kein Richter über meinen Fall mehr, nachdem ich im Auftrag des Finanzministeriums im Mai 2009 für elf Jahre rückwirkend geschäftsunfähig erklärt wurde?

Der Sachwalter Dr. W. hat erst ein Jahr nach Aufhebung der Sachwalterschaft (Entmündigung) einen Antrag auf Pflegschaftsendrechnung gestellt. Auch diesen Beschluss hat am 15. Mai 2012 eine Rechtspflegerin unterschrieben:

Beschluss Pflegschaftsrechnung 15. Mai 2012 
Da es im Rahmen des Rekurses gegen diesen Beschluss ein unglaubliches Hin und Her, ja einen verwirrenden "Aktenkrieg" zwischen mir und den Zivilgerichten gab, habe ich Ende August 2012 einen Antrag auf Verfahrenshilfe gestellt.
Per Beschluss (Rechtspflegerin) vom 26.9.2012 und 15.10.2012 wurde mir die Verfahrenshilfe gewährt und per Bescheid der Rechtsanwaltskammer Wien vom 9. November 2012 wurde Rechtsanwalt Dr. Ralph Trischler zum Verfahrenshelfer bestellt.

Beschluss 15. Oktober 2012 Gewährung der Verfahrenshilfe 
Da ein Revisionsrekurs an den OGH a priori aussichtslos erschien und auch vom LG ZRS verboten wurde wunderte es mich doch sehr, dass mein Antrag auf Verfahrenshilfe genehmigt wurde. So schrieb dann nicht der Oberste Gerichtshof sondern das Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien am 28. Mai 2013 folgenden Beschluss: Ein Revisionsrekurs oder eine Zulassungsvorstellung in der Pflegschaftssache H. ist nicht zulässig! Wozu also dann Verfahrenshilfe für ein Mail von Rechtsanwalt Dr. Trischler? Ich habe nie einen Schriftsatz von Dr. Trischler erhalten - auch den Beschluss vom LG ZRS vom 28. Mai 2013 nur per Mail von seiner Sekretärin!

Im Juli 2013 erhalte ich eine Zahlungsaufforderung betreff dieses Briefes von Dr. Trischler an das LG für ZRS über Eur 354,--

Zahlungsforderung vom Bezirksgericht trotz Gewährung von Verfahrenshilfe 

Begründung: Die Verfahrenshilfe sei erst ab ON 96 gewährt worden, was aber in keinem Beschluss des BG Liesing zu finden ist, also von der Kostenbeamtin Patricia St. frei erfunden zu sein scheint.

Dieses Verfahren betreff Sachwalterschaft im Auftrag des Finanzministeriums und finanzielle Ausblutung scheint also im Rahmen der Fair Game-Order noch nicht vollendet zu sein. Offenbar werden sogar Kostenbeamtinnen an Bezirksgerichten dazu verwendet, meine finanzielle Vernichtung zur Vollendung zu bringen. Ich leide ja unter lebenslänglicher Kreditunwürdigkeit und habe ohnehin sehr wenig zum Leben, daher erscheint es als eine besondere Gemeinheit mitten im Sommer (Urlaubszeit) eine erfundene Zahlungsaufforderung bei Androhung von EXEKUTION innerhalb von 14 Tagen per blauem Brief zu übermitteln.

Die Zahlungsberichtigung an den Gerichtsleiter in Kopie wurde vom Postamt 1233 Wien trotz korrekter Adressierung retourniert, kurz davor lag ein privater Brief retourniert an mich, die Absenderin, geöffnet in meinem Briefkasten:

Brief an Gericht trotz korrekter Adressierung wird an den Absender retourniert

Die Fair-Game-Order als Part of the Game (Vernichtungsfeldzug für Kritiker) wird ja an meiner Person seit der Denunzierung auf www.peterpilz.at im Jahre 2007 durchgezogen.
Bei Bullbaiting, Nachbarschafts-Experimenten und sonstigen Sektenübungen müssen sogar Nachbarinnen mit scharfem Kampfhund ohne Beisskorb und eine Ex-Kollegin aus dem Bundesrechenzentrum namens Ana A. - eine gebürtige Kroatin - in der Wiener Strassenbahnlinie 49 herhalten.
Es soll so ein Psychoterror auf mich ausgeübt werden, dass ich die Lebensfreude verliere. Das Bezirksgericht Wien-Liesing muss mitspielen seit Dezember 2008! Das ist sehr frustrierend!

