Freitag, 21. Februar 2014

Wieviel kostet dem Steuerzahler eine Entmündigung: Kosten- und Leistungsverrechnung mit SAP

Von der Denunzierung im politischen Tagebuch über den Zahlungsbefehl am Bezirksgericht zur Entmündigung: 

Chronologie einer Entmündigung: Gerichtsbeschlüsse, Ladungen, Rekurse 2008 
Wieviel kostet dem Steuerzahler das Entmündigungs-Sachwalterschaftsverfahren und wie könnte man mittels SAP-Kosten/ Leistungsverrechnungs-Modul die Kosten für die Justiz verringern? 

Chronologie einer Entmündigung: Vom gerichtlichen Zahlungsbefehl, vom Verfahren am LG für Strafsachen zur Entmündigung: SCHICKSALSJAHR 2008 
Zu diesem Zwecke habe ich die wichtigsten Gerichtsdokumente seit Januar 2008 von

- Landesgericht für Strafsachen (Mediengesetz Denunzierung, Diffamierung im Politischen Tagebuch)
- Bezirksgericht
- Landesgericht für Zivilrechtssachen
- Oberlandesgericht Wien

in einer Chronologie mit Daten und Aktenzahlen zusammen gefasst.

Chronologie einer Entmündigung: LEIDENSJAHR 2009 (Mündel muss mit 300 Euro pro Monat auskommen, der Sachwalter zahlt die Rechnungen nicht) 

Mein Vorschlag: Man könnte die Entmündigung auch außergerichtlich regeln, so spart man dem Steuerzahler, der Steuerzahlerin - vor allem dem Justizministerium - viel Geld.

Wenn wirklich ein Selbstfürsorge-Defizit besteht, sollten soziale Institutionen wie Caritas oder evangelische Diakonie überprüfen, ob HILFE für den Betroffenen, die Betroffene notwendig ist und diese dann auch mittels KrankenpflegerInnen, SozialarbeiterInnen, freiwilligen HelferInnen zur Verfügung stellen.

So kann man vermeiden, dass geldgierige Kanzleien durch Massen-Sachwalterschaften alte, behinderte Menschen ausbeuten.(Es gilt die Unschuldsvermutung) 

Chronologie einer Entmündigung: Sachwalterschaftsverfahren Mag. H. mit Rekursen, Beschlüssen und Bescheiden 

Gerichtsdokumente als Basis für die Kosten- und Leistungsverrechnung im SACHWALTERSCHAFTSVERFAHREN für das BM für Justiz (Kapitel 30, Mandant 230) 

2008 

2008 

2009 / 2010 

2009 

2011 
2012 

2013 - Jänner 2014 Bescheid OLG Wien (Stundung der bezirksgerichtlichen Zahlungsforderung - gemäß Gerichtsgebührengesetz) 
Resumee: Man muss bedenken, dass unzählige Gerichtsbeamte, RichterInnen usw. mit dem Prozedere des Sachwalterschaftsverfahrens beschäftigt sind. 
Schon bei meiner eigenen Entmündigungs-Verhandlung am Bezirksgericht Wien 23 (14. Mai 2009) kritisierte der stellvertretende Sachwalter Dr. Andreas L. meine mangelhafte Tätigkeit im Bundesrechenzentrum, wo alle Gerichts-Dokumente abgespeichert werden im Rahmen des ELEKTRONISCHEN RECHTSVERKEHRS. 

Man muss also im Rahmen einer Kosten- und Leistungsverrechnung (SAP) und Kosten-Nutzen-Rechnung am Beispiel GERICHTS-BESCHLUSS für 1,80 Euro (für Verfahrenshelfer, siehe Beschluss vom 11. Juni 2013) nachrechnen, wieviel die ERSTELLUNG eines Beschlusses dem Bezirksgericht, bzw. dem BM für Justiz (das über beschränkte Budgetmittel verfügt) kostet.

Die KOSTEN- und LEISTUNGSRECHNUNG ist ein institutionalisiertes Informationssystem, das alle wirtschaftlich auswertbaren Vorgänge der Informationsgewinnung und -verarbeitung über angefallene oder geplante Geschäftsvorgänge beinhaltet und vorwiegend an Unternehmensinterne gerichtet ist. Die KLR dient der Ermittlung von Kosten- und Leistungsinformationen zur besseren Übersichtlichkeit der Betriebsbilanz. Hauptaufgabe der KLR ist der Nachweis des Werteverzehrs von betriebswirtschaftlichen Produktionsfaktoren bezogen auf die Wertschöpfungskette in einer Rechnungsperiode.
Ziele und Aufgaben der KLR sind:
  • die Wirtschaftlichkeitskontrolle der Prozesse, Kostenstellen, Abteilungen bzw. Betriebe mittels Soll/Ist-Vergleich, Zeitvergleich oder Institutionenvergleich
  • die Kostenkalkulation und Nachkalkulation und Bewertung der Kostenträger
  • Gewinnung von Informationen als Basis für Entscheidungsrechnungen, z. B. über Eigenfertigung oder Fremdbezug (Produktpolitik) oder Annahme oder Abgabe von Angeboten (Preispolitik)
  • Ermöglichung der Umsetzung einer kurzfristigen Erfolgsrechnung (kER). Voraussetzung ist eine korrekte Kosten- und Leistungserfassung.
  • Bewertung der Warenvorräte in der Jahresbilanz

