Freitag, 31. Dezember 2010

Bilanz der Saison - Protokoll einer Entmündigung 2010

Jahresrückblick 2010 – Protokoll einer Entmündigung


24.1.2010
Mündel feiert runden Geburtstag
10.3.2010
Beschluss Pflegschaftsrechnung BG Liesing: die Forderung des Sachwalters wird um die Hälfte gekürzt, seitdem kümmert sich der Sachwalter nicht mehr um die Angelegenheiten des Mündels.
23.3.2010
Sachwalter lässt Mündel zum zweiten Mal nach Errichtung der SW im Januar 2009 in Kanzlei für 5 Minuten vorsprechen. Er verweigert weiterhin Geld für medizinische Behandlungen.
30.4.2010
Anruf von Frau Zapletal (vsp) beim Mündel.
14.5.2010
ERSTE Bank sperrt lesenden Zugriff auf das Girokonto. Somit kann das Mündel nicht mehr kontrollieren, ob Miete und Strom bezahlt werden! Die Folter wird intensiviert.
17.5.2010
Stellungnahme des Sachwalters an das Bezirksgericht Liesing: „Alle Eingaben des Mündels sind ein Ausdruck der psychischen Krankheit des Mündels“. Der Sachwalter (Jurist) übt sich als Hobby-Psychiater.
27.7.2010
Vorladung BG Liesing, Richter Schuhmertl notiert den Wunsch des Mündels, wieder einen lesenden Zugriff auf das Girokonto zu erhalten.


6.9.2010
Stellungnahme Dr. Weiser (Sachwalter) an BG
27.9.2010 (?)
Sachwalter Dr. W. lässt vereinbarten Termin mit Mündel 20 Minuten vor dem Termin in Wien-Landstraße absagen. Das Mündel ist schon auf dem Weg und ist zum Glück per Handy (Wertkartenkartenhandy) erreichbar!
1.10.2010
Vertragsverweigerung bei der neu erbauten Therme Oberlaa GmbH
10.10.2010
Gemeinderatswahlen in Wien
5.11.2010
Stellungnahme Dr. Weiser an BG – widersprüchlich zur vorigen Stellungnahme












Montag, 13. Dezember 2010

Unterdrückerische Person wird all ihrer Bürgerrechte beraubt

Besachwaltung einer ehemaligen Angestellten des Bundesrechenzentrums

Projekt HV-SAP: Bundeshaushaltsverrechnung auf SAP

In der Nacht von 10. auf den 11.11.2003 starb unerwartet und ganz plötzlich im Bundesministerium für Finanzen Herr RegRat Amtsdirektor W. Sch. Er war über 30 Jahre Beamter im BMF der Republik Österreich, ein Spezialist für den elektronischen Zahlungsverkehr mit Prokura für alle Bankkonten der Republik Österreich, der Bundesministerien und Obersten Organe. Der Verstorbene hinterließ auf einem PSK-Bankkonto namens ANGST diverse Konto-Informationen.

Bereits im Dezember 2002 fiel Hofrat Stefan Cs. – angeblich in Linz nach einem Vortrag bei Finanzbeamten – ins Koma. Hofrat Cs. war seit 1966 im BMF und für die Bundeshaushaltsverrechnung zuständig. Er hatte auch das Konzept für die neue Bundeshaushaltsverrechnung auf SAP sowie auf den vorigen Systemen erstellt. Die Beamten in den Bundesministerien nannten ihn „Gehirn der Republik“. Dieses Gehirn wurde Anfang Dezember 2002 durch amnesie-fördernde Medikamente und Injektionen fast zerstört. Csoka konnte sich nach monatelangem Spitalsaufenthalt an kaum etwas erinnern und wurde pensioniert. Der Staatssekretär im BMF Alfred Finz, der bei Cs. als Buchhalter anfing, verabschiedete ihn handschriftlich auf einer Serviette: „Danke, Stefan.“

Bis Dezember 2004 durfte ich die Arbeit des ermordeten Schweinhammer im Bereich Umstellung des Bundeshaushalts auf SAP durchführen. Im Dezember 2004 wurde ich von meinem Sekten-Vorgesetzten Ing. G. fristlos entlassen und wie eine Verbrecherin aus dem Bundesrechenzentrum abgeführt.

Noch im November 2005 war mein Foto auf der Website des Bundesrechenzentrums www.brz.gv.at zu sehen. Ich brachte eine Urheberrechtsklage beim Arbeitsgericht Wien ein. Diese wurde wegen Formalfehler abgewiesen.

Aufgrund von Verfolgungen durch die Psycho- und Politsekte – im folgenden „Epitarsis“ genannt - wandte ich mich an den deutschen Bundesnachrichtendienst um Hilfe, da in Deutschland die Sekte vom Bundesverfassungsschutz beobachtet wird. Wiederum wurde ich vom Wiener Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung – im April 2006 - wie eine Verbrecherin vorgeladen.

Im Frühjahr 2007 – der Eurofighter-U-Ausschuss war auf seinem Höhepunkt und Dr. Pilz dauernd in den Medien – wurde ich auf www.peterpilz.at VERMUTLICH von meinen Ex-Kollegen G., R., M., H., A., L., M. und anderen als "hohe Scientologin" denunziert, die Tausende von Datenmaterialien aus dem Bundesrechenzentrum, Rechnungshof und anderen Regierungsstellen entwendet habe.

Nur durch teure Rechtsanwalts-Interventionen waren die Wiener Grünen bereit, diese denunzierenden Einträge (Verletzung des Persönlichkeitsrechtes nach Mediengesetz) zu löschen. Ich war mit den Nerven am Ende, hatte ich doch bereits in den Büchern von Renate H. und anderen gelesen, dass man so und genau so nur mit „Unterdrückerischen Personen“ umging. Die Indizien sprachen also dafür, dass ich vom Sektenkonzern zur „Sappressive Person“ ernannt wurde, weil ich ihnen beim Plan „C.A.“ massiv im Wege stand. Die Umkehrung der Tatsachen (ich werde also selbst als Sektenmitglied bezeichnet) ist ja eine alte Methode der Geheimdienste und natürlich auch des G.O.

Erst im Sommer 2007 wagte ich am Bezirksgericht Wien-Innere Stadt Anzeige zu erstatten. Im Januar 2008 kam es am Landesgericht für Strafsachen in Wien zu einer Scheinverhandlung. Der Anwalt der Grünen, Dr. Noll, redete mich nieder und meinte, ich solle aus Kostengründen das Verfahren einstellen.

Im Sommer 2008 wurde ich wieder vom Wiener Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismus-Bekämpfung wie eine Verbrecherin vorgeführt. Die Polizisten, die dort arbeiten, sind offensichtlich mit der Sekte im besten Einvernehmen und auch mit jenen Kriminellen, die mich denunziert haben und aus dem Bundesrechenzentrum geworfen haben.

Im Herbst 2008 kam es wegen ca. 600 Euro, die T-Mobile von mir – aus meiner Sicht ungerechtfertigt – forderte, zu einer Zahlungsklage am Bezirksgericht Wien-Liesing. Die Richterin Frau Irene B. stellte bei der 1. Tagsatzung am 28.11.2008 die Forderung, dass ich besachwaltet werden sollte. Am 7.1.2009 wurde von Frau Romana W. (ist übrigens vom Bezirksgericht Wien-Liesing an das OLG Wien versetzt worden) Herr Dr. Martin W., damals 1080 Wien, Josefstädter Straße XX, zum einstweiligen Sachwalter bestellt.

Am 22. April 2009 war ich zu einer psychiatrischen Untersuchung bei Dr. Herbert Kögler in Wien-Mödling vorgeladen. Mein Theologie-Studium wurde ja schon seit 1998 (Obsorge-Gutachten Prof. Max Friedrich) als „Krankheit“ interpretiert. Deswegen habe ich im mühsamen 2. und 3. Bildungsweg BWL mit Spezialisierung auf Rechnungswesen und Betriebswirtschaftliche Software (SAP) studiert.

Am 14. Mai 2009 kam es am BG Wien-Liesing wegen Zwangsbesachwalterung zur Hauptverhandlung. Es erschien in Vertretung Dr. W. Herr Dr. Andreas Lehner. Wir hatten vor dem Zimmer der Richterin (weil inzwischen eine alte reiche Dame von Frau W. zwangsbesachwaltert wurde) länger Zeit und so fragte mich Dr. Lehner bezüglich der Justiz-Server und elektronische Form der Klagseinbringung via Bundesrechenzentrum aus. Dr. Lehner wusste also bestens Bescheid betreff meiner Arbeit im BRZ - von wem wohl?

Nach der endgültigen Besachwalterung per Beschluss vom 18. Mai 2009 gingen die Probleme so richtig los. Kleine Rechnungen und Mahnungen kamen immer wieder an meine Post-Adresse. Das Inkasso-Büro EOS ÖID in Wien-Margareten schickte ca. 10 Mal Anfragen an die Kanzlei Dr. W. Die Sekretärin von Dr. W., Frau S., war und ist in jeder Hinsicht überfordert. Daher sandten Firmen alle Rechnungen und Mahnläufe wieder an meine Adresse in 1230 Wien.

Am 18. September 2009 kam es zu einem Treffen mit Sachwalter Dr. W. am Bezirksgericht Wien-Liesing. Dies war möglich, nachdem ich massiv beim Bürgeranwalt des ORF, bei der Rechtsanwaltskammer Wien und vielen anderen Stellen wie Verein für Sachwalterschaft etc. interveniert hatte.

Sachwalter Dr. W. war aber noch immer nicht bereit, einige offene Rechnungen von meinem Girokonto bei der ERSTE Bank zu begleichen. Als er das Gespräch begann, sagte er mir wie ein vollkommener vertrottelter Mensch ins Gesicht: „Als erstes muss ich Ihnen aber schon sagen, Frau H.: „Verheiratet sind wir nicht“. Der Mann ist wirklich nicht ganz bei Sinnen. Und so etwas wird von österreichischen Gerichten zum Sachwalter bestellt.

Bereits im Juli 2009 nahm ich – nach langer Wartezeit – Akteneinsicht am BG Wien-Liesing. Da fiel mir eine Notiz der Richterin B. über ein Telefongespräch mit dem BM für Finanzen (Sektionschef Dr. Winter) in die Hände. Dies ist der Beweis, dass man also „interveniert“ hatte.