Aber auch andere sind Opfer des Fair-Game-Rituals geworden:

Frank Nordhausen und Liane von Billerbeck schreiben ausführlich darüber:

Dead Agenting (die Tote-Agenten-Methode) beinhaltet laut Hubbard, einen Kritiker durch schwarze Propaganda so zu diskreditieren, dass diejenigen, die ihm geglaubt haben, aber jetzt herausfinden, dass seine Angaben falsch sind, ihn TÖTEN - oder wenigstens aufhören, ihm zu glauben. Die berüchtigte Erklärung eines (Sekten-)Kritikers als FAIR GAME (Freiwild laut Fair-Game Order vom Oktober 1967) bedeutet im Grunde nichts anderes als eine AUFFORDERUNG ZUR LYNCHJUSTIZ (sehr traurig, dass die österreichische Justiz und die Wiener Bezirksgerichte und Landesgerichte da auch mitspielen)! Danach darf (oder muss man) Feinde auch zerstören. Deshalb konnte Gerry Armstrong (Aussteiger) nicht einmal mehr lächeln, wenn man ihn darauf hinwies, dass Hubbard die Fair-Game-Doktrin angeblich abgeschafft hat. Das ist Blödsinn, sagt Armstrong. Die Fair-Game-Richtlinie ist noch immer in Kraft, das sieht man an mir!  Es soll nur aus PR-Gründen nicht mehr öffentlich erklärt werden. Und Pfarrer Gandow sagt: "Was uns in Brandenburg auf der Autobahn im Januar 2003 passiert ist, war die Praktizierung der Freiwild-Richtlinie. Nicht im Wilden Westen, sondern am hellichten Tag und mitten in Deutschland......
Die Sekte reagiert wie üblich: Nicht die Organisation, sondern ein Einzelner sei schuld. Ende Zitat 

Mein Kommentar: So gesehen können mir jene, die auf mich angesetzt sind, um mich zu quälen, denunzieren und finanziell und psychisch fertig zu machen wie Ana A., die Nachbarin Jacqui, die Abhörer, die nächtlichen Trampler, die Fern-Auditierer, die Denunzianten, die BullbaiterInnen, die Kostenbeamtinnen am BG Liesing, die Postöffner beim Postamt 1233 Wien auch schon wieder leid tun: Irgendwann werden sie von der Sekte entsorgt werden und die Organisation sagt: Das war nicht unser Auftrag!
Aber Nerven braucht Frau allemal, das können Sie mir glauben - jedes Mal muss ich Angst haben, dass mich der Hund ohne Beisskorb im Stiegenhaus anspringt, außerdem sind die Haare der Kampfhunde beim Stiegenaufwaschen immer im Putz-Fetzen und so wird auch noch die Waschmaschine kaputt.

Im Grunde sind auch diese Menschen und ihre HandlangerInnen, obwohl sie mich im Auftrag einer satanischen Sekte zu vernichten suchen und Psychoterror an mir ausüben müssen, arme Teufeln:

Competence of "Expertise": im Auftrag von SC Baden-Württemberg

El Awadalla: Heimliches Wissen - Unheimliche Macht: Eine "alte" Rechnung Teil 1 

El Awadalla: Heimliches Wissen - Unheimliche Macht: Eine "alte" Rechnung Teil 2 





Dienstag, 20. August 2013

Was die "Republik" über mich weiß und was ich über die Republik weiß

Was die Republik über mich weiß und was ich über die Republik weiß - eine ehemalige Angestellte des BRZ Wien berichtet...