Ende Zitat Wikipedia 

Als Kostenträger könnte man z.B. das Pilot-Projekt SACHWALTERSCHAFTSVERFAHREN oder OBSORGEVERFAHREN durchrechnen. Dies wäre ein sinnvolles Projekt im Rahmen von Kosten- und Leistungsverrechnung des Bundes (Republik Österreich) auf SAP, das seit mehr als 10 Jahren in Betrieb ist. 
Im Bundesrechenzentrum steht die BWL-Software SAP zur Verfügung, ebenso im BM für Justiz. 

Der Kostenträger beschreibt ein Kontierungsobjekt in der Kostenrechnung, das nicht wie Kostenstellen organisatorische Strukturen abbildet, sondern Produkte oder auch Projekte.
Die Kostenträgerrechnung ist Teil der Kostenrechnung, die zusammen mit Buchführung, Bilanzierung und Controlling das Rechnungswesen ausmacht.
Verschiedene Arten von Ausgaben (Kosten) im Unternehmen werden auf den Kostenträger gebucht. Kostenträger können auch die vom Betrieb erbrachten Leistungen sein, also neben Waren auch Dienstleistungen. Sie haben als Kalkulationsobjekte der Kostenträgerrechnung deren Kosten zu "tragen". Ende Zitat Wikipedia 



Dienstag, 18. Februar 2014

Gerichtskosten und Gerichtsdokumente für eine Entmündigung im Auftrag des Staates

Bei meinen Kunstwerken, Collagen und Listen im Zusammenhang mit meiner "Chronologie einer Entmündigung" sind mir die mit der Hand geschriebenen Listen besonders wichtig. Es geht darum, im Rahmen von Chronologien Gesetzmäßigkeiten, Parallelen und Zusammenhänge heraus zu finden.



Auf zwei A4-Seiten habe ich die Eckdaten der Chronologie einer Entmündigung zusammengefasst, vor allem gerichtliche Beschlüsse und Bescheide inklusive Aktenzahlen:


2008 bis 2011: Von der Zahlungsaufforderung zur Entmündigung: Erste Chronologie einer Entmündigung - handgeschrieben - begonnen im Jahre 2010 
Bei der Verfassung meiner Chronologien und beim Ordnen  meiner Gerichtsdokumente fällt mir ein, dass ich dem BM für Justiz und BM für Finanzen einen Verbesserungsvorschlag unterbreiten könnte: Man könnte die Entmündigungen und Sachwalterschaften, vor allem die langwierigen Verfahren, viel billiger gestalten. In meinem Fall wurden ja sogar zwei psychiatrische Gutachten und jeweils zwei psychiatrischen Erläuterungen bei Gerichtsverhandlungen von der Republik bezahlt. (Sie meinen, wenn der Staat entmündigen lässt, soll er auch die Gutachterkosten bezahlen, damit alles schnell "über die Bühne geht"?)

Chronologie einer Entmündigung 2008 bis 2011: Mündels Aufzeichnungen 
Im Beschluss vom 21. Juni 2011 ist sogar zu lesen: DIE KOSTEN TRÄGT ENDGÜLTIG der Bund. Als ich mir im Juli 2013 - wie 2008 - wieder erlaubte, für den Nationalrat zu kandidieren, erinnerte sich das entmündigende Bezirksgericht, dass man bis zu einem VIERTEL des Sachwalterhonorars vom MÜNDEL für das ERSTELLEN EINES BESCHLUSSES (Pflegschaftsrechnung) verlangen kann. Diese immer wieder neuen Zahlungsforderungen zwecks Einleitung eines Entmündigungsverfahrens kann man - vielleicht etwas dilettantisch - als "Lex Hoedl" bezeichnen:

2011 bis Jänner 2014: Beschlüsse, Bescheide, Eckdaten und Gerichtsdokumente 
Kosten- und Leistungsrechnung für das Außerstreitverfahren - wie viel kostet dem Steuerzahler eine Entmündigung? 