Im September 2009 wurde mein Rekurs gegen Beschluss Sachwalterschaft vom Landesgericht für Zivilrechtssachen in Wien (in 2. Instanz) mit folgender Begründung abgelehnt:

„Bei der Besachwalteten handelt es sich um eine paranoide, querulative Verschwörungstheoretikerin, die nicht zwischen Phantasie und Wirklichkeit unterscheiden kann.“

Im Februar 2009 erschien in der Zeitschrift PROFIL ein Artikel über einen Beamten der Buchhaltungsagentur, der Millionen an Schuldscheinen zu Ungunsten der Republik und des AMS gefälscht haben soll. Dieser Buchhalter war früher im Sozialministerium und wir haben ihn im Bundesrechenzentrum für SAP eingeschult. (PROFIL, 2.2.2009 „Auf Knopfdruck Geld“)

Als im Dezember 2009 die ehemaligen Kollegen im Bundesrechenzentrum und Bundesministerium für Finanzen „10 Jahre SAP-Kompetenzzentrum“ feierten, beschloss ich meine Geschichte zu erzählen.

http://remembersofsuppressivepersons.blogspot.com/
http://chronologieeinerentmuendigung.blogspot.com/
http://rosytalking.blogspot.com

Abschließend noch einige Anmerkungen zum Sachwalter Dr.W. , 1030 Wien:

1. Der Sachwalter Dr. W. kann keine E-Mails öffnen, lesen bzw. nicht mit PCs umgehen.
2. Dr. W. tut sich sogar schwer mit der eigenen Telefonanlage in seinem Nobelbüro in Wien-Landstraße (mit Original-Biedermeier-Möbeln ausgestattet)
3. Dr. W. hat vom Bezirksgericht Wien-Liesing mehr als den doppelten laut Gesetz ihm zustehenden Betrag für die Tätigkeit als Sachwalter meine Person betreffend gefordert. Das Gericht hat ihm nur die Hälfte des von ihm geforderten Betrags zuerkannt. Seit diesem Beschluss des BG Liesing ist Dr. W. in keinster Weise mehr bereit, überhaupt etwas zu tun.
4. Termine beim Sachwalter werden 20 Minuten vorher abgesagt – wenn man schon fast vor dem Büro des Sachwalters steht.
5. Auf meinem Girokonto hat sich ein schönes Sümmchen gesammelt. Dennoch ist der Sachwalter nicht bereit, für Weihnachtsgeschenke für meine Kinder oder dringend notwendige Medikamente Geld bereit zu stellen.
6. Miete und Strom werden nur aufgrund der genauen Arbeit der Bankangestellten Frau V. bei der ERSTE Bank Mödling bezahlt.
7. Der Sachwalter Dr. W. sieht meine Sorge, dass Rechnungen von ihm nicht pünktlich bezahlt werden, als „Ausdruck meiner Krankheit“ (vgl. dazu seine Stellungnahme an das Gericht vom Mai 2010)


Literatur: Liane von Billerbeck/ Frank Nordhausen: Der Sektenkonzern
(ISBN 3-86153-071-6) Christoph LINKS Verlag Berlin

Film: „Bis nichts mehr bleibt“ (Regie: Niki Stein, Deutschland 2010)

Dienstag, 7. Dezember 2010

Amtstag Bezirksgericht Liesing - BETTELN UMS EIGENE GELD

Da ich mich mündlich nicht so gut ausdrücken kann, aber von meinem „Sachwalter“ noch immer kein Weihnachtsgeld für mich und meine Familie erhalten habe (ich verfüge über ein Guthaben von mehreren tausenden Euros auf dem „Mündelkonto“), habe ich mich kurzerhand entschlossen, wieder in die Höhle des Löwen zu gehen und vorher einen Schriftsatz für den Pflegschaftsrichter am BG Wien-Liesing vorzubereiten.

Die Höhle des Löwen: Das ist für mich das Bezirksgericht Wien-Liesing, eine Filiale der österreichischen Epitarsis- und FM-Justiz. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Sicherheitshalber habe ich den Schriftsatz mit sämtlichen Unterlagen – wie z.B. vom Sachwalter nicht bezahlte Rechnungen, Verträge von Kreditinstituten (der Sachwalter schuldet mir und dem Gericht noch Abschlussberichte) UND einen Alternativ-Vorschlag als Sachwalter in Form einer Rechtsanwaltskanzlei in Niederösterreich (mit Adresse, Telefonnummer, Rechtsanwaltsnummer etc...) – PER POST 2 Mal – eingeschrieben und nicht eingeschrieben – an das Bezirksgericht Wien-Liesing übermittelt.

Da sitze ich also heute um 10 Minuten vor 9 Uhr vor dem Zimmer des Pflegschaftsrichters auf jener Bank, auf der schon am 14. Mai 2009 Herr Dr. L., der „Rechtsanwalt“ in Vertretung Dr. W., mich ausfragte bezüglich der Justiz-Server im Bundesrechenzentrum und die elektronische Abwicklung der Klage sowie anderer „juristischer“ Verfahren in der Republik Österreich.

Die Rechtspflegerin, bei der ich mich anmelde, fragt mich nach den Namen der Kinder. Offensichtlich sehe ich doch nicht so Entmündigungs-würdig aus. Ich teile ihr mit, dass ich in „eigener Sache“ vorspreche.

Nachdem ich eingelassen wurde, lege ich dem Richter, der seit Sommer schon um einiges erledigter aussieht (kein Wunder in den juristischen Schlangengruben Wiens) mein Schreiben mit meinen Anliegen vor.

Natürlich ist eine Psychotherapie möglich. Natürlich ist Dr. W. ein guter Sachwalter. Eine Änderung des Sachwalters bringe erfahrungsgemäß nach einigen Monaten wieder dieselben Probleme.

Angesprochen auf die einander widersprechenden Stellungnahmen des Sachwalters an das BG Wien-Liesing betreff Netbanking-Zugriff reagiert der Richter genervt. Er arbeite "Ergebnis-Orientiert" und ich habe ja jetzt den Zugriff.

Das erinnert mich daran, dass ich auch die Kontoauszüge der ERSTE BANK („In erster Linie zählen die Menschen“) von Januar 2010 bis Anfang Dezember 2010 für den Richter mitgenommen habe.
Der Richter liest zwar mein Schreiben, legt mir den Brief aber wieder zurück, mit dem Argument, ich solle alles bei der Einlaufstelle des Gerichts abgeben.

Das Schreiben per Post wird wahrscheinlich erst Ende Januar 2011 auf seinem Schreibtisch landen. Der interne Weg am Bezirksgericht beträgt ja bis zu DREI MONATEN, wie ich an anderer Stelle ausführlich beschrieben habe. Bei der „Einlaufsstelle“ werde ich dann noch unfreiwillig Zeugin eines Gesprächs zweier Gerichtsdienerinnen. 

Die junge Gerichtsdienerin wirft der älteren Gerichtsdienerin vor, dass sie ihre Post öffne und jetzt darüber Bescheid weiß, dass gegen sie ein Verfahren läuft.

Ja, so geht es zu bei den Gerichten und die „Intelligenzruine“ (O-Ton Dr. Elsner), die derzeit so tut als ob sie Justizministerin wäre, meint noch, dass man auch die Amtstage ersatzlos streichen sollte.

Ja, die dumme Bevölkerung hat doch wirklich kein Recht darauf, eine kostenlose Rechtsauskunft zu erhalten. Die werden wir dumm sterben lassen – das wird sie sich denken. Die 16 Millionen Euro, die im Budget 2011 bei der Justiz eingespart werden, sind übrigens genau jene, die der Buchhalter W.W. von Konten des österreichischen Arbeitsmarktservice hat verschwinden lassen. Darüber schreibe ich aber noch ausführlich an anderer Stelle.

Nun zurück zu meinem Gespräch mit dem Richter (der mir schon ein bisschen leid tut): Es ist in der Tat fast zum Verzweifeln. Da er ja „Ergebnis-orientiert“ arbeite, ersuche ich den Richter nochmals dringend an den Sachwalter Dr. W. eine Stellungnahme abzugeben betreff Weihnachtsgeld für Geschenke für meine Familie, Geld für Medikamente und sonstige ärztliche Behandlungen.

Ich verfüge ja schließlich auf meinem Girokonto über ein Guthaben von Tausenden von Euros.

Abschließend ist der Richter – sehr überraschend für mich – gerne bereit eine Kopie jenes PROFIL-Artikels „UNTER KURATEL“ vom 23. Oktober 2009 aus meinen Händen zu nehmen. Er kenne diesen Artikel nicht.

In diesem Profil-Artikel wird über schockierende Erlebnisse mit Sachwaltern berichtet. Da flieht eine Frau mit ihren alten Eltern vor der Justiz und dem Sachwalter von Wien nach Oberösterreich. Selbst der Gesundheitssprecher der ÖVP und praktische Arzt in Wien-Meidling Dr. Rasinger versteht dieses Vorgehen nicht. Vor Weihnachten wollte sich der alte Vater von Frau Christine Götz Winterschuhe kaufen und für seine Frau ein Weihnachtsgeschenk. Doch der Sachwalter, ein Wiener Rechtsanwalt (Ich hoffe nicht, dass es sich hier auch um Dr. Weiser handelt. Ich weiß ja, dass es noch ärgere als ihn gibt.) bewilligte nur ein Taschengeld. Die Tochter, Frau Götz, klagt: „Was ist das für ein Lebensabend für ältere Menschen, die ihr Leben lang hart gearbeitet haben, wenn sie um ihr eigenes Geld betteln müssen?“

Werner Vogt, Pflegeombudsmann, kommt in diesem Profil-Artikel ebenfalls zu Wort: „In keinem EU-Land verlieren so viele Menschen so leicht ihre bürgerlichen Rechte wie in Österreich“

Da ist des Weiteren von geldgierigen Anwälten in Baden bei Wien die Rede, die sich mit dem Mündelgeld und Zinsen von Mündelkonten ihre noble Kanzlei mit Biedermeier-Möbeln und immens hohen Mieten – wie in Wien – finanzieren. Eine Dame aus Mödling muss für ihre 91-jährige Mutter Tausende von Euros für Betreuung im Voraus bezahlen, sie bekommt nur einen Bruchteil vom Sachwalter zurück.

Sachwalter können in Österreich ihre Taten – nämlich das Ausnützen von alten, schwachen, kranken – aber nicht armen – Menschen in unvorstellbarer Weise ungestraft vollziehen. Die Gerichte sind teilweise ihre Erfüllungsgehilfen. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Natürlich haben wir es in diesem Umfeld auch sehr oft wieder mit Epitarsianern zu tun. Sie sind ja überall, wo auf leichte Weise viel Geld gemacht werden kann.

Sie erinnern sich an das Motto R.H.: Mach Geld, mach mehr Geld, mach dass andere Geld machen. Außerdem ist alles Schwache und Kranke – so wie bei den Nationalsozialisten – aus der Gesellschaft auszumerzen. (Eugenik)

Ich denke, ich werde eigene Websites und Blogs nur diesem Thema „Missbrauch von Sachwalterschaft in Österreich“ widmen. Mir tun diese alten Menschen unendlich leid. Ich kann hier nicht zusehen, wie „Rechtsanwälte“ diesen Menschen, die Österreich nach dem 2. Weltkrieg wieder aufgebaut haben, noch das allerletzte wegnehmen, nur damit sie in Nobelkanzleien ihren kriminellen Aktivitäten nachgehen können. Eine unglaubliche Schweinerei ist auch, dass Angehörige keinerlei Rechte im Entmündigungsverfahren haben.


Samstag, 20. November 2010

Schließung von Bezirksgerichten, Besachwalterung von Politikern - mit 1 Wort: Rettet das Schneebergland

Dass die österreichische Justiz bisweilen zur Attrappe mutiert, ist Ihnen werter Leser, werte ÖsterreicherInnen ohnehin schon lange bekannt. Es gilt natürlich die Unschuldsvermutung und auch die 2- Klassen-Justiz.

Da fahren Milliardenbetrüger wie Meinl, Mensdorf, Meischberger und Co in Wien und London mit ihren Bentleys spazieren, weil sie sonst nichts Sinnvolles zu tun haben. Im Gefängnis könnten sie wenigstens in der Tischlerei oder Küche arbeiten.

Bankchefs, die ihre Kunden um Millionen betrogen haben, werden auf freien Fuß gesetzt, weil sie sonst andere Verbrecher, die in hohen Positionen sind, hochgehen lassen würden.

Nichts Neues unter der Sonne des Udo Proksch und Co, werden Sie sagen?

Bildergebnis für Fall Lucona

Jetzt werden ja auch noch die Amtstage bei den Gerichten abgesagt. Gibt es nicht irgend einen mutigen Menschen, der diese Attrappe einer Justizministerin aus dem Amt jagt?

Ich muss mich ja nur mit kleinen Widerwärtigkeiten wie einem geldgierigen Trottel als Sachwalter herumschlagen.

Am 9. November 2010 wurden z.B. folgende Schriftstücke vom Bezirksgericht Wien-Liesing eingeschrieben via RSB und RSA (zahlt natürlich der Steuerzahler) an mich versandt.

1. Stellungnahme Dr. W. an BG Wien-Liesing vom 6. September 2010: Ein Internetlesezugriff (gemeint ist wohl das Netbanking der ERSTE Bank) wird zum gegebenen Zeitpunkt nicht für sinnvoll erachtet, da der Sachwalter im Rahmen der Einkommens- und Vermögensverwaltung zur Rechnungslegung gegenüber dem Pflegschaftsgericht ohnehin verpflichtet ist.



