Donnerstag, 16. April 2015

Zur Situation der Menschenrechte in Österreich: Entmündigung und Facebook-Sperre via Bezirksgericht Wien 23


Mag. Rosemarie B. Hoedl

1230 WIEN


Initiative gegen Sachwalterschaftsmissbrauch

Optimierung des Außerstreitverfahren


An

ARGE DATEN
Österreichische Gesellschaft für Datenschutz
Redtenbacherg. 20


1160 Wien


Wien, 15. April 2015

 

Betrifft; Sperre des Facebook-Kontos "Österreichisches Justizopfer" - Habe ich das Recht auf den Zugang zu meinen eigenen Daten?


Sehr geehrter Herr DI Zeger, VKI; sehr geehrte ARGE DATEN!

Nach einem Bericht über bedrohte RichterIinnen im Polit-Magazin ORF-Report postete ich auf meinem Facebook-Konto "Österreichisches Justizopfer" folgenden Inhalt:

Der Beitrag im Inlands-Report (ORF 2) über bedrohte RichterInnen zeigt wieder einmal anschaulich die unfassbare HILFLOSIGKEIT der Österreichischen Pflegschaftsgerichte in Familienverfahren. Gerichte können Familienkonflikte nicht bereinigen. Ein krankes System kann ein anderes krankes System nicht heilen (vgl. Systemische Familientherapie) Anstelle der Änderung im System, im Verfahren schreien die (im Beitrag nur weiblichen) Richterinnen nach noch mehr Schutz durch Cobra, Justizminister und dem ÜBERVATER STAAT. Werden die RichterInnen also jetzt mit einer Cobra-Einheit ihren Arbeitsplatz betreten müssen? Unsere Arbeitsgruppe (Optimierung Außerstreitverfahren) beschäftigt sich seit Jahren mit Verbesserungen in diesem Bereich. Man kann leibliche Väter einfach nicht als Samenspender (ohne Recht) abqualifizieren. Familien-RichterInnen benötigen psychologische Ausbildung. Männer dürfen so wie Mündel nicht schwerst am Bezirksgericht gedemütigt werden. Nicht jeder lässt sich kreuzigen und ist Masochist. Die Inkompetenz der Pflegschaftsgerichtsbarkeit schreit zum Himmel. Dieser ORF-Beitrag ist ein Beweis für das Armutszeugnis der Zivilgerichtsbarkeit in Österreich. 100.000 entmündigte Menschen klagen an! Danke an den ORF für diesen Beitrag! Wir gehen weiterhin den Weg der Gewaltlosigkeit (wir denunzieren nicht) - aber WO UNRECHT ZU RECHT WIRD wird Widerstand zur Pflicht (Rose Ausländer)
http://tvthek.orf.at/program/Report/1310 Ende Zitat FB-Konto Österreichisches Justizopfer 15. April 2015



Kurz darauf wurde mein Facebook-Konto gesperrt. Ich habe dort ca. 500 Freunde und Freundinnen.

Als Drahtzieherin vermute ich die ehemalige Leiterin des Bezirksgerichtes Wien-Liesing, Frau Mag.a Ruth Straganz-Schröfl, die auch im ORF-Beitrag zu sehen war und sich massiv durch Väter-Rechtler bedroht fühlt. Auch diese gehören zu meinen Facebook-FreundInnen.

Frau Rat a.D. Straganz-Schröfl hatte bereits meine elf Jahre rückwirkende Entmündigung im Auftrag meines ehemaligen Dienstgebers Bundesrechenzentrum GmbH und BM für Finanzen organisiert. Siehe dazu Aktenvermerk Bezirksgericht Wien-Liesing vom April 2009!





Bestellung einer 11 Jahre rückwirkenden Geschäftsunfähigkeit am BG Wien-Liesing: Aktenvermerk April 2009 (Zeitpunkte: 1998 Obsorgeverfahren des Mündels, Mai 2005: Tod eines Betriebsrates im Bundesrechenzentrum Wien März 2007: Denunzierung im politischen Tagebuch des Abgeordneten Peter Pilz


Ich wurde ja elf Jahre rückwirkend (2009 bis 1998) am Bezirksgericht Wien-Liesing unter Mithilfe von Frau Rat Mag. Straganz-Schröfl entmündigt. Ich verlor alle Bürgerrechte - allerdings nicht das Recht Mails zu schreiben und einen Facebook-Account anzulegen.

Allerdings wurden meine google-blogs kurzfristig 2011 gelöscht - offenbar auch nach Intervention durch Frau Straganz-Schröfl.

Nach Aufhebung der Sachwalterschaft besteht für mich lebenslängliches Arbeits- und Kreditverbot! Dies obwohl ich laut KSV-Auskunft und Auskunft der ERSTE Bank auf keiner schwarzen Liste diverser Bonitäts-Auskunfts-Unternehmen bin. Die Erste Bank führt allerdings auch Jahre nach Aufhebung der Sachwalterschaft die Adresse meines ehemaligen Sachwalters als meines Hauptwohnsitz in ihren Daten-Banken (sic!!!). Es gilt; Einmal entmündigt - immer entmündigt. Auch diesen Verlust aller Bonitäts-Rechte habe ich der Richterin Straganz-Schröfl zu verdanken!





Datenauskunft ERSTE Bank 2012: Auch Monate nach Aufhebung der Sachwalterschaft führt die ERSTE Bank die Adresse des Sachwalters als Hauptwohnsitz des Mündels: EINMAL MÜNDEL - IMMER MÜNDEL


Am 11.April 2015 habe ich einen Appell an den Justizminister Univ.Prof. Dr. Brandstetter veröffentlicht, den Sachwalterschaftsmissbrauch (Enteignung mittels Entmündigungen) am Bezirksgericht Wien-favoriten und Wien-Liesing zu beenden.