Ein Pressejournalist fragte bei den Ministerien für Inneres und Landesverteidigung nach, welche Informationen die Behörden über ihn speichern.
Da kamen ja ganz interessante Ergebnisse heraus. Siehe dazu 

http://diepresse.com/home/panorama/oesterreich/1442438/Was-die-Republik-alles-ueber-mich-weiss?_vl_backlink=/home/index.do (Die Presse, 18. August 2013 - so nebstbei "Kaisers Geburtstag", das finde ich lustig) 

Einen Antrag auf Selbstauskunft nach § 26 des österreichischen Datenschutzgesetzes kann ja angeblich jede(r) selbst stellen. Ja, tatsächlich auf dem Papier gibt es auch in Österreich so was wie ein Datenschutzgesetz! 

Es gibt auf der Website www.dsk.gv.at sogar ein MUSTERFORMULAR zum Downloaden, um nicht jedes Ministerium extra anschreiben zu müssen. Schau Schau!

Da das Auskunftsrecht nur für eigene und nicht für Daten Dritter gilt, verlangen die Behörden zusätzlich die Kopie eines Personaldokuments! Die Beamten nehmen das genau und so wurde der Journalist aufgefordert, die Kopie des Reisepasses zu unterschreiben: zwecks eindeutiger Identifizierung!

Vom BM für Inneres kam nach sechs Wochen ein blauer Brief an die Privatadresse. Das Bundesheer und die Informationen aus dem Europol-Informationssystem folgten mit Anfragen betreff Unterschrift.

Anmerkung: Ich wusste bis dato nicht, dass es auch ein Europol-Informationssystem gibt! Die müssen ja Mega- und Tetra-Server haben! Gigantisch, ganz abgesehen von den Herausforderungen für die Übersetzung in alle EU-Sprachen! 

Als Journalist steht er nicht unter der Beobachtung von

1. BVT Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BMI)
2. Heeresnachrichtenamt (BMLVS)
3. Abwehramt (AbwA)

Und siehe da, der Journalist gibt zu, dass er zwielichtige Informanten und Software zur Verschlüsselung und Verwischen von Spuren verwendet! Pikant!

Das BVT antwortet: "Es werden keine der Auskunftspflicht unterliegenden Daten über Sie verwendet!"

Exkurs zur Beauskunftung über Kreditwürdigkeit nach § 26 DSG

Eine Vera... der Sonderklasse: So erlebte ich es von KSV 1870 und anderen Inkasso-Eintreibern: "Es liegt nichts über sie vor", schrieb man mir im November 2012: "Sie sind auf keiner schwarzen Liste", antwortete mir das Rechenzentrum der ERSTE Bank : Allerdings war die Kanzlei-Adresse des ehemaligen Sachwalters als mein zweiter Hauptwohnsitz nach 18 Monaten der Aufhebung der Sachwalterschaft in den Datenbanken der ERSTE Bank angegeben. Das muss man sich einmal vorstellen: Weder KSV, noch Inkasso-Eintreiber oder ERSTE Bank gaben zu, dass ich auf internen schwarzen Listen bin, weil ich zwei Jahre und neun Monate unter SACHWALTERSCHAFT stand!


ERSTE Bank: Auskunft gemäß Datenschutzgesetz § 26 

Militärische Vita: Das ist für Männer interessant, über den Journalisten ist gespeichert, dass er das Töten mit der Glock-Pistole, der Handgranate und jeweils zwei Typen von Sturmgewehren, Maschinengewehren, Panzerabwehrwaffen und Granatwerfern "gelernt" hat. Seltsam. Klingt ja wieder in einer "Raubersgschicht". 

Da sind wir Frauen ja besser dran, die meisten sind nicht Soldatinnen und wenn sich eine Frau für das Miliär interessiert, wird sie im Verfassungsschutzbericht höchstens als "deppat" (Wienerisch:psychisch krank) bezeichnet.