2. Stellungnahme Dr. W. vom 5. November 2010: In außen bezeichneter Pflegschaftssache wird mitgeteilt, dass die ERSTE Bank der österreichischen Sparkassen AG angewiesen wurde, der Kurandin einen Lesezugriff auf das Sachwalterschaftskonto einzuräumen.
Dem Sachwalter ist bekannt, dass ein solcher Zugriff der Kurandin nicht ermöglicht wurde.



Bereits Mitte September ist es dem lieben Herrn Dr. W. etwas zu heiß unter dem Popo geworden und er hat der dienernden Bankangestellten in Mödling mitgeteilt, dass ich doch einen Zugriff auf mein Girokonto haben könne.

Also was jetzt? Zuerst teilt er dem Gericht mit, dass es nicht möglich ist, Wochen später teilt er dem Gericht mit, dass es doch möglich ist. Ich bekomme beide Schriftsätze auf 1 Mal zugestellt, wahrscheinlich wurden sie im Bezirksgericht Wien-Liesing irgendwo verschlampt und jetzt zufällig wieder gefunden.

Das erinnert mich an einen Beschluss des Jugendgerichtshofs Wien von 1999, wo mir in bezug auf Besuchsrecht/ Obsorge in 4 Punkten vier unterschiedliche, einander widersprechende Beschlüsse mitgeteilt wurden.

Zur Erinnerung: Ich musste ja um die Obsorge als Mutter kämpfen, weil ich laut Prof. Max Friedrich als studierte Theologin im dringenden Verdacht stand, mein Kind wie Abraham opfern zu wollen. Der einzige Lichtblick war der Richter Handl am Jugendgerichtshof, der über biblisches Wissen verfügte und bei den Vorladungen am Gericht immer wieder betonte, dass Abraham den Isaak ja dann doch nicht geopfert habe. Das war wirklich Glück im Unglück, dass ich so einen gebildeten Richter fand, wenngleich er auch mit einem Finger auf einer alten Schreibmaschine schreiben musste – und das im Jahre 1999!

Ich denke, am besten man schließt die Justiz überhaupt. Sie kostet dem Steuerzahler nur Geld und bei den großen Prozessen wird ohnehin schon von den freien Bauarbeitern im Vorhinein vereinbart, wie der Prozess auszugehen hat, wie das Urteil auszusehen hat. Da wird einer Richterin das Ministeramt versprochen, nur damit sie einen schwer kranken alten Mann zum Tode verurteilt.

Ob Dr. Elsner jetzt im Gefängnis stirbt oder nicht, ist zwar tragisch, wird aber an den Geschicken Österreichs nichts ändern.

Sehr wohl aber eine große Gefahr für Österreich sehen wir in der geplanten Erdgaspipeline im Bezirk Neunkirchen/ NÖ. Die Bauern werden zwangsenteignet, nur damit gewisse Idioten in St. Pölten und bei der EVN (Niederösterreichischer Energieversorger) teures Erdgas nach Italien verkaufen können. Die Gier dieser Verbrecher am österreichischen Volk und an der österreichischen alpinen Landschaft ist grenzenlos. Da baut man jetzt tatsächlich im stärksten Erdbebengebiet Österreichs – mitten in den Südhängen der Alpen – eine Erdgaspipeline.

Sind die wirklich wahnsinnig geworden? Eigentlich gehören Wirtschaftsminister M., LH P. und Landesrat S. zwangsbesachwaltert und aus ihren Ämtern mit sofortiger Wirkung entlassen!

Die Bevölkerung ist leider so abgestumpft, dass sie sich kaum mehr aufzustehen traut gegen die Zerstörung Österreichs. Ende der 90-er Jahre war das noch ein bisschen anders. Da haben z.B. die regionalen „Grünen“ das Weltkugelprojekt (ein SC-Projekt) des Herrn Str. in Ebreichsdorf (Bezirk Baden bei Wien) erfolgreich verhindert. Die geplante Kugel (als Symbol für die angestrebte Weltherrschaft von SC) wäre so schwer und hoch gewesen, dass sie den weichen Boden zum Senken gebracht hätte. Ein wahres Wunder ist geschehen, dass diesen Idioten nicht freie Hand gelassen wurde.

Ich vermisse aber trotzdem jene Sprengkraft und jene Widerstandskraft von 1984, als im kalten Winter Menschenmassen in den Donauauen östlich von Wien lagerten, nur um das Kraftwerk an der Donau zu verhindern. Kinder, das waren noch Zeiten.

Heute müssen Bauern alleine gegen Zwangsenteignung kämpfen. Ein Freund aus Gloggnitz sagte: "Was willst Du, unter dem H. hat man doch auch die Zwangsenteignungen vollzogen?" Also sind wir tatsächlich eine Diktatur, müssen wir in einer Diktatur leben und zusehen, wie Voll-Idioten unser Heimatland zerstören?  Nein, das glaube ich nicht. Das hoffe ich nicht. Es MÜSSEN Menschen aufstehen und diesen Verbrechern das Handwerk legen – hoffentlich möglichst gewaltlos.

www.neinzuregl-suedschiene.at

Donnerstag, 14. Oktober 2010

Schadenersatz – Aufstellung – Brz GmbH – BM für Finanzen als Eigentümer-Vertreter der Republik Österreich – BM für Justiz wegen Bestellung eines untätigen Sachwalters

In Zeiten der Millionenklagen gegen die Katholische Kirche und gegen die Republik Österreich möchte auch ich es nicht versäumen, den Schaden, der mir durch meine Arbeit und fristlose Entlassung in der Bundesrechenzentrum GmbH entstanden ist, einzuklagen.

1. Da musste ich zunächst einmal miterleben, wie Herr Regierungsrat Schweinhammer – Beamter im Bundesministerium für Finanzen – am 11. November 2003 in seinem Büro starb. Das war für mich ein sehr großer Schock, dass ein Kollege tot aus dem Büro getragen wurde.
2. Der 2. Schock am selben Tag war, dass es mir verboten wurde, per E-Mail Beileid zu wünschen.
3. Der 3. Schock war, dass mein Vorgesetzter an diesem Tag (11.11.2003) sein Epitarsis-Stasi- Lächeln aufsetzte und dieses Lächeln der SC-Terroristen die ganze Woche nicht mehr von seinem Gesicht bekam. Es lief ja alles nach Plan. Für lächelnde Terroristen wie die Epitarsianer gibt es keine Trauer, keine Gefühle, keinen Schmerz. Das haben nur „Preclears“.
4. Der 4. Schock war, dass ich in den Obersten Organen der Republik Österreich die gesamte Arbeit des Verstorbenen übernehmen musste.
5. Der 5. Schock war, dass mein gesamtes Team am Begräbnis-Tag des Verstorbenen am 5. Dezember 2003 einen tollen Betriebsausflug in Niederösterreich feierte. Obwohl der Betriebsrat einen Bus zum Begräbnis organisierte, nahmen auch die engsten Mitarbeiter des Verstorbenen nicht teil.
6. Das 6. Schockerlebnis war, dass ich von den Epitarsianern trotz guter Arbeit im Bundesrechenzentrum im Dezember 2004 wegen einer Lappalie fristlos entlassen wurde. Ich wurde im Dezember 2004 wie eine Verbrecherin vom Juristen der Brz GmbH abgeführt – ganz nach Art der Sekte.
7. Punkt 7 der Schockerlebnisse: Ich hatte danach viele viele Albträume, dass man auch mich „hamdraht“.
8. Bereits im Frühjahr 2005 musste ich eine Psychotherapie in Anspruch nehmen.
9. Ich wurde im Jahre 2005 telefonisch auf Epitarsis-Art belästigt.
10. Im Dezember 2005 war mein Bild noch immer auf der Website des BRZ zu sehen. Ich brachte Urheberrechtsklage beim Arbeitsgericht Wien ein, diese wurde wegen Formalfehlern abgelehnt. Ich hatte kein Geld für anwaltliche Hilfe.
11. Als ich mich an diverse Stellen um Hilfe wandte, wurden die Sachverhalte wieder ins Gegenteil verkehrt und ich wurde im April 2006 beim Landesamt für Verfassungsschutz wieder wie eine Verbrecherin vorgeführt.
12. Februar/ März 2007: Im politischen Tagebuch des Dr. Peter Pilz (www.peterpilz.at) wurde ich selbst als Scientologin denunziert. Ich habe viele Akten und Datenträger aus dem Rechnungshof, BMF und Brz gestohlen. Außerdem wurde ich beschuldigt, dass ich bei der Europäischen Union in Brüssel, wohin ich angeblich versetzt worden bin, Scientology einführen will. Ich traute mich wochenlang nicht, meine Wohnung zu verlassen. Die Einschüchterung war auf allen Ebenen gelungen.
13. Erst durch teure anwaltliche Hilfe konnten die Denunzierungen aus dem Internet gelöscht werden. 10.000 Euro
14. Mit Hilfe einer Psychologin habe ich es erst im August 2007 geschafft, beim Bezirksgericht Wien-Innere Stadt Anzeige wegen der Denunzierungen auf www.peterpilz.at zu erstatten.
15. Im Januar 2008 kam es deswegen am Landesgericht für Strafsachen in Wien zu einer Scheinverhandlung, bei der der Anwalt der Grünen Dr. Noll der Richterin im Minirock (trotz Winter) das Urteil diktierte und mir einredete, ich solle aufhören zu prozessieren, da ich ohnehin kein Geld habe.
16. Dieses Verfahren wurde eingestellt. Ich hatte Kosten von ca. 200 Euro.
17. Arbeitssuche: Trotz höchster Qualifikation und unzähliger Bewerbungen im SAP-Bereich habe ich in den Jahren 2005 bis 2008 keine SAP-Arbeit erhalten.
18. Ich habe daher eine Ausbildung zur Immobilienmaklerin und –verwalterin aus der eigenen Tasche finanziert: 1.800 Euro
19. Auch begann ich aufgrund der juristischen Probleme im Herbst 2007 mit dem Fernstudium der Rechtswissenschaften an der Johannes-Kepler-Universität LINZ. Kosten: 1.500 Euro (Medienkoffer und Aufenthalt in Villach im September 2007)
20. Bei den Prüfungen hatten Epitarsianer die Prüfungsaufsicht inne, daher gab ich dieses Studium wieder auf.
21. Im Herbst 2008 war ich dann endgültig mit den Nerven am Ende, nachdem ich im August 2008 wieder von Landesamt für Verfassungsschutz in Wien wie eine Verbrecherin vorgeführt und psychisch misshandelt wurde!
22. Daher stellte ich im Oktober 2008 den Antrag auf Berufsunfähigkeitspension.
23. T-Mobile brachte im Herbst 2008 eine ungerechtfertigte Zahlungsklage wegen angeblich offener 600 Euro ein!
24. Es kam am 28. November 2008 zu einer Tagsatzung betreff Zahlungsklage T-Mobile am Bezirksgericht Wien-Liesing. Die Richterin stellte fest, dass ich einen Sachwalter benötige und leitete – vermutlich nach Intervention des BM für Justiz und BM für Finanzen - das Sachwalterschaftsverfahren meine Person betreffend ein.
25. Im Dezember 2008 wollte mir eine Psychiaterin in Wien-Mauer einreden, ich habe nie im Brz gearbeitet. Sie verordnete mir so starke Medikamente, die mich zum Erbrechen brachten. Daraufhin drohte sie mir, dass es Konsequenzen gäbe, wenn ich die Medikamente nicht nähme. Schaden: ENORM, weil ich mich seit diesem Erlebnis auch nicht mehr traute, einen Kassenarzt zu konsultieren.
26. Am 18. Mai 2009 wurde Dr.W., 1030 Wien, zum endgültigen Sachwalter bestellt. Im Vorfeld der Verhandlung wurde ich von Dr. Lehner, der in Vertretung Dr. W. erschien, bezüglich meiner Tätigkeit im Bundesrechenzentrum ausgefragt – vor allem Justiz-Server und E-Government betreffend.
27. Obwohl ich im Frühjahr 2009 auf meinem Girokonto bei der ERSTE Bank über ein Guthaben von mehr als 2.200 Euro verfügte, erhielt ich vom Sachwalter Dr. W. sehr wenig Geld. Der Sachwalter war wochenlang nicht erreichbar und teilte mir UND dem Gericht auch nicht mit, dass er seine Rechtsanwaltskanzlei in einen anderen Bezirk verlegte. Gesundheitlicher Schaden durch Nährstoffmangel  und Vitamin-Mangel ist noch zu bewerten - durch ärztliche Diagnosen! 
28. Erst durch Intervention beim Bürgeranwalt im Sommer 2009 war der Sachwalter bereit, mit mir die Probleme zu besprechen. Es entstand auch ein großer Schaden, da der Sachwalter auch laufende Rechnungen nicht bezahlte und auf Anfragen von Hausverwaltung, Firmen, Wien Energie etc. nicht antwortete. Der Sachwalter kann leider mit der EDV nicht umgehen, so kann er auch keine E-Mails lesen.
29. Das Gutachten von Dr. K.besagt, dass ich eine kranke Verschwörungstheoretikerin bin, die einen übersteigerten Gerechtigkeitssinn hat.
30. Der Beschluss vom Bezirksgericht Wien-Liesing wurde im Herbst 2009 – nach Rekurs meinerseits – vom Landesgericht für Zivilrechtssachen in Wien bestätigt! Ich bin und bleibe eine wahnhafte krankhafte Verschwörungs-Person, die sich so allerhand einbildet. Nichts was ich sage, sei ernst zu nehmen.
31. Im März 2010 legte der Sachwalter dem Bezirksgericht Wien-Liesing eine Pflegschaftsrechnung. Das Gericht übermittelte ihm nur die Hälfte. Seitdem kümmert sich der Sachwalter wieder nicht mehr um meine Angelegenheiten. Er bezahlt keine Rechnungen, antwortet nicht auf Anfragen.
32. Kosten wegen Probleme mit dem Sachwalter: Post, Internet-Cafe, Eingeschriebene Briefe, unzählige Telefonate z.B. mit Sachwalter-Organisationen und vieles mehr. Eine genaue Kostenaufstellung folgt. (Wir gehen hier von einer Schätzung von 300 bis 350 Euro aus – knapp bemessen)
33. Im Mai 2010 stellte die ERSTE Bank den Zugang zu Netbanking ein. Somit konnte ich nicht mehr kontrollieren, ob lebenswichtige Zahlungen durch den Sachwalter getätigt wurden. Ich konnte seit Februar 2009 keine Konto-Auszüge in den Foyers der ERSTE Bank ausdrucken.
34. Durch Probleme mit der Bank sind mir hohe Kosten – z.B. EDV-Beratungskosten - entstanden. Ich musste mehrere Anträge – auch auf Wechsel des Sachwalters – stellen.
35. Der Sachwalter hat diese Anträge als Ausdruck meiner „Krankheit“ bezeichnet.
36. Da der Sachwalter Dr.W. viele Zahlungen nicht fristgerecht tätigte und sämtliche Rechnungen und Mahnungen noch immer an meine Post-Adresse bzw. Mail-Adresse geschickt wurden, ist mir sicher ein Schaden durch Mahngebühren, Inkasso-Kosten etc. von mindestens 500 Euro entstanden.
37. Durch unzählige Interventionen z.B. beim Verein für Sachwalterschaft (der den Antrag auf Wechsel des Sachwalters anregte) sind ebenfalls hohe Kosten entstanden.
38. Herbst 2010: Aufgrund fehlerhafter Zahlungen ist die Heizung in meiner Wohnung für Wochen ausgefallen. Schaden: Halsentzündung, langwierige Erkrankung.