Zu den Verfahrenskosten im Bereich Entmündigung von der Republik lästigen Menschen ist folgendes anzumerken: Am 11. Juni 2013 wurde ein Beschluss über den Betrag von Euro 1,80 (Kosten für den Verfahrenshelfer betreff nicht genehmigter Revisionsrekurs an den OGH) vom Bezirksgericht erstellt. Wenn man bedenkt, dass ein Beschluss des Bezirksgerichtes (Pflegschaftsrechnung Sachwalter) bis zu 25.000 Euro kosten kann (z.B. wenn das Honorar des Sachwalters 100.000 Euro beträgt), so ist das Verfassen eines GERICHTSBESCHLUSSES über einen BETRAG von 1,80 Euro als Hohn für den Steuerzahler zu betrachten.

30. November 2001: Mündels Skriptum BM für Finanzen 
Man müsste von Seiten des Finanzministeriums z.B. mit Hilfe der Software SAP ausrechnen, wie viel so ein Entmündigungsverfahren kostet.
Es wäre dann vielleicht sinnvoll - so wie im Mittelalter - dass das Mündel (der Kurand, die Kurandin) bzw. seine Verwandten die Entmündigungskosten selbst bezahlen.

Somit ist der Satz "Die Kosten trägt endgültig der Bund" (was sich in meinem Falle als UNWAHRHEIT herausgestellt hat) vom Beschluss zur Aufhebung der Sachwalterschaft endgültig zu LÖSCHEN.

Gerichtsorganisation Österreich Quelle: www.bmj.gv.at 
Den Beschluss zur Errichtung und Aufhebung einer Sachwalterschaft erstellt ein BEZIRKSGERICHT.
Den Beschluss betreff Genehmigung einer Pflegschaftsrechnung (vom Sachwalter eingebracht) erstellt ebenfalls das Bezirksgericht.
Den Beschluss betreff Bestellung eines psychiatrischen Gutachters erstellt ebenfalls das Bezirksgericht, so wie auch zur Bestellung eines einstweiligen oder Verfahrens-Sachwalters.

Den REKURS zum Beschluss lehnt das Landesgericht für Zivilrechtssachen ab.

In Kostenfragen betreff Entmündigungsverfahren und Pflegschaftsrechnungen (z.B. Zahlungsforderungen betreff Pflegschaftsrechnung) entscheidet in dritter Instanz der Präsident des Oberlandesgerichtes.

Wenn es sich um die Klärung einer Rechtsfrage bzw. Zweifel betreff Rechtssicherheit handelt, so kann man gegen den Beschluss eines Landesgerichtes den

Revisionsrekurs bzw. die Zulassungsvorstellung beim Obersten Gerichtshof in Wien (Anwaltspflicht) einbringen.

Justizpalast Wien 
Kosten- und Leistungsrechnung Sachwalterschaftsverfahren: 

Man bedenke die Kosten bei den höheren Instanzen: je höher die Instanz, desto mehr verdient nicht nur der Anwalt, sondern auch RichterInnen, Staatsanwälte, RechtspflegerInnen, Kostenbeamtinnen, Gerichtsbedienstete! Auch der Justizpalast und seine schöne Statue müssen gepflegt werden, vielleicht verdienen die Reinigungskräfte dort mehr als jene beim Bezirksgericht: 



Donnerstag, 13. Februar 2014

Von der SAP-Topausbildung zur Entmündigung: ein handgeschriebener Curriculum Vitae seit 2000

Vorwort: Am 11. Februar 2014 hatte ich folgenden Traum: Ich suchte in den Armen der Justiz (siehe Foto Justizpalast Wien) Hilfe und Schutz und wurde von der JUSTIZ-Statue erschlagen, bevor ich erkannte, dass ich im Bereich Sachwalter-Recht allein gegen den Rechtsstaat kämpfen muss!

Da meine Geschichte viele noch immer nicht verstehen, hatte ich die Idee, diese handschriftlich festzuhalten, sodass auch ein Volksschüler, eine Volksschülerin diesen Text lesen kann.
 
Ich danke meinen Seelsorgern und christlichen Religionspädagogen (vor allem für den Unterricht zum Dekalog 2. Buch Mose) sowie im Besonderen Pater S.  für seine wunderbaren Predigten und Anregungen.
Das Jahr 2000 beginnt hoffnungsvoll: Ich werde in ein Ausbildungsmodul für SAP Betriebswirtschaftliche Software - gefördert vom Europäischen Sozialfonds Bereich Frauen und Technik - aufgenommen
Nach Absolvierung der SAP-Ausbildung erhielt ich einen Job als SAP-Juniorberaterin im Bundesrechenzentrum, Bereich HV-SAP. Der Job war stressig, weil ich ständig in den Bundesministerien unterwegs war und die Arbeit von verstorbenen bzw. erkrankten Beamten des Finanzministeriums übernehmen musste. Ich war erschöpft, aber glücklich, weil ich dachte, meinen Traumjob erhalten zu haben. 
Das Jahr 2004 begann mit einem Monsterprojekt: Nach dem mysteriösen Tod von Regierungsrat S. war ich von Seiten des BRZ alleine zuständig für die Umstellung auf HV-SAP in Präsidentschaftskanzlei, Parlamentsdirektion, Verfassungsgerichtshof, Verwaltungsgerichtshof, Volksanwaltschaft und Rechnungshof (dessen Rechner auf dem Apple-BS liefen) 
Im Jahr 2007 wurde mir klar, dass ich als SAP-Beraterin keine Chance mehr hatte. Das war wohl "von oben" akkordiert. Ich wurde vom AMS Wien zu einem Kurs bei IT WORKS zu geteilt, an dem Flüchtlinge teilnahmen, die kaum ein Wort Deutsch konnten. Eine Anstellung bei IT Works zum Gehalt von 570 Euro netto monatlich (sic!) wurde mir verwehrt. Nebstbei war ich beschäftigt mit der Anzeige betreff www.peterpilz.at, dem Jus-Studium und der Ausbildung zum Immobilienverwalter und -makler (die ich bei der Europäischen Wirtschaftsschule selbst finanzierte)