Polizei: Penibel führt das Innenministerium eine Liste aller Autos, die der Journalist einmal besaß. Falls er einmal entmündigt wird, kann das recht hilfreich sein. Auch gestohlene Reisepässe sind vermerkt. Interessant ist ja, dass man auch als Mündel aus Österreich ausreisen kann. Da ich in Kroatien und Italien an der Grenze bekannt war, hatte ich keinerlei Schwierigkeiten. Manchmal gaben die Grenzbeamten an der slowenisch-kroatischen Grenze  einen Stempel in den Reisepass, so weiß ich immer ganz genau, wo ich war z.B. bin ich in der Nacht von 23. auf den 24. August 2006 mit dem ÖBB-Zug von Rijeka nach Wien gefahren!

Melderegister und Wählerevidenz: Da hat sich erst in den letzten Jahren was in bezug auf Digitalisierung geändert. Im Jahre 2003 schickte mir eine steirische Gemeindebeamtin einen Brief: Ich bin noch in der Steiermark neben gemeldet. Davon habe ich mich nicht abgemeldet. Auch recht nett, dass man da ein Schreiben bekommt im Rahmen des Antrags auf einen neuen Reisepass! 

BVT Wien: "Es werden keine der Auskunftspflicht unterliegenden Daten über Sie verwendet" 

Aber jetzt zurück zum BVT bzw. zum LVT Wien, damit habe ich meine ganz speziellen Erfahrungen gemacht:

Die Herren vom BVT und LVT Wien scheinen sich ein bisschen Sorgen darüber zu machen, dass ich Sachen weiß, die sie nicht wissen, dass sie mich vor meiner Entmündigung im Januar 2009 mehrmals in Wien-Schottenring (Bundespolizeidirektion) vorgeladen haben:

Im Januar/Februar 2006 schrieb ich eine Anzeige betreff SAP-Manipulationen und mysteriöse Todesfälle rund um Österreichs Bundesbudget an die Staatsanwaltschaft Wien (wo diese Anzeige wohl gespeichert ist?) In Kopie schickte ich (sehr dumm wie ich bin als Weib, dass eigentlich zu schweigen hätte siehe dazu MULIER TACEAT....in ecclesia et civitate) diesen Brief an den Bundesnachrichtendienst in Pullach/Bayern. Ich dachte nämlich, dass der bnd Österreich helfen würde, verfassungsfeindliche Organisationen zu eliminieren. Dies war aber nicht der Fall, ganz im Gegenteil. 

Der BND schickte die Anzeige zurück an das LVT Wien und dort lud man mich am 10. April 2006 (Karwoche) vor: "Was ich denn für Beweise hätte, dass der Beamte S. im Finanzministerium ermordet worden ist?" versuchte man mich mit Scheinverhörmethoden unter Druck zu setzen!  Ich antwortete: "Ich durfte kein BEILEID wünschen", was der Beamte drei Mal so schrieb: BEILEIT!
Die "Beamten" meinten danach noch auf meine Frage, was denn geschehen würde mit den Schriftsätzen, es käme alles in die "Makulatur" im Keller der Bundespolizeidirektion oder in den unterirdischen Kellern im ersten Bezirk zwischen Verfassungsgerichtshof, Verwaltungsgerichtshof, Bundeskanzleramt etc! 

Im Februar /März 2007 bin ich dann auf www.peterpilz.at mit Adressnennung als Scientologin aber auch als Anti-Scientologin denunziert worden.


www.peterpilz.at 2007 Denunzierungen gemäß FG-Order  67? 

Im Mai 2008 gab es eine Familientragödie, ein Opfer war die Protokoll-Chefin des damaligen Finanzministers Molterer. Ich schrieb an das BMI meine Meinung zu dieser Tragödie und prompt wurde ich im JULI 2008 wieder am LVT Wien vorgeladen: Dieselben Beamten, sie meinten ich mache ihnen unnötig Arbeit. Da ich auf Urlaub war, mussten sie mir noch einmal im  August 2008 eine Einladung schicken: Ich war aber in diesem August 2008 sehr beschäftigt mit der Nationalratskandidatur der Christenpartei Österreichs!