Summa Summarum wird ein schönes Sümmchen heraus kommen! Natürlich bekommen auch arme Flüchtlingskinder von dem Geld einiges!

Mittwoch, 6. Oktober 2010

Vom Umgang mit KritikerInnen und schwierigen Personen

Derzeit habe ich auf meinem Girokonto bei der ERSTE Bank ein Guthaben von mehreren Tausenden Euros. Dennoch muss ich um jeden Euro, den ich von da abheben darf, mit Briefen an das Bezirksgericht Wien-Liesing, an die Filiale der ERSTE Bank in Mödling bitten und betteln.

In einem Buch über Epitarsis von Liliane von Billerbeck und Frank Nordhausen steht dazu folgendes:

Suppressive Person Declare

Diese „Handhabung“ ist das letzte düstere Mittel der Epitarsis-Justiz. Man wird für vogelfrei erklärt. Als Epitarsianer ist man ja verpflichtet, die Epitarsis-Justiz einzuhalten, das heißt, der Vogelfreie, Unterdrückerische Mensch darf nicht zur Polizei, darf sich keinen Rechtsanwalt nehmen, ja darf überhaupt nichts tun. Es ist ihm/ ihr auch das gesamte Geld weg zu nehmen. Das Beste wäre, die Person unter „Kuratel“ zu stellen. Das steht im ETHIK-Buch alles ganz genau drinnen. Rufmordkampagnen sind immer eine gute Möglichkeit, eine Person ins gesellschaftliche Out zu stellen.

O-Ton Ron: Eine Person, die in den Ethik-Zustand des Feindes zurückgestuft worden ist, gilt als vogelfrei. Man darf ihr Eigentum abnehmen, sie in jeder Weise verletzen, ohne dass man von der Epitarsis-Justiz bestraft wird. Man darf ihr Streiche spielen, sie verklagen, denunzieren, belügen. Am besten man vernichtet sie sukzessive.


Freitag, 1. Oktober 2010

Oktober 2010 Vertragsverbot in der Therme Wien-Oberlaa

Vor den Landtags- und Bürgermeisterwahlen in Wien am 10. Oktober 2010 gibt es natürlich "BROT UND SPIELE" für das Volk in WIEN. So wurde medienwirksam auch die neue Therme WIEN OBERLAA mit großem WELLNESS BEREICH eröffnet.

Da ich - obwohl "Mündel im Auftrag der Republik" - Clubmitglied im alten Thermarium war, habe ich schriftlich ein Angebot erhalten, dass ich um 80 Euro pro MONAT die gesamte Thermenlandschaft nutzen darf.

Ich habe sogar drei Stunden die neue Therme inkl. Sauna testen dürfen.

Heute habe ich aber wieder am eigenen Leibe erlebt, wie "Unterdrückerische Personen" behandeln werden. Es ist kein faires Spiel.

Ich wollte das Angebot, das mir schriftlich zugeschickt wurde, nutzen.

Die kleine süße Asiatin bei der Rezeption des FITNESS PARKS OBERLAA wollte mich gleich in das BÜRO der Frau MAG. IRMGARD DERKA weiter schicken, weil sie sich nicht zu sagen traute, dass ich als entmündigte unterdrückerische Person keinen Vertrag mit der Therme Oberlaa erhalte.

Dann wurde ich in das Büro von Frau Süssmayer geschickt - DIE FRAU FÜRS GROBE IM FITNESS PARK OBERLAA!

Wörtlich: FRAU H. - WIR DÜRFEN KEINEN VERTRAG MIT IHNEN ABSCHLIESSEN!
SIE SIND ENTMÜNDIGT - LEIDER! IHR SACHWALTER DR W. IST LEIDER NICHT ERREICHBAR!
Ich frage mich aber in diesem Zusammenhang, wieso die THERME OBERLAA mir dann das Angebot für einen Vertrag schickt. Hier weiß die eine Hand wieder einmal nicht, was die andere macht! Das ist typisch für große staatsnahe Unternehmen in Wien!

Frau Süssmayer hat sicher die Anweisung, so mit mir zu verfahren, von der ihr übergeordneten Angestellten der VAMED, in deren Eigentum die große Wiener Therme ist, erhalten.

Nun noch ein Wörtchen zur GESCHÄFTSFÜHRERIN des FITNESS PARK OBERLAA FRAU MAG. IRMGARD DERKA:

SO STELLEN WIR UNS DIE KLASSISCHE CHEFIN VOR - AUSGEBILDET IN SAINT HILL UND CLEAR WATER: EINE LÄCHELNDE STASI-BEAMTIN - GERADE SO WIE FRAU RENATE HARTWIG DIESE SEKTENLEUTE BESCHREIBT!

ALS ICH DAS BÜRO VON FRAU SÜSSMAYR VERLIESS - DA IST FRAU DERKA AUF IHREM STUHL HIN UND HERGERUTSCHT - ALS GELERNTE SC.  WEISS SIE NATÜRLICH, DASS SIE JETZT SCHWIERIGKEITEN HAT!

ES GIBT SCHLIESSLICH AUCH REGELN FÜR DEN UMGANG MIT "UNTERDRÜCKERISCHEN PERSONEN" - WENN MAN DIESE NICHT EINHÄLT - JA DANN DROHT EINEM EINE "ETHIK-BEHANDLUNG" UND IM SCHLIMMSTEN FALL GILMAN HOTSPRINGS - AUCH "HAPPY VALLEY" IN DER WÜSTE KALIFORNIENS GENANNT!

Jetzt weiß ich wenigstens, woran ich bin bei allem, was mit Gemeinde WIEN und deren Töchterunternehmen zu tun hat! Ja - spaßig ist das nicht. Jetzt ist mir klar, dass dieses Firmenkonglomerat, das diese neue Therme so schnell gebaut hat, ein Sektenkonglomerat ist. Natürlich bekommt man auch in der neuen Therme nur eine Arbeitsstelle, wenn systemkonform agiert.

JA - ICH LERNE WIRKLICH JEDEN TAG NEUES!
UNTERDRÜCKERISCHE PERSON ZU SEIN ERLEBE ICH SCHON FAST WIE EIN UNIVERSITÄTSSTUDIUM: EINE AUSBILDUNG AUF HÖCHSTEM NIVEAU EBEN!

Es wäre ja ganz schön gewesen im neuen Thermalbad sich zu erholen. ABER: Eine Unterdrückerische Person hat KEINERLEI ANRECHT AUF GUTE THERAPIEN, medizinische Behandlungen, Erholung in der Saunalandschaft bzw. in den Thermalbecken. Wo kommen wir denn da hin im R-H-STAAT???

ZUM LETZTEN MAL HABE ICH SO EINE ERNIEDRIGUNG DURCH EINEN SEKTENANGEHÖRIGEN ERLEBT, als ich von ING. PETER G. und Mag. N. AUS DEM BUNDESRECHENZENTRUM ENTLASSEN WURDE! ICH WURDE WIE EINE VERBRECHERIN VON MEINEM ARBEITSPLATZ ENTFERNT - WEGEN EINER LAPPALIE - GANZ NACH DEN RICHTLINIEN VON R.H.?

ALLERDINGS WECKT DAS BEI MIR JETZT WIRKLICH ALLE ERINNERUNGEN (Engramme) - AUCH DER (vermutliche) MORD AN REGIERUNGSRAT SCHWEINHAMMER (BM FÜR FINANZEN) IN DER NACHT VOM 10. auf den 11. NOVEMBER 2003 kommt mir jetzt wieder ins Gedächtnis. Ja, jetzt bin ich wirklich in der Stimmung, das Drehbuch für den "Tatort"-KRIMI fertig zu schreiben!

Ein wenig fühle ich mich schon wie der Apostel Paulus: NIEDERGEKNICKT - ABER NICHT GANZ ZUSAMMENGESCHLAGEN (struck down but not destroyed)- DENN: "DER, DER IN MIR IST IST WEITAUS GRÖSSER ALS DER DER IN DER WELT IST!"