Das Jahr 2008 begann am 9.1.2008 mit einem kleinen Justiz-Skandal: Der Anwalt der Grünen diktierte der Richterin am LG Strafsachen Wien einen Vergleich betreff Denunzierung www.peterpilz.at. Beruflich versuchte ich 2008 viele Neubeginne, wie Betriebsnachfolge (Assessment Center im April 2008 bei ÖSB Meldemannstraße) oder einen misslungenen Aufnahmetest beim Rechenzentrum der Stadt Wien als SAP-Beraterin am 15. Juli 2008. Mit ein Grund für die Entmündigung dürfte wohl meine Arbeit für die Christenpartei Österreichs gewesen sein, der ich half, 2.600 Unterschriften für die Nationalratskandidatur im September 2008 zu sammeln. Der unmittelbare Auslöser für die Entmündigung am Bezirksgericht Wien-Liesing war aber der gerichtliche Zahlungsbefehl betreff 660 Euro  - trefflich akkordiert von T-Mobile Austria, dem Finanzministerium sowie Bundesrechenzentrum. Bei der Tagsatzung betreff REKURS zum Zahlungsbefehl leitete die Richterin Bauer-Moitzi im Auftrag von BMF/BRZ das Sachwalterschaftsverfahren gegen meine Person zwecks vollständigem Verlust aller Bürgerinnen-Rechte ein. Am 16.12.2008 war ich sowohl beim Psychiater und Steuersünder Dr. Piatti als auch bei der Richterin Wieser am Bezirksgericht zwecks ERSTANHÖRUNG VERLUST der BÜRGERRECHTE (Entmündigung) geladen.
Nach 2008 wurde auch 2009 ein ANNUS HORRIBILIS: Der einstweilige und endgültige Sachwalter kümmerte sich nicht um meine Angelegenheiten, die ERSTE BANK meinte "MIT MÜNDELN VERHANDELN WIR NICHT", das Landesgericht für Zivilrechtssachen war offenbar angehalten, den REKURS gegen die Bestellung des Sachwalters abzulehnen. Richter erstellten im Beschluss vom 18.9.2009 psychiatrische Diagnosen. Dennoch schaffte ich es, Akteneinsicht zu nehmen und fand einen Aktenvermerk am Bezirksgericht, der bestätigt, dass das BM für Finanzen meine Geschäftsunfähigkeit für 1998 - Mai 2005 - März 2007 rückwirkend beim psychiatrischen Gutachter bestellte. Dennoch konnte ich eine Reise nach Venezia und Abbazia unternehmen ("vom Mund abgespart und mit 29 Euro-ÖBB-Ticket) 
2010: Ein Annus Horribilis der besonderen Folter: Die ERSTE Bank sperrt den lesenden Zugriff zum Netbanking, der Sachwalter kümmert sich nach einer reduzierten Pflegschaftsrechnung vom März 2010 gar nicht mehr um mich, sehr wohl aber um mein Geld. (Je höher der Betrag auf dem Mündelkonto, desto höher das Sachwalterhonorar). Die ERSTE-Bank-Angestellte Vokroj-Ossig bewahrt mich vor einer Delogierung, indem sie gegen den Willen des Sachwalters Wohnungsreparaturen bezahlt. Der Sachwalter schreibt widersprüchliche Stellungnahmen an das Bezirksgericht und betätigt sich als Hobby-Psychiater. Er meint, dass meine zahlreichen Beschwerden über seine Tätigkeit ein AUSDRUCK DER KRANKHEIT sind. 
2011: Am 25.1.2011 ruft mich der Sachwalter an: Er möchte die Sachwalterschaft beenden. Am 13. März 2011 wird mein Fall im Alpenparlament (Die Staatsgeschädigten der Zwetschgenrepublik) besprochen. Ich erfahre, dass ich in Russland schon tot wäre, in Österreich aber entmündigt (ohne Bürgerrechte) weiter existieren darf. Per Beschluss vom 21. Juni 2011 wird die Sachwalterschaft aufgehoben. Die Folgen: Am 2.9.2011 wird mir bei A1 Telekom ein Internet-Vertrag verweigert. Im Dezember 2011 musste ich in Bad Radkersburg eine orthopädische Kur wegen Mobbing (betreff meiner psychischen Erkrankung) abbrechen.