Man konnte mir also nach der FAIR-GAME-ORDER 1967 (Status "vogelfrei" hätte man im Mittelalter und zu Zeiten von Martin Luther gesagt), die seit 2006 gegen mich ausgerufen worden ist, keinen strafrechtlichen Tatbestand vorwerfen: Offenbar wollte man beim LVT Wien den Sachverhalt umdrehen und mir VERFASSUNGSFEINDLICHE Tätigkeit vorwerfen. Klapse oder Knast, lautete das interne Urteil gegen mich!  Knast war auf jeden Fall mal auszuschließen!

"Klapse oder Knast" - die Entmündigung wegen einer fingierten Schuld von 660 Euro 

Daher wählte man mit einer fingierten Zahlungsklage (T-Mobile) am Bezirksgericht 23 den Weg der Entmündigung. Das muss man sich schon auf der Zunge zergehen lassen:


Eine Entmündigung wegen einer fingierten Schuld von 660 Euro!

Nun musste man aber von Seiten des Finanzministeriums einen Grund finden, warum ich vor allem für die Zeitpunkte

Herbst 1998 : Obsorgeverfahren
Mai 2005: Tod eines Betriebsrates im Bundesrechenzentrum
Februar/März 2007: Denunzierung auf www.peterpilz.at inkl. parlamentarischer Eurofighter-U-Ausschuss

entmündigt werden sollte! 

Da fanden die Ex-Kollegen aus der Abteilung "Folter-Kompetenz gemäß Fair-Game-1967-Order" folgenden Weg: Man fragte einfach bei den anderen Abteilungen im Bundesrechenzentrum nach: Immerhin sind dort

1. alle AMS-Daten
2. alle Gerichtsdokumente (Pflegschaftsverfahren)
3. alle Grundbucheintragungen inkl. Sachwalterschaften
4. alle gesundheitlichen Daten rund um Straf- und Zivilrechtsprozesse gespeichert.

Siehe dazu auch: http://justizaustria.blogspot.co.at/2013/03/vj-automationsunterstutzte.html

Nichts leichter als dass nun ein Sektionschef aus dem Finanzministerium sich die Gerichtsdokumente vom Obsorgefall (Pflegschaftsverfahren) aus den 1990-er Jahren (mit den medizinischen Daten aus dem AKH Wien bzw. familienpsychologischem Gutachten im Anhang) heraussucht bzw. zukommen lässt, um dann genau für diese Zeitpunkte beim psychiatrischen Gutachter Dr. K. via Bezirksgericht 23 eine Geschäftsunfähigkeit zu "bestellen". Dazu wurde am Gericht ein Aktenvermerk (30. April 2009) angelegt: 


Aktenvermerk 29. April 2009 BG 23 Bestellte Geschäftsunfähigkeit für eine ehemalige Angestellte des BRZ Wien: 11 Jahre rückwirkend aufgrund von Daten aus dem BRZ Wien
Die Sachwalterschaft für meine Person dauerte von Januar 2009 bis Juni 2011 (Beschluss im August 2011 erhalten): Zwei Jahre und neun Monate Demütigungen, Angst ums Überleben, Verweigerung von medizinischen Zusatzbehandlungen, Denunzieren der Existenzangst als "Krankheit", Verweigerung der Zahlung von Reparaturen bzw. Alimenten trotz hohen Guthabens auf dem Girokonto! Verweigerung des lesenden Zugriffs auf das Girokonto bei der ERSTE Bank der Österreichischen Sparkassen: "MIT MÜNDELN VERHANDELN WIR NICHT"

Da mir die ERSTE Bank der Österreichischen Sparkassen (Kundin seit 1997)  im Februar 2012 nach Anfrage mitteilte, dass es für mich keine Überziehungsmöglichkeit mehr gibt und ich z.B. bei A1 Telekom nur Verträge bei gleichzeitiger hoher Kautionszahlung abschließen kann, mich die Therme Wien OBERLAA GmbH (Kundin seit 1995) wörtlich wie eine "Jugendliche" behandeln muss und ebenfalls keinen Vertrag mit mir abschließt, stellte ich im September 2012 (auf Anraten von DI Zeger von der ARGE Daten) einen Antrag auf Auskunft bei der ERSTE BANK und bei Kreditschutzverband.