FAST SCHON HABE ICH MITLEID MIT DIESEN ETHIK-OFFIZIEREN DER SEKTE! SIE SIND LETZTLICH NICHTS ALS ARME AUSGEHUNGERTE MARIONETTEN, DIE STUNDENLANG IN DER SAUNA HERUMHÄNGEN MÜSSEN! WENN SIE AUCH NUR EINEN GANZ KLEINEN FEHLER BEGEHEN WIE FRAU IRMGARD DERKA HEUTE - DANN DROHT IHNEN DAS "REH. F. P." - EINE ART BESSERUNGSLAGER DER EPITARSIS-SC-SEKTE!

MIR BLEIBT NUR, MEIN KREUZ AUF MICH ZU NEHMEN UND DURCH MEINEN WEG VIELLEICHT AUCH ANDERE GEFANGENE FREI ZU SETZEN! SAGT DOCH PAULUS: "DENKT AN DIE GEFANGENEN, ALS OB IHR MITGEFANGENE WÄRET!" (Hebräerbrief)

SOLCHE DUNKLE SEKTEN WOLLEN MICH NATÜRLICH MIT ALLEN MITTELN VERWIRREN - ABER ICH BIN SCHON MEHRMALS DURCH DIE HÖLLE GEGANGEN! ICH WEISS - JA ICH BIN GEWISS, DASS ICH AUF DER SEITE DER SIEGER BIN! DENN:

"ICH VERMAG ALLES DURCH IHN DER MICH STARK MACHT" - UND: "DIE FREUDE AM HERRN IST UND BLEIBT MEINE STÄRKE!"

Durch die Sektenmitglieder lerne ich wirklich meine Feinde zu lieben! JA - ICH HABE SOGAR IMMER MEHR MITLEID MIT IHNEN, weil ich weiß dass sie auf dem WEG IN DIE FINSTERNIS SIND!

Dienstag, 27. Juli 2010

Von der Notwendigkeit den Sachwalter zu ändern - Ladung beim Bezirksgericht Wien-Liesing

Dienstag, 27. Juli 2010: Beim Bezirksgericht Wien-Liesing ist relativ viel los - für den Hochsommer. Ich merke, dass ich nicht alleine auf der Welt bin, obwohl ich eine kaiserliche Hoheit bin, muss ich mich in die Niederungen der menschlichen Bevölkerung, ihres Leides und ihrer Konflikte begeben.

Der Richter Mag. Christoph S. ist recht nett, aber grenzenlos überfordert. Das Protokoll muss er drei Mal ausdrucken, zwecks Korrektur. Andererseits ist es ja ein Fortschritt bei der österreichischen Operetten-Justiz (es gilt die Unschuldsvermutung), dass ein Richter sogar tippen kann. Seine Vorgängerin konnte es auch. Sie scheint verschwunden zu sein - hoffentlich nicht im "Glücklichen Tal".

Ich rede und rede und rede. Ich habe Gesangsunterricht und Sprechunterricht. Ich denke, dass ich relativ gut mich in meiner deutschen Muttersprache ausdrücken kann.
Dennoch muss ich es ca. 3 Mal sagen, dass ich wieder einen lesenden Zugriff zu meinem Netbanking-Girokonto bei der ERSTE Bank (In 1. Linie zählen ja die Menschen...) will.

Fünf Mal muss ich es dem Richter klar machen, dass ich Geld für die vom Sachverständigen des Gerichts vorgeschlagene Therapie haben will.
Ich habe ja ein dickes Plus auf meinem Girokonto, auch wenn ich nicht den genauen Betrag weiß, weil ich ja weder im Foyer der ERSTE Bank den Kontoauszug ausdrucken darf noch im Netbanking den Kontostand abfragen darf. Aber das ist normal für Unterdrückerische Personen. Sie haben keinerlei Bürgerrechte.

Laut verschiedenen Gutachten der österreichischen Justiz leide ich ja unter folgenden Krankheiten:
1. Ich habe ein Studium der Fachtheologie und Religionspädagogik (Schwerpunkt Pastoralpsychologie) an der Karl-Franzens-Universität in Graz absolviert.
2. Ich leide unter einem übersteigerten krankhaften Gerechtigkeitssinn.
3. Ich bin eine querulative Verschwörungstheoretikerin.
4. Ich bilde mir ein, als SAP-Beraterin für das Bundesministerium für Finanzen, das Bundesrechenzentrum, das BM für Verkehr, Innovation und Technologie sowie die Obersten Organe (Bundespräsidentschaftskanzlei, Parlamentsdirektion, Verfassungsgerichtshof, Verwaltungsgerichtshof, Volksanwaltschaft, Rechnungshof) tätig gewesen zu sein.

Ja, es gibt "Auf und Abs" sagt mir der nette, aber gänzlich überforderte Richter. Er hat sich die Unterlagen während meiner Vorladung zum 1. Mal durchgelesen.
Am Ende der Vorladung, nachdem ich das Protokoll doch noch in der von mir gewünschten Form unterschreiben darf, wünscht er mir noch alles Gute. Das ist sehr ungewöhnlich für einen Richter.
Das ist ja überhaupt eine Rechtslücke und Rechtstücke, dass ich einerseits vollständig entmündigt bin und andererseits darf ich diese Entmündigungen aber offensichtlich rechtsgültig unterschreiben.

Da fällt mir noch etwas ein: Der Richter sagte mir, dass es den Begriff des "Mündels" in der österreichischen Gesetzgebung nicht mehr gibt. Da ist der Herr St. von der Ombudsstelle der ERSTE Bank (In 1. Linie zählen die Menschen) ja gar nicht im Recht, wenn er zu mir sagt: "Mit Mündeln verhandeln wir nicht".

Vielleicht sind wir Habsburger deswegen in Österreich entmündigt, damit wir ja nicht auf die Idee kommen, die Monarchie wieder her zu stellen. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Donnerstag, 1. Juli 2010

Ladung BG Wien-Liesing: Thema "Notwendigkeit den Sachwalter zu ändern"

Heute ist 1. Juli, Donnerstag, ein Tag vor Schulschluss in Ostösterreich.

Um 8 Uhr 45 läutet der Briefträger. Er ist sehr nett und bringt mir die eingeschriebenen Rsa- und Rsb-Briefe immer vor die Wohnungstür. Schnell muss ich mir was Anständiges anziehen und öffne ihm die Türe.

Ich dachte ja, dass mein Antrag auf Wechsel des Sachwalters mit der Stellungnahme von Dr. W. abgelehnt wurde. Dem ist aber nicht so. Oder weiß die EINE Hand beim Bezirksgericht Wien-Liesing NICHT, was die ANDERE Hand macht???

So erscheint es mir jedenfalls. Heute wird mir eine Ladung für Dienstag, den 27. Juli 2010 zugestellt. Auch die Freundlichkeit meines Briefträgers kann mich nicht über die Verwunderung hinweg täuschen, was hier gespielt wird.


Schon wieder ein neuer Richter: Mag. Christoph Schuhmertl (komischer Name) - Sind alle anderen schon am "Klaren Wasser". WAS WIRD HIER GESPIELT?

Gegenstand der Ladung: "Notwendigkeit den Sachwalter zu ändern"

Schön langsam platzt mir der Kragen!

Auf der einen Seite teilt der Sachwalter mit, dass mein Antrag auf Wechsel des Sachwalters nur aus meinem "Krankheitsbild" entsteht. Ich bin ja Unterdrückerische Person, habe einen krankhaften Gerechtigkeitssinn und außerdem querulative Eigenschaften, diese Gerechtigkeit herzustellen. Außerdem bilde ich mir ein, dass ich 3 1/4 Jahre im Bundesrechenzentrum gearbeitet habe. Auch die Todesfälle, schweren Erkrankungen von Beamten im Finanzministerium habe ich nur geträumt.



Auf der anderen Seite muss der Bürokratie Genüge getan werden und ein Gerichtspraktikant darf auch lernen, wie man sämtliche Versuche von "Unterdrückerischen Personen" bei Gericht irgendeine Art von Gerechtigkeit zu erreichen, abschmettert. Das alles zahlt der Steuerzahler.

Inzwischen speist die ehemalige Richterin und nunmehrige "Justizministerin" Bandion-Ortner weiter mit Hr. Konrad in den teuersten Lokalen von Wien, ist sicher auch im Urlaub von Familie Konrad und Co. eingeladen, auf Kosten der Liechtenstein´schen Steuerbetrüger und Geldwäscher nobel zu urlauben.
Inzwischen stirbt Hr. Elsner, der ein vergleichsweise kleines Verbrechen (im Vergleich zu Grasser, Meischberger, Tilo Berlin und Co....) begangen hat, schön langsam in seiner Zelle im Landesgericht für Strafsachen in Wien-Josefstadt dahin.

Ja, die Welt ist ungerecht.

Ich persönlich benötige nicht einmal eine Jacht. Ich hätte nur gerne ein Gratis-ÖBB-Ticket für den Urlaub als Wiedergutmachung für das, was die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) mich schon an Nerven, Zeit und Geld gekostet haben.
Aber das ist ein anderes Kapitel.

Montag, 17. Mai 2010

Antrag auf Sachwalterwechsel - Stellungnahme des bisherigen Sachwalters

Ich habe laut Empfehlung der lieben Frau Zapletal vom Verein für Sachwalterschaft - Vertretungsnetz (Dieser Verein arbeitet auch unter der Ägyde von Häuptling "Klares Wasser"? - es gilt die Unschuldsvermutung) einen Antrag auf Wechsel des Sachwalters gestellt.

Frau Zapletal hatte mich ja schon Ende April telefonisch kontaktiert. Sie empfahl mir, einen Antrag auf Wechsel des Sachwalters zu stellen. Das tat ich dann auch mittels eines eingeschriebenen Briefs an das Bezirksgericht Wien-Liesing.

In diesem Antrag an das Gericht gab ich auch - laut Empfehlung des Vereins für Sachwalterschaft und des gesamten Vertretungsnetzes - Namen ehrenwerter Persönlichkeiten als eventuelle neue Sachwalter für meine Person an. Diese Personen haben bereits Sachwalterschaft übernommen - für wirklich schwere Fälle.

Nun sehen und hören Sie hier lieber Leser, liebe Leserin, was der derzeitige Sachwalter Dr. W. zu diesem Antrag in einer Stellungnahme an das werte Bezirksgericht feststellt:

Das umfangreiche Beschwerdeschreiben der "Unterdrückerischen Person" scheint auch auf das Krankheitsbild dieser Dame rückführbar sein. In der Vergangenheit hat diese Unterdrückerische Person ganz massive Beschwerden gegen den Sachwalter vorgebracht und sich dann in weiterer Folge hierfür wieder entschuldigt (Anmerkung der Redaktion: Weil nach Beschwerden beim Bürgeranwalt der Sachwalter doch für die Betroffene zu arbeiten begann). Diesbezüglich wird das selbstverfasste Schreiben der Kurandin respektive "Unterdrückerischen Person" vom 18.9.2009 illustrativ vorgelegt. 



Ungeachtet dessen spricht sich der Sachwalter grundsätzlich NICHT gegen die Durchführung eines Sachwalterschaftswechsels aus, soweit die Betroffene mit der Person des derzeitigen Sachwalters "unglücklich" ist.

Wien, 17.Mai 2010


Diese Stellungnahme erreicht das BG Wien-Liesing am 19.Mai 2010.
Gerichtsabteilung 7
Mag. Ulrich Pesendorfer (RICHTER)

Frage der Redaktion: Ist die bisherige Pfegschaftsrichterin Mag. Romana W. etwa auf Urlaub im Happy Valley oder badet sie mit Häuptling Klares Wasser in Florida, bevor das Wasser durch den großen Sturm dort mit Öl verseucht ist?