Nach einer Anzeige wegen Amtsmissbrauch im April 2012 folgte "Gewehr bei Fuß" die um ein Jahr verspätete Pflegschaftsrechnung, gegen die ich REKURS erhob. Den Rekurs gegen die Pflegschaftsrechnung lehnte das Landesgericht für Zivilrechtssachen ab. Dennoch erhielt ich per Beschluss vom 26.9.2012 und 15.10.2012 Verfahrenshilfe für einen a priori von den Höchstgerichten als aussichtslos beschlossenen Revisionsrekurs an den OGH. Als Verfahrenshelfer wurde von der Rechtsanwaltskammer Wien ausgerechnet ein Rechtsawalt/Sachwalter bestellt, der in den Medien verrufen war, weil er eine jüdische Millionärin "ausnehmen" und delogieren ließ. Dieser Verfahrenshelfer beschimpfte mich per Mail (er erhielt NIE EIN GERICHTSDOKUMENT von ihm per Post) und nannte jegliches OGH-Verfahren als aussichtslos. Zu diesem Zeitpunkt wusste ich nicht, dass in der Causa Hoedl bereits von der Justiz alles a priori vereinbart war. Übrigens musste ich als Jus-Studentin sämtliche mögliche Begründungen für einen Revisionsrekurs bzw. Zulassungsvorstellung selbst juristisch begründen: Eine besondere Folter durch den Sach(raub)Walter Dr. T. (Siehe Fair Game 1967)
Wie erwartet lehnte das Rekursgericht (LG für Zivilrechtssachen Wien) per Beschluss vom 28. Mai 2013 Revisionsrekurs und Zulassungsvorstellung an den Obersten Gerichtshof WIEN ab. Am 11. Juni 2013 berechnete das Bezirksgericht die Kosten für den Verfahrenshelfer per Beschluss mit Euro 1,80 (sic!). Nach Bekanntgabe meiner Nationalratskandidatur am 2. Juli 2013 startete die Justizfolter am 8. Juli und 25. Juli 2013 aufs Neue: Man erinnerte sich an das Gerichtsgebührengesetz, das besagt, dass das Gericht bis zu einem VIERTEL PRO BESCHLUSS vom SACHWALTERHONORAR (Pflegschaftsrechnung) einbehalten kann. Das sind für die Beschlüsse vom 10.3.2010 und 15.5.2012 Euro 354,--.
Nach einer publizierten Befragung von Nationalratskandidaten durch die Universität Wien (wo auch ich dabei war) sah sich das Landesgericht für Zivilrechtssachen (die Präsidentin) am 4. Dezember 2013 gezwungen, meinen Antrag auf Zahlungsberichtigung per LGZRS-Bescheid abzulehnen. Die postalische Zustellung erfolgte (zufällig?) am Tag der Menschenrechte, dem 10. Dezember 2013.
Am 23. Januar 2014, einen Tag vor meinem Geburtstag, erhielt ich den BESCHEID vom Präsidenten des Oberlandesgerichtes Wien betreff Zahlungsnachlass/Zahlungsstundung laut Gerichtsgebührengesetz (Beschlüsse Pflegschaftsrechnung, ein Viertel des Sachwalterhonorars): Meinem Antrag auf Zahlungsnachlass wird nicht statt gegeben, meinem Antrag auf Zahlungsstundung wird bis 10. Juli 2014 Folge gegeben.
Wie sagte schon meine Großmutter: "Auch Kleinvieh macht Mist". So habe ich ein schönes Geburtstagsgeschenk bekommen: Die Justiz, die mich durch immer wieder erfundene Finten zahlungsunfähig machen möchte und mich in die Delogierung treiben wollte, hat Folterminderung gewährt. Das ist der Lohn für jahrelange korrekte ehrenamtliche Arbeit und Beratung des BM für Justiz (Blogs und Analyse) im Außerstreitrecht bzw. Sachwalterrecht, ABGB und Zivilprozess-Ordnung.