Die Antwort kam zwei Monate später und ist frappierend: 


ERSTE Bank behauptet, dass ich auf keiner schwarzen Liste bin, führt aber die Adresse des ehemaligen Sachwalters als zweiten Hauptwohnsitz: PRÄDIKAT: SHOCKING 

Da ich als SAP-Beraterin in den Bundesministerien (BMI, BMVIT, BMF etc.)  und Obersten Organen die BWL-Software SAP einführte sowie bereits 1992 ein Projekt für das BM für Unterricht und Kunst durchführen durfte, kenne ich die Vorgangsweise in den Ministerien. Daher ersparte ich mir eine Anfrage laut o.a. Musterformular. Auch erwarte ich mir aufgrund der mangelnden Rechtschreibkenntnisse und Allgemeinbildung im LVT Wien von Österreichs Schlapphüten gar nichts mehr. Ich bin froh, wenn sie mich nicht "heimdrehen" lassen, wie man bei uns in Wien sagt. Da sind ja schon Gescheitere gestorben, wie z.B. der Zahlungsverantwortliche für alle Zahlungsprozesse der Republik Österreich im Finanzministerium (war 30 Jahre für das BMF tätig) oder der Projektleiter von PM-SAP. Also ist Vorsicht geboten im täglichen Überlebenskampf und Kampf gegen die Vernichtungsfeldzüge der österreichischen Behörden laut FG-Order 67! Oder anders gesagt: so manch Beamter nimmt zumindest in meinem Fall die FG-Order ernster als die österreichische Verfassung und das ist sehr sehr traurig! 

Conclusio: Dieses Recht laut Datenschutzgesetz § 26 einmal pro Jahr von öffentlichen und privaten Datenverarbeitern Auskunft über die mit seiner/ihrer Person verknüpften Inhalten zu bekommen erscheint also als reine Farce, um nicht zu sagen: Dem Bürger/der Bürgerin wird natürlich nicht die Wahrheit gesagt: Wahrscheinlich bin ich im Besonderen eine Gefährdung für die nationale Sicherheit, weil ich zu viel weiß über mysteriöse Todesfälle rund um Österreichs Bundeshaushalt. Nach Beendigung der Entmündigung im Sommer 2011 und meiner neuerlichen Kandidatur für den Nationalrat (wie 2008) fährt man wieder vonseiten Inkassobüros und Bezirksgericht die finanzielle Vernichtungsschiene gegen meine Person. Der einzige Trost ist, dass es eine Dame aus Deutschland namens Petra F-S gibt, der nach der Methode Fair-Game 67 noch viel Ärgeres widerfahren ist: Sie musste Deutschland verlassen und lebt heute in Asien.

Nicht jeder soll schließlich wissen, dass es von Österreichs Budgetsystemen eine direkte Leitung und "Oberaufsicht" nach Walldorf/Heidelberg und natürlich auch in die USA gibt. Mit SAP_All kann man vieles machen. Aber wen interessiert das schon, so lange Bier und Schnitzel auf dem Tisch stehen und der Lieblings-Fussball-Klub gewinnt. 

Online-Leser-Kommentare zum Presse-Artikel "Was die Republik über mich weiß" vom 18. August 2013

http://diepresse.com/home/panorama/oesterreich/1442438/Was-die-Republik-alles-ueber-mich-weiss?_vl_backlink=/home/index.do 

Kurinsk schreibt:

Sorgfalt
"Gespeichert ist all das übrigens nicht bei der Behörde selbst, sondern bei IBM Österreich."

Das zeigt schon, wie wenig sorgfältig die Republik mit den Daten ihrer Bürger umgeht - sie werden einfach einem internationalen US-Konzern (IBM) überlassen (NSA Verbindung?).

Auch alle finanziellen Transaktionen der Republik gehen über eine Bank (BAWAG-PSK) im Besitz von US-Finanzinvestoren.

Wozu gehen wir eigentlich noch zur Wahl?

Vielleicht kann das auch ein Journalist zum Thema machen.

Anmerkung: Die Bundesministerien und Obersten Organe der Republik Österreich haben ein PSK-Bawag-Konto (für den täglichen Geldverkehr) aber auch ein Nationalbankskonto!