Häuptling Klares Wasser wird ihr sicher eine Lektion erteilen betreff Umgang mit "Unterdrückerischen Personen" - auch bei Gericht, ja gerade bei Gericht. Die Justiz in Österreich wird es auch noch lernen, dass man Unterdrückerische Personen nicht mit Glace-Handschuhen angreifen darf. Dass die Justiz in Österreich ohnehin nur eine Attrappe in einem Operettenstaat ist, weiß Häuptling Klares Wasser natürlich.




Freitag, 14. Mai 2010

ERSTE Bank - In ERSTER Linie zählen die Menschen, aber nicht alle

Ich habe schon wieder einen schweren Fehler gemacht. Ich wollte meinen Net-Banking-Zugang zu meinem Girokonto bei der ERSTE Bank verbessern, mit dem Ergebnis, dass ich jetzt per Internet meinen Kontostand bei der ERSTE Bank der Österreichischen Sparkassen nicht mehr abfragen darf.

Somit bin ich der Willkür des Sachwalters Dr. W. (und des Pflegschaftsgerichts) noch mehr ausgeliefert und ich kann nicht einmal mehr kontrollieren, ob die Miete, der Strom und sonstige Überweisungen getätigt werden.

Aber der Reihe nach:

Der Sachwalter Dr. W. ist wie viele Rechtsanwälte seines Jahrgangs nicht unbedingt ein IT-Genie.

So war es ihm bis dato immer angenehm, wenn ich auf eigene Kosten vor Besprechungen die Kontoumsätze (Zahlungseingänge und Zahlungsausgänge) von meinem Girokonto ausdruckte und ihm vorlegte. Das ist zwar nicht die übliche Arbeit eines "Mündels", aber es erspart dem Sachwalter Zeit und Geld, da er ja ohnehin nicht weiß, wie man einen PC einschaltet. Es gilt die Unschuldsvermutung. 

Heute erlaubte ich mir aber, mit der Abteilung "Netbanking" der ERSTE Bank zu telefonieren. Die ERSTE Bank der Österreichischen Sparkassen hat das schlechteste Netbanking aller österreichischer Banken und ich habe daher nie Zahlungstransfers online erledigt, weil es bei meinen ersten Versuchen immer Fehlüberweisungen gab und beim Helpdesk die eine Hand nicht wusste was die andere Hand tut.

ABER ich habe immer meinen Kontostand abgefragt - per Internet und die Kontoumsätze zwecks Beweismittel ausgedruckt: Bis heute 14. Mai 2010.

Heute allerdings hat mir ein ganz gescheiter Herr beim Helpdesk mitgeteilt, dass ich TAN-Codes benötige, um das Login zu meinem Girokonto zu ermöglichen.

Dieser Tan-Code muss von der "Beraterin" der ERSTE Bank in Mödling an mich geschickt werden. Natürlich wird sie das nicht tun, weil sie Tans und Pins an Mündel nicht schicken darf.
So beißt die Katze sich also selbst in den Schwanz.

Es hat sich also bis zur ERSTE Bank herumgesprochen, dass ich bei Behörden und Ämtern in Ungnade fiel und zur UNPERSON (SP) erklärt wurde. So wurde meine 11 Jahre rückwirkende Geschäftsunfähigkeit am Bezirksgericht Wien-Liesing durch ein Bundesministerium bestellt und ausführlich dokumentiert.
Natürlich muss man diesen Menschen, denen man zuerst die Bürgerrechte nimmt, auch sämtliche Vollmachten bezüglich ihrer Finanzen wegnehmen.
Ohne Geld kann man nicht existieren in einer modernen Gesellschaft - daher ist das Ziel, die Person, die auszuschalten ist, zunächst einmal finanziell zu ruinieren. Ein faires Spiel?

Die ERSTE Bank, bei der ich seit 1997 Kundin bin, ist immer wieder für Überraschungen gut. In Kroatien verfügt sie (wie auch Raiffeisen und Hypo) über RIESIGE alte Brunnen (Outdoor und Indoor), wo in großem Stile Geld gewaschen wird.

Leider sind diese Millionen nicht bei mir gelandet und ich muss weiterhin von sehr wenig Geld leben. Aber so lerne ich wenigstens Disziplin.

Fortsetzung und Mündel-Rezepte folgen:

Wie kann ich mit 10 Euro pro Tag auskommen und gut kochen und essen?

Mittwoch, 10. März 2010

Pflegschaftsrechnung für eine "Sap:pressive Person" - Sachwalter will EUR 1.330,--

10.März 2010.

Die Rechtspflegerin Nicole FINK am Bezirksgericht Wien-Liesing hat viel zu tun. Daher schickt sie den BESCHLUSS des Gerichtes betreff "Pflegschaftsabrechnung" gleich in doppelter Ausführung an meine Adresse. Ist ja sehr nett, aber man sollte dem Gericht und der österreichischen "Justiz" doch ein bisschen sparen helfen. Gerade jetzt, wo Kopierkosten so hoch sind und die Anwälte darüber klagen, dass eine Seite in Kopie sage und schreibe 1 Euro kostet. Das macht bei einem Gerichts-Akt von 1000 Seiten exakt 1000 Euro (in Worten: Tausend Euro)

Die Pflegschaftsrechnung setzt sich wie folgt zusammen:



Einnahmen des "Mündels" (resp. Suppressive Person): EUR 10.758,68
Ausgaben des "Mündels" (resp. Suppressive Person): EUR 8.424,27
SALDO EUR 2.334,41

werden von der ERSTE Bank (Mündel-Konto)gemäß § 137 AußerstreitGesetz bestätigt.



Weiters ist in diesem BESCHLUSS zu lesen:
Die Entschädigung für die Tätigkeit des Sachwalters im Rechnungslegungszeitraum (2.Juni 2009 bis 29.Januar 2010) wird inkl. Barauslagen in Höhe von EUR 70,--(da hat die Sekretärin des Sachwalters aber gespart) vom Gericht mit insgesamt EUR 580,-- bestimmt. Der Sachwalter, Herr Dr. Martin W., wird ermächtigt, diesen Betrag aus dem Vermögen der Betroffenen zu entnehmen.

Das MEHRBEGEHREN des Sachwalters Dr. Martin W., gerichtet auf eine Pauschalentschädigung in der Gesamthöhe von EUR 1.330,-- wird hinsichtlich eines Betrages von EUR 750,-- MINUS abgewiesen.

Anmerkung der Redaktion:

Während der Sachwalter Dr. W. sich also monatelang nicht um die Angelegenheiten des Mündels (respektive "Unterdrückerische Person") kümmerte, mehrfache Anfragen eines Inkasso-Büros nicht beantwortete, Zahlungen an das Amt für Jugend und Familie trotz Aufforderung desselben vom Konto des "Mündels" nicht tätigte, will er sich vom Mündel-Konto EUR 1.330 abbuchen lassen.

Bei allem Verständnis, dass die Büro-Miete für Nobel-Kanzleien nicht gerade gering ist, die Sekretärin bezahlt werden muss, es auch eine spezielle Putzfrau und Versicherung für die Biedermeier-Möbeln geben muss, außerdem der Anwalt in seinem Porsche täglich von Mödling nach Wien fahren muss, die anderen Sachwalterschaften und Erbschaftsverfahren auch schon ertragreicher waren, die handgefertigten Schuhe und Maß-Anzüge auch nicht gerade billig sind, ist dieser GELD-BETRAG für den kurzen Zeitraum von Juni 2009 bis Januar 2010 einfach ZU HOCH.

Das meint auch das Gericht, bzw. die Rechtspflegerin Nicole Fink, siehe Beschluss. Dafür danke ich ihr hiermit recht herzlich.

Im Mai 2010 wird außerdem die letzte Rate bei der GE Money Bank bezahlt sein. Somit hätte ich ja sicher Geld zur Verfügung. Auch für die Therapie, die der werte "Sachverständige" und Gerichtsgutachter Dr. K. in Mödling in seinem Gutachten empfahl, gibt es natürlich kein Geld.

Sap Persons sollen ja gar nicht gesund werden. Außerdem sind die meisten Psychiater nach der strengen Lehre des Sektengründers ja selbst "Unterdrückerische Personen".

Zur "Arbeitsintensität" des Sachwalters: Laut Außerstreitgesetz steht dem Sachwalter 5 % des Mündelvermögens zur Verfügung. Da der Sachwalter aber extra mit seinem Porsche (es gilt die Unschuldsvermutung) am Freitag, den 18.9.2009 zu einer Verhandlung am Bezirksgericht Wien-Liesing fahren musste und daselbst auch noch eine sehr anstrengende "Konferenz" mit dem Mündel halten musste (10 Minuten) in der er dem Mündel auch noch erklären musste, dass er mit ihr nicht verheiratet ist und das Mündel zu einer Unterschrift nötigte, betreff "hervorragende Erledigung aller Mündel-Angelegenheiten durch den Sachwalter" - ja aus all diesen Gründen ist eine Entschädigung des Sachwalters von 7 % aller Einkünfte des Mündels gerechtfertigt.

Donnerstag, 31. Dezember 2009

Bilanz der Saison - Protokoll einer Entmündigung 2009

Jahresrückblick 2009 – Protokoll einer Entmündigung


7.1.2009
Beschluss BG Liesing: Dr. W. wird zum einstweiligen Sachwalter bestellt
26.1.2009
Erstes Schreiben des Sachwalters an das Mündel
22.4.2009
Vorladung beim Facharzt der Psychiatrie und Neurologie in Mödling
29.4.2009
Aktenvermerk BG Liesing: Ein Sektionschef aus dem BMF ruft an und bestellt die elf Jahre rückwirkende Entmündigung der Frau Mag. Hoedl vor allem für

Herbst 1998: Obsorgeverfahren
Mai 2005: Tod eines Betriebsrat im Bundesrechenzentrum
März 2007: Eurofighter-U-Ausschuss
12.5.2009
Schreiben EOS Öid: Beweis, dass von Dr. Weiser KEINE REAKTION kommt und der Mahnlauf an das Mündel wieder gestartet werden musste.
14.5.2009
Entmündigungsverhandlung am BG Wien-Liesing. In Vertretung des Sachwalters erscheint Rechtsanwalt Dr. Lehner, der das Mündel in bezug auf seine Tätigkeit im Bundesrechenzentrum (Bereich E-Government) kritisiert
18.5.2009
Beschluss der endgültigen Entmündigung des BRZ-Mündels Mag. Hoedl
18.5.2009
Firmen und Inkassobüros starten den Mahnlauf an das Mündel, weil der Sachwalter nicht erreichbar ist und unbekannten Ortes verzogen ist.
9.6.2009
Vorsprache beim Amtstag wegen Untätigkeit des Sachwalters
30.6.2009
Vorsprache beim Amtstag wegen Untätigkeit des Sachwalters
13.7.2009
Auftritt in der ORF-Sendung Konkret. Mag. Hoedl wird vom ORF „vorgeführt“.
20.7.2009

21.7.2009



4.8.2009
Vorsprache bei Eos ÖID, Frau Relotic


18.9. 2009

18.9.2009

15.10.2009
Rekursablehnung durch LG für ZRS: Mag. Hoedl sei eine kranke querulative Verschwörungstheoretikerin, die einen Sachwalter benötigt, weil sie die Übersicht über ihre Alltagsgeschäfte verloren hat.
16.12.2009
10 Jahre SAP VCC im BRZ Wien






Mittwoch, 16. Dezember 2009

10 Jahre SAP-Kompetenz

Das SAP-Kompetenzzentrum im Bundesrechenzentrum feiert seinen 10.Geburtstag. Bei der Presseaussendung wird ein Foto mit G., I. und R. veröffentlicht. Herr G. hat noch immer diesen unsauberen Grinser, den er schon am Todestag von Schweinhammer auf seiner miesen Visage hatte. I. und R. schauen schon nicht mehr so fröhlich aus der Wäsche. Als ich dieses Foto zum 1. Mal sah, beschloss ich meine Memoiren en Detail zu schreiben.