Jakobs Traum von der Himmelsleiter ist ein wunderbares Trostbild im Rahmen der jahrelangen Justizfolter. Auch Alfons von Liguori (Gründer des Redemptoristen-Ordens) war als Jurist in Neapel Ende des 18. Jahrhunderts sehr von der irdischen Gerechtigkeit enttäuscht. Dennoch gibt es - auch für Opfer von Mündelfolter - noch eine ganz andere Gerechtigkeit, die Gerechtigkeit, die wir von der Bergpredigt (Matthäus-Evangelium) kennen und von der viele Bürgerrechtlerinnen wie Mahatma Ghandi, Martin Luther King, Mutter Teresa und viele andere inspiriert waren. So bedeutet die Irdische Vernichtung durch den Verlust der Bürgerrechte noch lange nicht die Vernichtung als ChristIn: Gerade durch das Leiden hindurch verstehe ich die Botschaft des Evangeliums viel besser und dafür danke ich Gott.




Montag, 10. Februar 2014

Beendigung der Sachwalterschaft: DIE KOSTEN TRÄGT ENDGÜLTIG DER BUND

Die Kosten trägt endgültig der Bund ? 


Beim kindgerechten Aufbereiten meines Entmündigungsverfahrens im Auftrag des Bundes habe ich nun auch genau die Beschlüsse des Gerichtes durchgelesen, so auch den Beschluss vom 21. Juni 2011 zur Aufhebung der Sachwalterschaft

21. Juni 2011: Beschluss zur Aufhebung der Sachwalterschaft: DIE KOSTEN TRÄGT ENDGÜLTIG der BUND 
Die Kosten trägt endgültig der Bund

Die Kosten (wofür?) trägt endgültig der Bund? 

- die Kosten für die Verleumdung auf www.peterpilz.at 
- der Schaden durch das Berufsverbot als SAP-Beraterin 
- der Schaden, der mir durch die Vernachlässigung des Sachwalters entstanden ist 
- der Schaden, der mir durch die Folge-Erkrankung auf Grund der Mangel-Ernährung entstanden ist 
- der Schaden, der mir durch meine Erkrankung im November 2010 in Folge der SW-Misshandlungen entstanden ist
- der Schaden, der mir durch die Sachwalterschaft entstanden ist, nämlich LEBENSLÄNGLICHE KREDITUNWÜRDIGKEIT bei allen österreichischen Banken und Unternehmungen

Kommentar: Die kleine Kostenbeamtin vom Bezirksgericht, die mir illegal aufgrund der Zahlungsaufforderung im Sommer 2013 offenbar den Urlaub (mit dem Betrag von Euro 354,-- kann ich ca. 14 Tage Urlaub am Meer machen) und die Nationalratskandidatur verpatzen wollte, wusste offenbar nicht, dass die KOSTEN FÜR DIE SACHWALTERSCHAFT, die Kosten für die Folter endgültig der BUND trägt. 

Ja, bitte, wie kann man denn nur so dumm sein? (Es gilt natürlich auch für RechtspflegerInnen und KostenbeamtInnen die Unschuldsvermutung)

DIE KOSTEN TRÄGT ENDGÜLTIG DER BUND 

Die Kosten für das psychiatrische Gutachten wurden (OHNE DASS ICH JE ANTRAG AUF VERFAHRENSHILFE STELLTE) vom Bund übernommen. Ich hatte also betreff psychiatrische Diagnose großes Glück: In diesem Fall ist es wirklich als Gnade zu empfinden, dass ich keine Scientologin bin (wie ursprünglich auf www.peterpilz.at behauptet) und KEINE ANGST VOR FACHÄRZTEN der Psychiatrie und Neurologie (u.U. durch jahrelanges Auditing) habe. 
Honorarnote, psychiatrischer Gutachter, 23. Mai 2011 

SV-Gutachten Facharzt der Neurologie und Psychiatrie, 23. Mai 2011, Seite 1 
Honorarnote Gutachten-Erläuterung betreff Verhandlung Aufhebung Sachwalterschaft vom 20. Juni 2011 in Anwesenheit des psychiatrischen Gutachters (aber in Abwesenheit des gerichtlich bestellten Sachwalters)


Protokoll Verhandlung zur Aufhebung der Sachwalterschaft 20. Juni 2011 - die Folter ist vorläufig zu Ende 
Postskriptum: Zur Verhandlung am Bezirksgericht betreff AUFHEBUNG der Sachwalterschaft am 20. Juni 2011 ist folgende Randbemerkung zu erwähnen: 

Da die Gerichtsbediensteten es verabsäumt haben, das psychiatrische Gutachten des Dr. Kögler vom 23. Mai 2011 an die Kurandin zu übermitteln, musste die Kurandin bei der Verhandlung am 20. Juni 2011 INNERHALB von einer Minute das Gutachten (13 Seiten) kommentieren. 

Da hat es sich wieder einmal ausgezahlt, dass die Kurandin medizinische Fachbegriffe aufgrund ihrer Sprachausbildung (Latein, Altgriechisch) recht gut zu interpretieren weiß. 






