Donnerstag, 20. März 2008

20.3.2008: Richter Dr. Michael SPINN schreibt einen weiteren Beschluss 20.

20. März 2008: Dr. Michael Spinn, Landesgericht für Strafsachen, teilt mit: Verfahren in der Privatanklage www.peterpilz.at laut Mediengesetz ist eingestellt 
O WEH: ausgerechnet ein Richter namens Dr. Michael SPINN teilt nochmals - einen Monat nach Richterin Dr. Irene Mann - mit, dass das Privatanklageverfahren betreff Denunzierung auf www.peterpilz.at eingestellt ist:

März 2007: Originalverleumdung www.peterpilz.at 
Ausgerechnet ein Richter namens SPINN muss mir nochmals mitteilen, dass ich keinerlei Chance auf Schadenersatz in der causa Denunzierung auf www.peterpilz.at habe.

Ist das vielleicht schon ein böses Omen, dass die Psychiatrie-Fair-Game-Schiene gegen mich gefahren werden soll, wenn ich (wie man in Wien sagt) in bezug auf Todesfälle, Erkrankungen, Verschiebungen  rund um Österreichs Budget-SAP-Systeme NICHT DIE GOSCHN HALTE?????


Donnerstag, 21. Februar 2008

Beschluss LG Strafsachen: Privatanklageverfahren Denunzierung www.peterpilz.at wird eingestellt

Zuerst fungierte Frau Richterin Bruzek im Minirock als Leiterin der Hauptverhandlung am 9.1.2008. Vielleicht ist sie eine gute Freundin des grünen Anwalts Dr. Alfred NOLL. Es gilt natürlich die Unschuldsvermutung.

Der Vergleich vom 9.1.2008 wurde auch von Richterin Bruzek unterzeichnet.

Aber hoppla, einen Beschluss müssen wir dann auch noch schreiben, der Vollständigkeit halber, dachten sich die Räte und Rätinnen am Landesgericht für Strafsachen Wien. So erhielt ich also ca. 4 Wochen nach der "Hauptverhandlung" mit der Richterin im Minirock folgenden Beschluss vom 21.2.2008, unterzeichnet von Richterin Dr. Irene Mann (die ich übrigens nie persönlich zu Gesicht bekam):

Beschluss LG Strafsachen 21.2.2008 Dr. Irene Mann 

Mittwoch, 9. Januar 2008

9.1.2008 Landesgericht für Strafsachen Wien

Heute ist Hauptverhandlung am Landesgericht für Strafsachen in Wien.
Die Richterin ist Frau Katja Bruzek.
Gegenstand der Verhandlung: Die Denunzierungen meiner Person auf www.peterpilz.at.
Da die Schreiber der Denunzierungen aus gutem Grund nicht ausfindig gemacht werden sollten (ich vermute ja meine Vorgesetzten und lieben Arbeits- und TeamkollegInnen im Bundesrechenzentrum bzw. BMF dahinter) erscheint als Vertreter des geklagten Betreibers der Web-Site www.peterpilz.at Dr. Alfred Noll, Rechtsanwalt in Wien.

Der Betreiber der Web-Site des Abgeordneten Dr. Pilz ist ja der "Verein für Freunderlwirtschaft". Dieser Verein war ursprünglich gegründet worden, um dieselben Steuerbegünstigungen und Steuerbefreiungen wie Ex-Finanzminister Karl-Heinz G. zu erhalten. Daher heißt er auch so komisch wie "Friends Economy" oder auf deutsch eben "Freunderlwirtschaft". Der Vereinsobmann ist irgend so ein komischer Typ vom Wiener Landstagsclub der "Grünen". Dieser Herr strahlt auch eine gewisse Wärme aus.

Also ich warte vor dem Verhandlungssaal im LG für Strafsachen im 1. Stock. Dr. Noll erscheint, redet mich nieder und sagt ich soll den Prozess beenden lassen, er wird der Richterin alles genau erklären. Ich komme kaum zu Wort.

Dann erscheint die Richterin im Mini-Rock, eine Protokoll-Schreiberin (Gerichtspraktikantin) und ein Student der Rechtswissenschaften.
Die Verhandlung gestaltet sich zur echten Farce.
Ich wusste ja schon seit meinem Obsorgeverfahren in den 1990er Jahren, dass die Wiener Justiz eine reine Attrappe und Schmierenkomödie ist. Aber diese Verhandlung hat alle meine Erwartungen betreff "Staatsoperette" bei weitem übertroffen. Es gilt natürlich auch die Unschuldsvermutung - betreff gekaufte Urteile, Entmündigungen etc.



Rechtsanwalt Dr. Noll (in Vertretung des Vereins Freunderlwirtschaft) hat der Richterin das Urteil/ den VERGLEICH diktiert. Die Gerichtspraktikantin, eine Magistra der Juristerei, hat nicht einmal ordentlich mitschreiben können, sie war komplett überfordert.

Der Student hat wie mit einer Maschinenpistole juristische Begriffe aus seinem Munde geworfen. Ich habe noch einen kleinen Zusatz für das Protokoll verlangt.

Aber mir war ohnehin schon klar, dass dieser Vergleich (Kosten 90 Euro Gerichtsgebühren) bei der Richterin im Minirock bestellt war (es war übrigens sehr kalt heute und es hat ein bisschen geschneit in Wien!





Wien, 9.1.2008: Hauptverhandlung am LG f Strafsachen Mediensache Freunderlwirtschaft gegen Mag. Hoedl

Es ist ein kalter Tag im Januar 2008. Ich versuche einige Unterlagen, Dokumente für die Hauptverhandlung am Landesgericht für Strafsachen in Wien zu sammeln.

