Dienstag, 10. April 2018

Die Lex Rosy 2014 und die Lex Girardi 1894 - ein Justiz-historischer Vergleich der Entmündigungspraxis

Zur Abwechslung wieder etwas Historisches zum Thema Sachwalterschaft/ Entmündigung auf Österreichisch: 

https://kurier.at/kultur/geschichten-mit-geschichte/der-kriminalfall-girardi/400017871

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Mehr als 120 Jahre bevor die Welt von der LEX Rosy (OLG Wien-Bescheid 2014) erfuhr, gab es also die Lex Girardi: 

https://justizaustria.blogspot.co.at/2014/10/lex-rosy-im-sachwalterschaftsrecht-die.html

Nach der Lex Hoedl gibt es also die Lex Rosy im Sachwalterschafts-Recht.

Auch für einvernehmliche Scheidungen muss man bis zu einem Vermögen von Euro 4.400,-- keine Gebühren mehr bezahlen.

Dieser Betrag scheint keine Haus-Nummer zu sein, sondern sich direkt auf den Betrag von Euro 4.727,41 zu beziehen, den der Sachwalter auf dem Konto des Ex-Mündels HOEDL im Sommer 2011 belassen hat. Ende Zitat 


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Prof. Julius Wagner-Jauregg - Nobelpreisträger - Malariatherapie 

Kaiser Franz J. verfügte mittels kaiserlicher Verordnung eine Neuregelung des Entmündigungsverfahrens, die als Lex Girardi JUSTIZGESCHICHTE schrieb. 

Seit damals ist ein Gerichtsbeschluss nötig, ehe ein Person zwangsweise in eine psychiatrische Klinik eingeliefert werden kann bzw. entmündigt werden kann. Als Auftragsgutachter verwendete sich damals in Habsburgs Diensten Prof. Julius Wagner-Jauregg, der auch das AKTENGUTACHTEN für Luise von Belgien (Schwägerin von Kronprinz Rudolf) schrieb. 

https://de.wikipedia.org/wiki/Louise_von_Belgien



Im Mai 1898 wurde Prinzessin Louise dann auf Anordnung Kaiser Franz Josephs,[5] nachdem sie in Kroatien verhaftet worden war, in die Privatanstalt von Professor Heinrich Obersteiner in Oberdöbling/Wien eingeliefert. Prof. Obersteiner diagnostizierte bei Prinzessin Louise eine „intellektuelle und moralische Minderwertigkeit“.[6]
1899 wurde sie durch ein Fakultätsgutachten von Prof. Richard von Krafft-Ebing, Inhaber des Lehrstuhles für Geisteskrankheiten an der Universität Wien, für schwachsinnig erklärt und durch das Obersthofmarschallamt, dies war die Behörde für die dem allgemeinen Recht nach dem Habsburger Hausgesetz von 1839 entrückten Personen, am 3. Juni 1899 unter Kuratel gestellt und sollte für immer in einer Irrenanstalt geschlossen untergebracht werden. Als Kurator setzte man den Vorsitzenden der Rechtsanwaltskammer Wien, Karl Ritter von Feistmantel, ein. Das Obersthofmarschallamt hatte sich nicht als zuständig für die Schuldenangelegenheit von Prinzessin Louise gesehen, wohl aber für die Frage ihrer Entmündigung. Da man die Prinzessin in Österreich und Belgien nicht wollte, wurde sie in der Dr. Reginald Pierson gehörenden und von ihm geleiteten Anstalt „Lindenhof“ in Coswig – heute Fachkrankenhaus Coswig – bei Dresden geschlossen untergebracht.

Diese konnte aber aus der Anstalt in Dresden mit Hilfe ihres kroatischen Geliebten fliehen (wofür ich sie bis heute bewundere)! Aber irgendwie war der Kaiser Franz Joseph fortschrittlich - bzw. seine Juristen!!! Bis heute werden in Österreich Menschen mittels Aktengutachten entmündigt. O Felix Austria!

Das Aktengutachten: 

http://widab.gerichts-sv.at/website2016/wp-content/uploads/2016/08/2007_H1_Entscheidung-2.pdf

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Der Wagner-Jauregg schaut so deppert aus, dass man ihn am liebsten noch posthum entmündigen möchte. Aber wir wollen jetzt mal GNADE for RECHT walten lassen! 

Der Girardi-Krimi hatte einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Wie war es möglich, dass ein Mann ohne ärztliche Untersuchung für geisteskrank erklärt werden konnte? Und wie schützt sich ein Be troffener, der nicht das Glück hat, über einen Draht zum Kaiser zu verfügen?

Die scharfen Presse-Attacken auf die geltenden „Vorschriften des Irrenwesens“ waren von Erfolg gekrönt: Franz Joseph verfügte mittels kaiserlicher Verordnung eine Neuregelung des Entmündi gungsverfahrens, die als „Lex Girardi“ Justizgeschichte schrieb. Seit damals – und so blieb es bis heute – ist ein Gerichtsbeschluss nötig, ehe eine Person zwangsweise in eine psychiatrische Klinik eingelie fert werden kann. Ein „Fall Gi rardi“ könnte sich in dieser Form nicht wiederholen.

https://de.wikipedia.org/wiki/Alexander_Girardi

https://de.wikipedia.org/wiki/Julius_Wagner-Jauregg

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