Korrektur: Bescheid vom Oberlandesgericht Wien 15.Januar 2014

Da manche Menschen noch immer nicht verstanden haben, dass ich nicht mehr entmündigt bin, versuche ich jetzt die Geschichte meiner Entmündigung im Auftrag des Ministeriums und Bundesrechenzentrums KINDGERECHT und in BILDERN (DOKUMENTE) zu erzählen, natürlich wieder chronologisch.

Auch Kindern (gerade im Volksschulalter) muss man Dinge oft 100 Mal erklären, das bin ich gewohnt.

Ordnung muss sein, gerade in der Justiz und auch im Außerstreitverfahren (= Sachwalterschaftsverfahren).

Da ich aus verschiedenen Beschlüssen, Bescheiden, Rekursen, Rekursbeantwortung, psychiatrischen Gutachten, Bankdokumenten ein kleines Gesamt-Kunstwerk errichten möchte, und alle Dokumente noch einmal genau durchlese, fand ich im

BESCHEID des OBERLANDESGERICHTES Wien vom 15.1.2014 (Bewilligung Zahlungsstundung bis 10. Juli 2014)


15.1.2014 Bescheid OLG Wien, Zahlungsstundung Seite 1

auf Seite 3 folgenden Fehler: (Ich bin halt eine I-Tipferl-Reiterin, das gefällt manchen gar nicht, das muss man aber als gelernte Buchhalterin und ausgebildete Pädagogin mit Lehramtsprüfung sein)

15.1.2014, Bescheid OLG Wien, Begründung Zahlungsstundung Seite 3 
Zitat: Mit Beschluss des Bezirksgerichtes Liesing vom 15.05.2012, 12 P 234/11t-84 wurde die vom ehemaligen Sachwalter für den ZEITRAUM 30.01.2010 bis zur Beendigung der Sachwalterschaft vorgelegte Pflegschaftsrechnung in Verbindung mit der Schlussrechnung, mit einem SALDO per 08.08.2011 von Euro 4.727,41, der auf das Konto Nr. 300xxxx bei der ERSTE BANK AG überwiesen wurde (dieser Betrag wurde nicht überwiesen, da es kein eigenes Mündelkonto gab, was die RichterInnen nicht wussten, Anmerkung der Redaktion), gemäß § 137 AußStrG bestätigt. 

Die Gerichtsgebühren sind für die Beschlüsse des Bezirksgerichts Liesing, 7 P 374/09s ON 39 vom 10.03.2010 und 12 P 234/11t ON 84 vom 15.05. entstanden. 

Die Verfahrenshilfe wurde am 22.08.2012 beantragt. 

Rechtlich ergibt sich Folgendes: ENDE ZITAT 

KOMMENTAR: FALSCH, FALSCH und abermals FALSCH. Man kann hier als Pädagoge (oder ProfessorIn der Rechtswissenschaften) nur ein NICHT GENÜGEND vergeben. 

WARUM? 

Die Gerichtsgebühren sind auf keinen Fall für den Beschluss (Pflegschaftsrechnung) vom 10. März 2010 entstanden, was folgendes Dokument (Antrag auf Verfahrenshilfe vom 15. August 2012) EINDEUTIG unter Beweis stellt. 
So weit können die Kostenbeamten und Beamtinnen aber am Bezirksgericht offensichtlich nicht denken: 

Antrag Verfahrenshilfe 15.August 2012
Die Verfahrenshilfe wurde von mir für folgende Begünstigungen laut Formular des BM für Justiz beantragt: 

1. Verfahren zur Beendigung der Sachwalterschaft 
2. Rekursverfahren gegen Beschluss vom 15. Mai 2012 (Pflegschaftsendrechnung) 
3. Befreiung von Kosten der Zeugen, Sachverständigen, Kuratoren

KEINESFALLS aber für den Beschluss vom 10. März 2010, mit dem ich einverstanden war, da das Bezirksgericht das geforderte Honorar des Sachwalters von Euro 1.330,-- auf 580 Euro kürzte. 
Leider hatte dieser Beschluss des Bezirksgerichts fatale Folgen, da sich der Sachwalter fortan kaum mehr um meine Angelegenheiten kümmerte. 
Zahlungsforderung BG Liesing Juli 2013 

PflegschaftsRechnung, Beschluss BG Liesing vom 10. März 2010: Die Kurandin erhob keinen REKURS, es stellt sich die Frage, ob im Juli 2013 bereits eine Verjährung eingetreten ist.

Kommentar: Im Juli 2013 erhob das Bezirksgericht (kurz nach Bekanntgabe meiner Kandidatur für die Nationalratswahlen ) folgende Zahlungsforderung betreff Beschlüsse Sachwalter-Rechnungen: 


Zahlungsforderung (Gerichtsgebühren) BG Liesing Juli 2013: "Die Gerichtsgebühren sind für die Beschlüsse des BG Liesing vom 10.3.2010 und 15.5.2012 entstanden" (Zitat OLG Wien, Bescheid 15.1.2014)


Kommentar: Vielleicht haben es jetzt manche, die recht informiert sind über das Zivilrecht, bereits erkannt. ES KÖNNTE SEIN, dass im Juli 2013 eine Gerichtsgebühr, die angeblich für einen Beschluss vom 10.März 2010 entstanden ist, bereits verjährt ist. 