Mit zwei  Aktenmappen mache ich mich auf den Weg.

Im Raum vor dem Verhandlungssaal erscheint Dr. Alfred Noll, Rechtsanwalt der "Grünen". Dr. Pilz lasse sich entschuldigen. Das erstens.
Und ZWEITENS: Ich sollte das Verfahren einstellen lassen...aus den und den den Gründen....ich hätte sowieso kein Geld.....

Woher wusste Dozent Noll, dass ich kein Geld für eine Privatklage habe? Wusste er vom Arbeitsverbot als SAP-Beraterin oder hat er dieses sogar mit-initiiert?

Die Richterin Mag. Bruzek erscheint daraufhin im MINIROCK mit Protokoll-Führerin, einer Gerichtspraktikantin. Außerdem ein Student der Jurisprudenz, der mich ebenfalls mit einem Schwall niederredet.

Bei der Verhandlung waren anwesend

1. Dozent Dr. Alfred Noll

2. Mag. Hoedl Rosemarie

3. Richterin Katja Bruzek

4. Protokollführerin Rechtspraktikantin

5. Jus-Student

Die Verhandlung endet mit einem VERGLEICH - es sind an Gerichtsgebühren 90 Euro zu bezahlen.











Hauptverhandlung Landesgericht für Strafsachen: Medienrechtssache gegen AG Verein zur Förderung der Friends Economy

Mittwoch, der 9. Januar 2008 war ein kalter und Schnee-regnerischer Tag in Wien. Ich musste zur Hauptverhandlung mit Dr. Noll am Landesgericht für Strafsachen in Wien. Die Richterin war sehr leicht bekleidet (Minirock).

Zuvor ließ mir Dr. Noll von "Doktor" Pilz ausrichten, dass dieser sich entschuldigen ließe. Dann ergoss Herr Dr. Alfred Noll, der Medienrechtsanwalt der Grünen einen wahren juristischen Kanonenschwall über mich: " Sie können sich keine Privatklage leisten, SIE HABEN EH KEIN GELD, sie sind arbeitslos, GEGEN SIE AUF"

Im Gerichtssaal war neben der Schriftführerin (die überhaupt nicht wusste, was sie schreiben sollte) noch ein ehrgeiziger Praktikant (von der Loge geschickt?) zugegen. Er gab seine juristische Interpretation zum Besten. Danach diktierte Dr. Noll der überforderten Richterin im Minirock Mag. Bruzek folgenden VERGLEICH:

Hauptverhandlung 9.1.2008 VERGLEICH LG Strafsachen Seite 1

Hauptverhandlung 9.1.2008 VERGLEICH LG Strafsachen Seite 2 
Hauptverhandlung 9.1.2008 VERGLEICH LG Strafsachen Seite 3

Kommentar: Von Entmündigung war in diesem Januar 2008 noch gar nicht die Rede. Man dachte zu Beginn des Jahres 2008, dass man ohne schärfere Maßnahmen mit mir fertig werden würde. Klapse oder Knast sind für eine Zeugin von Straftaten rund um die Bundeshaushaltsverrechnung dann doch zu scharfe Geschütze!


Dienstag, 16. Oktober 2007

16 Oktober 2007: LG Strafsachen berichtet über Verfahrenseinstellung www.peterpilz.at

Im Oktober 2007 erhielt ich von Frau Rat Dr. Irene Mann - Landesgericht für Strafsachen Wien - folgenden Schriftsatz:

16. 10. 2007: Schreiben des  LG Strafsachen: Verfahrenseinstellung Seite 1 
16.10.2007: Schreiben LG Strafsachen: Verfahreneinstellung bröst, hermann, portierservice Bundesrechenzentrum 

Dienstag, 14. August 2007

Denunzierung: Verspätete Anzeige beim Bezirksgericht Innere Stadt

Es sind einige Monate seit der wüsten Denunzierungskampagne gegen meine Person vergangen. Auch ist seit Januar 2007 Alfred Gusenbauer (SPÖ) neuer Bundeskanzler der Republik Österreich. Wenigstens sind wir Schüssel los. Aber es sollte noch schlimmer kommen als vorher.

Ein Beamter des BM für Inneres schrieb mir in einem genauen Mail, welche Gesetze durch die Denunzierung meiner Person auf www.peterpilz.at verletzt wurden.
Es ging also um das Mediengesetz § 7.
Damals wusste ich noch nicht, dass dieser Paragraph nur für prominente Österreicher gilt, nicht aber für Unterdrückerische Personen.

Ich hatte für die Intervention des Rechtsanwaltes Scherbaum und wegen Gerichtskosten schon an die 1000 Euro verbraucht.
Als Unterdrückerische Person bekam ich keine Arbeit mehr im Bereich SAP, das hatte ich schon kapiert.
Daher versuchte ich - nach erholsamen Tagen bei Mama Antica in der Kvarner Bucht - eine Klage beim Bezirksgericht Wien-Innere Stadt einzubringen.
Die Richterin Mag. Hofko war zwar nett, aber sie wusste nicht einmal, dass man im Internet posten kann. Natürlich hatte sie auch keine Ahnung von Begriffen wie IP-Adresse, Web-Site etc.
Aber die Anzeige wurde ordnungsgemäß an das zuständige Landesgericht für Strafsachen weiter geleitet.
Einen Medienrichter erreichte ich an diesem warmen Augusttag beim Landesgericht für Strafsachen in Wien nicht.
Im ersten Stock bellten Hunde laut vor den Zimmern der RichterInnen.
Aus dem 2. Stock hörte ich wundervolle Klaviermusik. Im 3. Stock übte ein Richter auf der Orgel. Das ist Österreich. Das Land der Musik.