Freitag, 21. Juli 2017

Die Hauptverhandlung am LG Strafsachen

Bereits bei der Hauptverhandlung am LG Strafsachen (Medienrecht - Denunzierung im Web - polit Tagebuch eines Abgeordneten) am 9.1.2008 unter der GZ 092 Hv 133/ 07 war der VERMERK P = Pflegschaft angeführt - das heißt - Pflegschaftsverfahren (Entmündigung) werden langfristig im ERV zw. Gerichten - bundesrz (wo auch Grundbuch und Firmenbuch geführt werden) - und Anwälten geplant! Gerichtliche Zahlungsbefehle aufgrund erfundener Schulden - Unterlassungsklagen - Anzeigen sind nur der unmittelbare Anlass, das der Richter dann sagen kann: Sie brauchen einen Sachwalter - sie nicht prozessfähig gemäß § 6 ZPO....so führt sich die Justiz im Zivilrecht ad absurdum!
Bereits bei der Hauptverhandlung am LG Strafsachen Wien (Medienrecht - Denunzierung im Web - polit Tagebuch eines Abgeordneten) am 9.1.2008 unter der GZ 092 Hv 133/ 07 war der VERMERK P = Pflegschaft angeführt - das heißt - Pflegschaftsverfahren (Entmündigung)  werden langfristig im ERV zw. Gerichten - bundesrz (wo auch Grundbuch und Firmenbuch geführt werden)  - und Anwälten geplant! Gerichtliche Zahlungsbefehle aufgrund erfundener Schulden - Unterlassungsklagen - Anzeigen sind nur der unmittelbare Anlass, das der Richter/ die Richterin dann (spätestens bei der 1. Tagsatzung) sagen kann: Sie brauchen einen Sachwalter - Sie sind nicht prozessfähig gemäß § 6 ZPO....so führt sich die Justiz im Zivilrecht selbst ad absurdum!
Bereits bei der Hauptverhandlung am LG Strafsachen Wien (Medienrecht - Denunzierung im Web - polit Tagebuch eines Abgeordneten) am 9.1.2008 unter der GZ 092 Hv 133/ 07 war der VERMERK P = Pflegschaft angeführt - das heißt - Pflegschaftsverfahren (Entmündigung) werden langfristig im ERV zw. Gerichten - bundesrz (wo auch Grundbuch und Firmenbuch geführt werden) - und Anwälten geplant! Gerichtliche Zahlungsbefehle aufgrund erfundener Schulden - Unterlassungsklagen - Anzeigen sind nur der unmittelbare Anlass, das der Richter/ die Richterin dann (spätestens bei der 1. Tagsatzung) sagen kann: "Sie brauchen einen Sachwalter - Sie nicht prozessfähig gemäß § 6 ZPO"....so führt sich die Justiz im Zivilrecht selbst ad absurdum! Man nimmt den Bürgern alle Rechte und auch EIGENTUM - anstatt dass man ihnen zu ihrem Recht verhilft

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