Kommentar Seltenlacher:
KKV und Kreditschutzverband nicht vergessen

Kleinkrediteevidenz und Kreditschutzverband nicht vergessen .... da sind dann zusätzlich zu (geschätztem Einkommen und Bonität) noch alle Ratengeschäfte, Leasing und die Kredite enthalten ..... oft vergessen die Banken dann auf die Löschung (so wie bei der Sachwalterschaft, Anmerkung der Redaktion) und die Kredite sind auch oft in der ursprünglichen Höhe drinnen .... also muss man dann zB für einen neuen Kredit nachweisen dass der Kredit Nr. 1 schon zu 90 % zurückgezahlt ist .....

KONTROLLWAHN PUR! 

Postskriptum: 
Eine Botschafterin erzählte im österreichischen Fernsehen, dass die Amerikaner nach der offiziellen Beendigung der Besatzungszeit im Jahre 1955 alle Sozialversicherungs-Daten der Österreichischen Bürger und BürgerInnen in KOPIE wollten. Ob der Bitte nachgekommen wurde, ist im Detail nicht bekannt! 

Mittwoch, 14. August 2013

Kein Briefgeheimnis in Wien-Liesing / methods of ministry of homeland security

Ein vom Postamt 1233 Wien retournierter Brief an den Leiter des Bezirksgerichts Wien-Liesing sowie geöffnete und retournierte Geburtstagsbriefe erinnern in der Tat an Stasi-Methoden (DDR, Ministerium für Staatssicherheit) betreff Brieföffnungen und permanent erlaubter Verletzung des Briefgeheimnisses für SPs: 

Vom Postamt 1233 Wien retournierter Brief an das BG Liesing - wegen angeblich falscher POSTLEITZAHL 1230 Wien 

2. Juli 2013: Mag. Rosemarie Barbara H. unterschreibt auf Wunsch der Landesleitung Wien das Kandidatur-Begehren auf der BZÖ-Landesliste für die Nationalratswahl (an aussichtsloser Stelle) Diese Kandidatur scheint wie schon im Jahre 2008 (Kandidatur für die Christliche Partei Österreichs, Landesparteisekretärin) einen neuerlichen Vernichtungsfeldzug in Gang zu setzen. 

Juli 2013: Durch die BZÖ-Kandidatur wird das Verfahren zur finanziellen Vernichtung gemäß Fair Game 1967 aufs Schärfste reaktiviert: Da kommen Inkasso-Briefe wegen einer ORF-GIS-Gebühr mit einer bloßen Zahlungsverzögerung von 14 Tagen, was sehr unüblich ist in Österreich. Da kommen erfundene Zahlungsforderungen und Zahlungsklagen vom Bezirksgericht Wien-Liesing für ein Verfahren, wofür durch einen Beschluss einer Rechtspflegerin VERFAHRENSHILFE gewährt wurde (Siehe dazu Beschluss 26.9.2012 und Beschluss 15.10.2012 Bezirksgericht Wien-Liesing) 

25. Juli 2013: Zahlungsauftrag/Beschluss BG Wien-Liesing Patricia Stocker (Kostenbeamtin): Trotz Beigabe eines Rechtsanwalts für das Verfahren (Siehe Beschlüsse vom 26.9.2012 und 15. Oktober 2012 bzw. Bescheid Rechtsanwaltskammer Wien vom 9. November 2012)

Zahlungsauftrag Euro 354,--

In diesem Verfahren sind Gebühren/Kosten aufgelaufen, die die zahlungspflichtige Partei innerhalb von 14 Tagen BEI SONSTIGER EXEKUTION zu zahlen hat.