Samstag, 8. Februar 2014

Über die Zahlungsaufforderung nach neuerlicher Nationalratskandidatur 2013 zum Bescheid des Oberlandesgerichts Wien (Zahlungsstundung)

Mit der Entscheidung (Beschluss) des Landesgerichts für Zivilrechtssachen vom 28. Mai 2013 darüber, dass ein Revisionsrekurs bzw. eine Zulassungsvorstellung an den Obersten Gerichtshof im Falle Entmündigung Hoedl UNZULÄSSIG sei, schien der Fall "Entmündigung im Auftrag des Bundesministeriums" abgeschlossen zu sein.

Allerdings gefiel den Machthabern meine Kandidatur für den Nationalrat (wie schon 2008) offenbar nicht. Nach der Bekanntgabe musste das Bezirksgericht im Juli 2013 eine neuerliche Zahlungsaufforderung betreff Entmündigung (ehemalige Sachwalterschaft von 7.1.2009 bis 21.6.2011) erfinden (ebenso wie schon T-Mobile mit Hilfe des Bezirksgerichts im Jahre 2008).

Betreff Zahlungsaufforderungen Bezirksgericht kann man an das Landesgericht für Zivilrechtssachen einen ANTRAG auf Zahlungsberichtigung stellen (eine Art Rekurs). Interessant erscheint in diesem Zusammenhang, dass man von Seiten der Justiz KEINE LEX HOEDL definitiv erfinden musste, da es legal ist, bis zu einem DRITTEL der Pflegschaftsendrechnung als Gerichtsgebühren zu verrechnen.
Das Landesgericht antwortet mit einem Bescheid, ebenso bei negativer Antwort des LG ZRS der Präsident des Oberlandesgerichtes, der die nächste Instanz betreff Antrag auf Zahlungsnachlass bzw. Zahlungsstundung ist.

Kommentar: Dies erscheint als großer legistischer Justiz-Skandal, man stelle sich vor, die Pflegschafts-Endrechnung einer Millionärin beträgt z.B. 100.000 Euro, dann könnte laut Tarifpost lit c Ziffer 2 GGG das Bezirksgericht alleine für den BESCHLUSS bis zu 25.000 Euro verlangen - ein Betrag, der für das Schreiben und Genehmigen einer Pflegschafts-Endrechnung ungleich und unverhältnismäßig hoch erscheint.

Mein Antrag auf Zahlungsberichtigung Juli 2013 Seite 1 
Mein Antrag auf Zahlungsberichtigung Juli 2013 Seite 2 
Mein Antrag auf Zahlungsberichtigung Juli 2013 Seite 3 

Mein Antrag auf Zahlungsberichtigung Juli 2013 Seite 4 

Mein Antrag auf Zahlungsberichtigung Juli 2013 Seite 5 

Mein Antrag auf Zahlungsberichtigung Juli 2013 Seite 6


Spät aber doch erstellte das Landesgericht für Zivilrechtssachen folgenden Bescheid am 4.12.2013 - zugestellt am Tag der Menschenrechte, den 10.12.2013 
Bescheid Landesgericht für Zivilrechtssachen 4.12.2013: Dem Berichtigungsantrag betreff Zahlungsauftrag vom 25.7.2013 (bei sonstiger Exekution) wird nicht Folge gegeben 

Bescheid Landesgericht für Zivilrechtssachen 4.12.2013 Seite 2

Eine Entscheidung über die BESTÄTIGUNG DER PFLEGSCHAFTSRECHNUNG unterliegt der Gebührenpflicht nach Tarifpost 7 lit c Z 2 GGG (Gerichtsgebührengesetz) und beträgt EIN VIERTEL der Entschädigung, die der Person zuerkannt wird, der die Vermögensverwaltung obliegt, mindestens nach € 78,--. Fällig werden die Gebühren gemäß § 2 Z 3 GGG mit der Zustellung der Entscheidung an den gesetzlichen Vertreter des Pflegebefohlenen (Sachwalter). Die Zahlungspflicht trifft gemäß § 23 GGG Abs.2 GGG jene Person, in deren Interesse die Prüfung durch das Gericht erfolgte, nämlich den Pflegebefohlenen (früher MÜNDEL). 

Bescheid Landesgericht für Zivilrechtssachen 4.12.2013 - Seite 3 

Bescheid Landesgericht für Zivilrechtssachen 4.12.2013: Dem Zahlungsberichtigungsantrag vom 31. Juli 2013 wird NICHT FOLGE GEGEBEN.