Anmerkung: Ein großer Trost war für mich immer, dass zwischen dem Untergang der Lucona am 23./24.1.1977 (mein 17. Geburtstag), der Herausgabe des Buches von Pretterebner (Der Fall Lucona, 1987) und der Verurteilung von Udo Proksch (1991) Jahre vergingen. Irgendwann kommt die Wahrheit ans Licht, so unprofessionell wie hier gearbeitet wird. 

There is no secret that time does not reveal - Racine via Tim Weiner (Legacy of ashes) 


Freitag, 23. Oktober 2009

PROFIL-ARTIKEL "UNTER KURATEL"

Zeitschrift PROFIL, 23. OKTOBER 2009

UNTER KURATEL

Justiz. In Österreich steigt die Zahl der Personen, die einen Sachwalter bekommen, rasant. Aus Kostengründen werden erst wenige Fachkräfte eingesetzt. Beschwerden häufen sich.

Von Otmar Lahodynsky

In Pflegeheimen und Spitälern ist die Gefahr am größten. Schon bei geringen Anzeichen von Verwirrtheit kann über eine ältere Person ein „Sachwalterschaftsverfahren“ eröffnet werden. Bei der „Erstanhörung“ reicht es mitunter, dass man nicht weiß, wie viel ein Laib Brot kostet, wie der Bundespräsident heißt oder was ein Sachwalter tut. Liegt dann auch ein entsprechendes (psychiatrisches) Gutachten vor, ist man seine Geschäftsfähigkeit los und kann über sein Vermögen nicht länger selbst verfügen. Der meist finale Lebensabschnitt der „Besachwalterung“ hat begonnen.
Der Pflegeombudsmann und Arzt Werner VOGT schlägt Alarm: „In keinem Land in der EU verlieren so viele Menschen so schnell und so leicht ihre bürgerlichen Rechte wie in Österreich. Das ist eigentlich ein Wahnsinn.“

Die Zahl der Personen, die vom Gericht einen Sachwalter zugewiesen bekamen – bis vor 30 Jahren verwendete man den Begriff „Entmündigung“ -, stieg heuer auf über 50.000 an, der Großteil davon umfasst ältere Menschen. Jährlich kommen etwa 8000 neue Fälle hinzu, Tendenz steigend.

Ein Besuch Vogts in dem von der Gemeinde Wien betriebenen Altenheim in YBBS bestätigt seine These. „Dort sind bereits drei Viertel der Insassen besachwaltet. In einem vergleichbaren Heim in der Schweiz fand ich überhaupt nur eine einzige Person mit einem Sachwalter vor.“

Vogt vermutet, dass daran auch die Bequemlichkeit der Richter oder Heimbetreiber schuld sei. So würden Sachwalter nicht – wie laut Gesetz möglich – nur für einen bestimmten Bereich, sondern gleich für alle Lebensumstände bestellt. Vogt: „Natürlich ist es leichter, wenn man den Senioren gleich alle Rechte wegnimmt. Und den Sachwaltern ist es am liebsten, wenn die alten Leute in einem Heim leben. Da muss man sich sehr oft nicht mit lästigen Angehörigen beschäftigen.“
Das Gesetz sieht zwar vor, dass möglichst nahe Angehörige zu Sachwaltern bestellt werden sollen, aber dies wird nicht immer befolgt. Bei Justiz-Ombudsstellen oder bei der Volksanwaltschaft häufen sich daher Beschwerden. So gibt es Klagen, dass zu wenig Geld für persönliche Anschaffungen bewilligt werde.

Besonders geschulte Sachwalter, die in Österreich vier Vereine, wie das VertretungsNetz anbieten, sind aus budgetären Gründen rar. Daher betrauen die Richter weiter Rechtsanwälte und Notare, die für die betroffenen Personen oft nur wenig Zeit aufbringen können.

Dazu kommt ein generelles Kommunikationsproblem. „Ältere Leute tun sich ja schon schwer, zu bestimmten Zeiten ihre Wünsche den Anwälten mitzuteilen“, weiß Peter Mader, Sachwalterschaftsexperte des Pensionistenverbandes. „Und so ein Sachwalter schaut meist nur ein Mal im Monat vorbei“.

Profil vorliegende Fälle zeigen die Problematik des erst 2006 novellierten Gesetzes auf (siehe Kasten)

Streit ums Geld

Die Kulturmanagerin Brigitte Martzak pflegt ihre 91-jährige Mutter Adele schon seit über zwei Jahren in deren Wohnung in Mödling. Doch vor über einem Jahr wies das Bezirksgericht Mödling der alten Dame einen Sachwalter zu. Anlass dazu war eine Anzeige der zweiten Tochter , die ihrer Schwester mangelhafte Pflege der Mutter vorwarf. Die Richterin stellte zwar bei einem Besuch fest, dass die alte Dame gut versorgt sei. Wegen des Streits zwischen den Töchtern empfahl sie aber den vorläufigen Einsatz eines Sachwalters, eines Badener Rechtsanwaltes.

„Die Richterin versprach mir, dass ich nach drei Monaten Sachwalterin werden kann und inzwischen der Anwalt alles regeln werde. Nur deshalb habe ich zugestimmt“, meint Martzak.

Doch nun begannen die Konflikte. „Seit meine Mutter unter Kuratel gestellt wurde, muss ich für jede Anschaffung, die meine Mutter braucht, den Anwalt um Erlaubnis fragen. Sonst kriege ich kein Geld.“

Ob es um eine zusätzliche Elektroheizung ging oder nur um die Verrechnung eines gemeinsamen Restaurantbesuchs am Sonntag. „Ich höre dann, dass sich das finanziell nicht ausgeht, obwohl sie zwei hohe Pensionen bezieht“, so Martzak: „Wenn ich die Pflege nicht organisiert hätte, wäre sie längst in einem Heim.“

Seit der Besachwalterung finanziert Frau Martzak die Pflege für die Mutter im Vorhinein selbst.

„Ich habe dafür allein im heurigen Jahr bisher 7800 Euro ausgegeben und dafür erst 2000 Euro rückerstattet erhalten“, klagt Martzak. Eine Darstellung, welche die Richterin, Barbara Bart, zurückweist.
„Die Ansprüche, die Frau Martzak für die Betreuung ihrer Mutter stellt, sind weit überzogen und realitätsfremd. Sie hat auch eine sehr große Aliquotzahlung erhalten.

Frau Martzak kontert: „Ich berechne für alle meine heuer bis Oktober geleisteten Pflegebesuche pauschal mit 5000 Euro, habe aber davon nichts erhalten.“ Ein Sturz der Mutter macht seit Kurzem eine 24-Stunden-Pflege notwendig. Erst diese slowakischen Pflegerinnen bezahlt der Sachwalter zur Gänze.

„Ich muss für größere Ausgaben die Zustimmung des Gerichts einholen. Das dauert eben seine Zeit“, erklärt Anwalt Karl Mayer gegenüber profil, der sonst auf seine Verschwiegenheitspflicht verweist.

Ein weiterer Streitfall betrifft die Wienerin Christine Götz. Sie kümmert sich um ihre über 80 Jahre alten Eltern, die noch selbständig in ihrer Wohnung in Wien-Meidling leben. Nach einem Spitalsaufenthalt wegen eines Herzanfalls wurde der Vater in ein Pflegeheim eingewiesen. Dort wurde ohne Wissen der Tochter eine Sachwalterschaft erfolgreich beantragt.

„Von da an begann mein Kampf gegen ständige Erniedrigungen meiner Eltern und meiner Person“, erzählt Frau Götz. Sie erreichte die Verlegung ihres Vaters vom Heim zurück in die vertraute Wohnung. Kurz darauf wurde auch für die Mutter vom Bezirksgericht ein Sachwalter bestellt. „Alles gegen den Wunsch meiner Eltern und auch gegen meine Bereitschaft, die Sachwalterschaft für meine Eltern zu übernehmen, wie es auch das Gesetz für Angehörige vorsieht.“

AUSGESPERRT: Vor Weihnachten wollte sich der Vater Winterschuhe kaufen und ein Geschenk für seine Frau besorgen. Doch der Sachwalter, ein Wiener Rechtsanwalt, bewilligte bloß ein Taschengeld. (Weiser ?)

„Was ist das für ein Lebensabend für ältere Menschen, die ihr Leben lang hart gearbeitet haben, wenn sie um ihr eigenes Geld betteln müssen?“

Donnerstag, 15. Oktober 2009

Landesgericht für Zivilrechtssachen WIEN - dem Rekurs wird nicht Folge gegeben

Heute am 15. Oktober 2009 langt beim Bezirksgericht Wien-Liesing folgender BESCHLUSS ein:

Anmerkung: Der Beschluss war bereits am 18. September 2009 am Landesgericht für Zivilrechtssachen in Wien, 1016 Wien, Schmerlingplatz 11 verfasst worden.

Wortlaut Beschluss:

Dem Rekurs der Betroffenen auf Einstellung des Sachwalterschaftsverfahrens wird NICHT Folge geleistet.
Gemäß § 268 ABGB ist einer Person, die an einer psychischen Krankheit leidet oder geistig behindert ist, ein Sachwalter zu bestellen, wenn sie deshalb alle oder einzelne ihrer Angelegenheiten nicht ohne Gefahr eines Nachteils für sich selbst besorgen kann.
Durch die Zerfahrenheit ihrer Gedanken, vor allem aber durch ihr Aufdecken von Verschwörungen (wörtlich) hat die Betroffene den Überblick über ihre Alltagsgeschäfte verloren.
Eine fachärztliche Therapie würde zu einer Verbesserung des Zustandes der Betroffenen führen, ist aber derzeit nicht möglich, da der Sachwalter auf das Vermögen der Betroffenen zugreifen muss, um seine Sekretärin und teure Miete in Wien 3 bezahlen zu können.
Ende Zitat Beschluss LG für ZRS.


Sektionschef Winter, Herr Ministerialrat Ihle und Herr Ing. Grassl vom Bundesrechenzentrum haben gute Beziehungen zum Bundesministerium für Justiz. Was immer diese UN-Person, diese Vertreterin des Abschaums der Menschheit, eine Pre-Clear, die niemals clear werden wird, zu Morden, Mordversuchen in den Bundesministerien sagen wird, wird unter der Prämisse ihrer schweren psychischen Erkrankung stehen. Der Erfolg ist garantiert. Die Gerichte, die Bezirksgerichte, die Landesgerichte, die Oberlandesgerichte - alle spielen mit.
Es hat sich NICHTS geändert seit dem Jahre 1987, als Dr. Hans Pretterebner den Fall Lucona und einige Jahre später "Das Netzwerk der Macht" schrieb.
Wie schreibt Hans Pretterebner doch so schön am Schluss im Netzwerk der Macht? Er zitiert einen hohen ÖVP-Politiker: "Wir müssen besser werden. Wir müssen besser werden im Vertuschen." Fast scheint es so, als ob sie es geworden sind.

Dienstag, 21. Juli 2009

Juli 2009: Sommerliche Akteneinsicht bringt Bestellung der 11 Jahre rückwirkenden Entmündigung durch BMF ans Licht

Da ich bereits ein Obsorgeverfahren an einem österreichischen Gericht durchgestanden habe und im September 2007 die Linzer Rechtsstudien mit der Einführungswoche in Villach (Kärnten) begonnen hatte, erinnerte ich mich daran, dass ich ja als Entmündigte auch noch das Recht der Akteneinsicht habe.

So begebe ich mich heute zum zuständigen Bezirksgericht im Südwesten von Wien. Es ist ein heißer Tag und viele sind schon auf Urlaub. Nach der Kontrolle bei der Schleuse am Eingang des Gerichts führt mich mein Weg gleich zur Sachbearbeiterin des Buchstaben H - Abteilung Pflegschaftssachen.