Zahlungsaufforderung bei sonstiger Exekution für ein Verfahren, für das Verfahrenshilfe gewährt wurde (durch Beschluss einer Rechtspflegerin am BG Liesing am 26. September und 15. Oktober 2012) 

Wichtige Hinweise für Zahlungspflichtige und Sappressive Persons 

26. Juli 2013: Ein Geburtstagsbillet liegt retourniert und geöffnet im Briefkasten des Ex-Politmündels Mag. Rosemarie B. H. Es besteht der Verdacht, dass auch die Postangestellten des Postamtes Wien-Atzgersdorf Levasseurgasse

31. Juli 2013: Mag. Rosemarie B. H. erhebt Zahlungsberichtigung (eine Art Rekurs im Folterverfahren gemäß Fair Game 1967) In Kopie ergeht ein Schreiben an den Leiter des Bezirksgerichts Wien-LIESING!

VERLETZUNG des Briefgeheimnisses als Teil der STASI-Folter und Fair Game 1967:

2. August 2013: Der Berichtigungsantrag zur Zahlungsaufforderung über Euro 354,-- gemäß Fair Game 67 an den Leiter des Bezirksgerichts Wien-Liesing

Mag. Bernhard SCHINDLER
Haeckelstraße 8
1230 WIEN

Wird am 2.8.2013 WEGEN FALSCHER POSTLEITZAHL an das Ex-Politmündel zurück geschickt.

Brief an BG Wien-Liesing wegen angeblich falscher Postleitzahl am 2. August 13 von Postamt 1233 Wien retourniert 

Man kann also davon ausgehen, dass auch die Postangestellten in Wien-Atzgersdorf die Briefe von Sappressive Persons öffnen, bzw. könnten auch MitbewohnerInnen im Wohnhause des Ex-Politmündels in Wien-Liesing die Briefe öffnen.

Es gab immer wieder SC-Sekten-Werbung im Wohnhause des Ex-Politmündels Mag. Rosemarie Barbara H., wodurch man darauf schließen kann, dass einige HausbewohnerInnen ebenso wie die Postangestellten der Postämter von Wien-Liesing Durchführungsagenten des FAIR GAME 1967 gegen die ehemalige Angestellte des Bundesrechenzentrums sind. Außerdem befindet sich das Celebrity Center in Wien-Liesing und die Mutter eines Mitbewohners ist Buchhalterin bei A1 AG, die ebenfalls so wie T-Mobile das Entmündigungsverfahren im Jahre 2008 als Part of the FAIR GAME 1967 eingeleitet hat.

Stasi mitten in Wien: Ein Brief an den Leiter des Bezirksgerichts Wien-Liesing wird wegen angeblich falscher Postleitzahl retourniert! 
  
Anmerkung zu Briefgeheimnis und Stasi-Folter: Ein sehr netter und gescheiter Freund (Historiker, Schriftsteller, Wissenschafter)  des Ex-Politmündels aus Wien-Liesing wuchs in der DDR auf. Er ist Jahrgang 1960 und schrieb als Jugendlicher und Universitätsassistent an der Universität Jena und Berlin viele private Briefe ins Ausland, z.B. in die Schweiz. Im Stasi-Archiv Berlin liegen alle diese privaten Briefe in KOPIE auf. Dies scheint ein Beweis dafür zu sein, dass die Verletzung des Briefgeheimnisses und Öffnung von Briefen (vor allem aber auch private Verletzungen durch Rücksendung von Geburtstagsbillets an Verwandte) ein TEIL DER STASI-Folter ist. Somit haben sich die FAIR-Game-Player nicht nur in Bezug auf Denunzierungen (siehe www.peterpilz.at Februar/März 2007) sondern auch in bezug auf Verletzung des Briefgeheimnisses sehr viel vom Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik abgeschaut! Sehr enttäuschend ist persönlich, dass sogar die Postler bei diesem Vernichtungs- und Folterverfahren mitwirken müssen!

Obwohl die PLZ klar ersichtlich geschrieben steht, schickt das POSTAMT 1233 Wien den Brief an das Bezirksgericht Wien-Liesing wegen "falscher Postleitzahl" zurück! 
Man müsste also in der Tat persönliche Ermittlungen anstellen, z.B. sich eine Software kaufen, um Fingerabdrücke auf den Briefen sicher zu stellen. Auf die Polizei ist in Wien kein Verlass mehr, ganz im Gegenteil! Vielleicht ist das BMI sogar Part of the fair game?