Wie immer sind die Mitarbeiter völlig aufgelöst und versinken in einem Berg von alten Pflegschaftsakten - dazu gehören Entmündigungen, Obsorgeverfahren, Besuchsrechtsverfahren und einiges mehr.

Ich frage die zuständige Kanzleileiterin Frau B., ob es möglich wäre, in meinen Pflegschaftsakt AKTENÈINSICHT zu nehmen. Sie dachte, ich habe ein Obsorgeverfahren und fragt mich nach dem Namen der Kinder. Als ich ihr sage, dass ich die Entmündigte bin, bleibt ihr die Luft weg. Ich schaue offenbar trotz Sachwalterschafts-Folter noch immer ganz gut und gepflegt aus der Wäsche.

Sie fuchtelt mit ihren Akten hin und her und sagt nach einigen Minuten Überlegung: Da muss ich zuerst den diensthabenden Pflegschaftsrichter fragen. Die mich entmündigende Richterin Romana W. scheint auf URLAUB zu sein. WELCH GLÜCKLICHER ZUFALL. Ich setze mich also auf die Bank im Gerichtsgang. Zum Glück habe ich Lesestoff mit, ich muss nämlich auf die Genehmigung des Aushilfs-Richters ca. zwei Stunden im Gang des Gerichtsgebäudes warten.

Als es dann soweit ist, in Liesing läuten schon die Mittagsglocken, darf ich den Raum mit den Pflegschaftsakten betreten. Es ist wie ein Eingelassen-Werden in die Heiligen Hallen der Justiz. Mein Entmündigungs-Akt ist schon ziemlich hoch. Es ist ja darin auch der fingierte Zahlungsbefehl von T-Mobile über 660 Euro vom September 2008 zu finden inkl. mein Rekurs und all das andere unnötige Papier wie der Zahlungsbefehl der GE Money Bank (auch die Kanzlei Tramposch in Eisenstadt wusste über meine Entmündigung wegen 660 Euro Bescheid und brachte in der Panik einen Zahlungsbefehl betreff offener Kreditbetrag KIKA-Küche ein).  Das nennt man dann E-Government und E-Justiz auf Österreichisch.

Gerichtsabteilung 999 Mahnklage GE Money Bank vertreten durch Tramposch Eisenstadt
Ich darf mich hinsetzen und jene Zetteln/Dokumente heraussuchen, die ich kopieren möchte. Da fällt mir eine handschriftliche Notiz auf, die ziemlich lange ist und Ende April 2009 von der Entmündigungs-Richterin Romana W. verfasst worden zu sein.
Es ist schon bald Ende des Monats und ich habe ja kaum noch Geld. Der Sachwalter Dr. W. gibt mir derzeit 300 Euro im Monat, davon muss ich Lebensmittel, Hygieneartikel und außertourliche Anschaffungen wie Wohnungsreparaturen  bestreiten. Auf meinem Girokonto sind schon 2.500 Euro gehortet. Das weiß ich, weil der Sachwalter Dr. W. sich beim NETBANKING nicht auskennt. Er hat mir zwar den Ausdruck meiner Kontoauszüge bei der ERSTE Bank im Februar verunmöglicht und PER WEISUNG an die Bank verboten, hat aber vergessen, den lesenden Zugriff zum Netbanking sperren zu lassen. So weiß ich Bescheid über meinen Kontostand, Bankeingänge und Bankausgänge. Ich liebe es Übersicht über meine finanziellen Transaktionen zu haben, ich bin ja gelernte Buchhalterin und SAP-Beraterin und möchte zumindest meine eigene Einnahmen-Ausgaben-Rechnung im Griff haben, nachdem mir Sektenleute meinen heißgeliebten Job im Bundesrechenzentrum (Bundeshaushaltsverrechnung auf SAP) weggenommen haben.

Ich habe also exakt 20 Euro für Kopien in bar zur Verfügung - mit der Bankomat-Karte kann ich nicht zahlen.Sachwalter Dr. W. hat alles vorsorglich bereits im Februar 2009 - als er eigentlich nur EINSTWEILIGER SACHWALTER war - sperren lassen: Jeglichen Zugang zu Bankdaten, zum Bankkonto (außer Internet-Banking, weil er sich da nicht auskennt, er kann ja nicht mal E-Mails öffnen) jegliche Möglichkeit, irgendeine Transaktion bei der Bank durchzuführen.
MIT MÜNDELN WIRD NICHT VERHANDELT - es müssen ihnen jegliche Bürgerrechte genommen werden, vor allem wenn sie Potential Trouble Sources und Suppressive Persons sind!

So war ich also auf Gedeih und Verderb dem Gutdünken des Sachwalters ausgeliefert! Jeden Monat musste ich zittern, dass Miete und Strom bezahlt werden und die Bankangestellte in Mödling auf Knien darum bitten. 

AKTENEINSICHT 21. Juli 2009 

ERV-Eingabe: Gerichtsabteilung 999

Einzahlungsbestätigung 19 Kopien 6C177/09s


19 Kopien konnte ich ablichten im Parterre des Gerichtes - aber eine ganz wichtige Handschriftliche Notiz der Entmündigungsrichterin war dabei! Eine Sternstunde für mich und für Österreichs Justiz!

Aktenvermerk Gericht 999 vom 29. April 2009

Am 22. April 2009 war ich bereits bei dem überaus netten Psychiater und gerichtlich beeideten Gutachter Dr. Kögler in Mödling. Er diagnostizierte in unglaublich hoher fachlicher Kompetenz, dass ein "Gramen in den Akten" bereits ein psychiatrisches Krankheitsbild ist. Es war offenbar nicht leicht, meine Entmündigung psychiatrisch zu begründen. Das Gutachten langte am 30. April 2009 (siehe Eingangsstempel Gerichtsabteilung 999) am Bezirksgericht ein.

Am 29. April 2009 protokollierte die Entmündigungsrichterin Romana W. ein Telefonat mit WINTER (vermutlich Sektionschef Winter, BM für Finanzen)

die PV (Personenvorsorge?) wird aus Kostengründen angeregt, den SV (Sachverständigen) im P-Verfahren (Pflegschaftsverfahren) auch - kurz - mit der Frage zu befassen, seit wann eine Geschäftsunfähigkeit der H. vorliegt, wobei die Zeiträume Mai 2005, März 2007 und September 1998 wesentlich wären. Falls dies noch möglich ist, möge eine entsprechende (kurze) Gutachter-Ergänzung veranlasst werden. 29. April 2009
eingelangt: 30. April 2009
ausgefertigt: 30. April 2009
verglichen: 30. April 2009
abgefertigt: 30. April 2009

Kalendiert: 1/5
Kal. 10/5
Richterin W.

AV Gericht 999 am 29. April 2009 Wien

Mai 2005: Im Bundesrechenzentrum in Wien stirbt ein Betriebsrat!
Januar 2006: Auch der Betriebsratsvorsitzende erkrankt schwer! 

Warum soll aber gerade für den Zeitraum März 2007 eine Geschäftsunfähigkeit rückwirkend bestellt werden. 
Mögliche Antwort: Nach einer Anzeige meinerseits bei der Staatsanwaltschaft Wien (betreff BMF) war auf www.peterpilz.at folgendes zu lesen: 




Eintrag vom: 03-03-2007            Eintrag: 2919 von 2920

 
Name: firi@chello.at

Mir hat die Cheftheologin von Scientology - Rosemarie H. während ihrer Tätigkeit im Staatsdienst sogar meinen Laptop und mein Telefon manipuliert und jedes Dokument, dessen sie habhaft werden konnte kopiert (da kamen Tonnen von Unterlagen zusammen), wahrscheinlich um Daten über unschuldige Personen zu sammeln und mich schlussendlich aus der Firma gemobbt. Ich habe gehört, dass sie aus dem Staatsdienst geflogen ist, weil sie ihre Vorgesetzten bis rauf zur Geschäftsführung der BRZ für Scientology anwerben wollte und diese sogar bedroht hat, weil diese darauf nicht eingestiegen sind.
Zum Glück habe ich seither mit dieser Sektentante nichts mehr zu tun. Während meiner Dienstzeit hat sie mich dauernd mit Esotherik und Sektenscheiss genervt und ununterbrochen versucht, mich mit auf diverse Esotherikseminare (von Scientology) zu schleppen. Auch sprach sie dauernd von Beamten, die in ihrem Umfeld Selbstmord verübt haben und rühmte sich, Freunde im Sozialministerium und Aussenministerium zu haben, die ihr die Hand küssen, wenn sie sie sehen. Ich habe auch gehört, das sie zu "höheren Weihen" nach Brüssel geschickt wurde.
Na hoffentlich passiert dort missliebigen Beamten nichts.
P.S. Hrn Lassy kennt sie offensichtlich auch
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Bestellte Geschäftsunfähigkeit für März 2007: Nachdem ich also ca. 1000 Euro Anwaltskosten hatte, nachdem der Grüne LANDTAGS-KLUB Wien und der "Verein für Freunderlwirtschaft" unter der Präsidentschaft von Volksanwältin T. Stoisits sich weigerten, diese denunzierenden Aussagen über meine Person zu löschen, wird diese Denunzierung (vermutlich von Ex-Kollegen aus Brz, osa etc...) vor einem großen Publikum auch als von mir in meinem Wahn ERFUNDEN darzustellen versucht. Der Gutachter hätte also gerade für März 2007 einen psychotischen Schub - ZWEI JAHRE RÜCKWIRKEND - diagnostizieren sollen!

Laut Mediengesetz stünde mir betreff Eingriff in meine Persönlichkeitsrechte (in weiteren Postings wurden meine genaue Adresse und Telefon-Nummer genannt) ein Schadenersatz von ca. 20.000 Euro zu, zumal es im März 2007 aufgrund des parlamentarischen Eurofighter-U-Ausschusses eine hohe Zugriffszahl auf das Medium und politische Tagebuch www.peterpilz.at gab.

September 1998: Im Rahmen eines Obsorgeverfahrens teilte mir der renommierte Kinderpsychiater Prof. Max Friedrich in alkoholisiertem Zustand mit, dass ich aufgrund meiner theologischen Studien nicht obsorgeberechtigt bin, man müsse davon ausgehen, dass ich mein Kind wie Abraham (den Isaak im Alten Testament) opfern würde. Das Gutachten kostete 11.000 ATS - die Kosten übernahm - nach mehreren Ansuchen um Verfahrenshilfe meinerseits - teilweise die Republik.

Conclusio: Das Finanzministerium und das Bundesrechenzentrum (wo viele Daten über uns österreichische Bürger gespeichert sind) wollten also im Rahmen meiner bestellten Entmündigung sichergehen, dass ich auch zu heiklen Zeitpunkten in meinem Leben  (worüber man durch die gespeicherten Gerichts- und AMS-Daten Bescheid wusste) und dem Leben der Republik, der zentralen Datenspeicher der Republik, des Parlaments etc. rückwirkend geschäftsunfähig erklärt werde. Ich war ja im Projekt Bundeshaushalt auf SAP beschäftigt gewesen, aber diese Arbeit habe ich mir angeblich auch nur eingebildet, wie mir eine Psychiaterin aus Wien-Mauer mittels starker Psychopharmaka einreden wollte.

Vielleicht wurden auch die Gebietskrankenkasse und die österreichische Sozialversicherung angehalten, die Versicherungszeiten zu löschen. Meine Berufunfähigkeits-Pension ist dementsprechend gering, worunter ich nicht nur wegen meiner zahlreichen Ausbildungen leide, ganz abgesehen von den psychischen Folgen des ARBEITSVERBOTES!

Dieser heisse Tag im Juli 2009 war aber trotzdem ein Highlight in meinem Leben und im Leben von Österreichs Justiz - das Warten hat sich ausgezahlt. Ich bin froh, dass ich nicht in die Donau gegangen bin (wie vielleicht von so manchem oder so mancher erwünscht)!