Hintergrund: Nachdem die Haftstrafe für einen Väterrechtler, von dem sich Frau Straganz-Schröfl massiv bedroht fühlt, nun beendet ist, schlägt die ehemalige Gerichtsleiterin von Wien-Liesing wild um sich.

Frau Straganz-Schröfl musste die Leitung des Bezirksgerichtes Wien-Liesing beenden und arbeitet derzeit an einer unbedeutenden Stelle im Justizministerium. Sie leidet offensichtlich - siehe ORF-Report - an einer schweren psychischen Erkrankung.

Alle eingeschriebenen Briefe an ihren Nachfolger Rat Dr. Bernhard Schindler wurden - trotz richtiger Adressierung - im Sommer 2013 vom Postamt Wien-Atzgersdorf "abgefangen" und an mich zurück geschickt.

Politische Entmündigung: Anlässlich der Kandidatur des Ex-Mündels für den Nationalrat werden am Bezirksgericht Wien-Liesing Gebühren gefordert, obwohl in allen Beschlüssen betreff SW Mag.a Hoedl zu lesen ist: Die Kosten trägt endgültig der BUND - die Kosten für die politische Entmündigung muss in Österreich der Steuerzahler, die Steuerzahlerin im Normalfall bezahlen!

Die Ursache für neuerliche Zahlungsforderungen im Sommer 2013 (rund um Sachwalterschaft von Dez 2008 bis August 2011) war meine neuerliche Kandidatur für den Nationalrat.

In allen Beschlüssen des BG Liesing ist aber zu lesen; Die Kosten für die politisch motivierte Entmündigung trägt endgültig der Bund.




Beschluss 18. Mai 2009: Bezirksgsericht Wien-Liesing Entmündigung Mag.a Hoedl "Die Kosten trägt endgültig der Bund"


AUFRUF; Für mich ist es unfassbar, dass ich aufgrund der psychischen Erkrankung einer Richterin (sie fühlt sich verfolgt) zunächst all meiner Bürgerrechte durch Entmündigung und jetzt auch noch sämtlicher Daten meines wichtigstes Facebook-Kontos verlustig gehe.

Facebook-Konto Österreichisches Justizopfer: Da ich persönliche FreundInnen nicht mit den Miss-Ständen der österreichischen Justiz belasten wollte, habe ich dieses Konto gegründet. Es enthält die wichtigsten Gruppen gegen Sachwalterschaftsmissbrauch in Österreich mit Appellen an das Justizministerium - aber auch den Facebook-Nachrichtenverkehr mit Top-Journalisten im In- und Ausland ist gelöscht, wie mir Facebook-FreundInnen gestern mitteilten. Auch mein Pflegschafts-Akt ist online gestellt.

Es ist mir bekannt, dass verschiedene Nachrichten-Dienste sich mit Fake-Kontos eingeschlichen haben. Aber dies nehme ich in Kauf. Nicht alle FreundInnen auf Facebook sind echte Freunde, manchmal nur MitarbeiterInnen des BMI, HNA, LVT, BVT, BMF, BRZ, BMJ etc.
Meine Methode ist absolut gewaltfrei. Ich erkenne als österreichische Staatsbürgerin und ehemalige Mitarbeiterin der Bundesrechenzentrum GmbH (Bundeshaushaltsverrechnung auf SAP) den österreichischen Staat und seine Vollzugsorgane an, obwohl es auch einige oppt-Leute unter meinen ca. 500 Facebook-FreundInnen gibt.

MEINE FRAGE an die ARGE DATEN:
Was ist der Gerichtsstand für Facebook Österreich?

Habe ich ein Recht auf meine eigenen Daten, Fotos, Konversationen mit Facebook-Freunden und FreundInnen?

Wie kann ich erreichen, dass die Sperre meines Facebook-Kontos "Österreichisches Justizopfer" wieder aufgehoben wird?

Habe ich das Recht, den Zugang zu dem von mir eröffneten Facebook-Konto "Österreichisches Justizopfer" wieder zu erwirken?

Habe ich das Recht, Kenntnis darüber zu erlangen, WER mein Konto "Österreichisches Justizopfer" gesperrt hat und wo meine Daten, mein elektronischer Datenverkehr meines Facebook-Kontos gespeichert sind?

Habe ich das Recht, meine eigenen Daten (Pflegschafts-akte Bezirksgericht Wien-Liesing) auf Facebook zu veröffentlichen?

Habe ich das Recht, meine Schreiben an den Bundesminister für Justiz auf diversen Facebook-Gruppen - z.B. Facebook-Gruppe gegen Sachwalterschaftsmissbrauch in Österreich - zu veröffentlichen?

Kann ich Schadenersatz für den Verlust meiner Facebook-Daten fordern?

Steht mir als österreichische Staatsbürgerin zu, die ehemalige Leiterin des Bezirksgerichtes Wien-Liesing wegen schweren Amtsmissbrauchs anzuzeigen?

Habe ich als österreichische Staatsbürgerin ein Recht darauf, Amtsmissbrauch am Bezirksgericht Wien-Liesing anzuzeigen und im Internet aufzuzeigen?

Wer hat mein Facebook-Konto gesperrt?

Wo liegen die Facebook-Daten, wo sind meine Facebook-Daten gespeichert?

Habe ich ein Recht darauf, auf das Facebook-Archiv zuzugreifen?

Habe ich ein Recht darauf, die Öffnung meines Facebook-Kontos zu erwirken.

Gegen welche österreichischen Gesetze und EU-Gesetze habe ich verstoßen im Rahmen meines Kampfes gegen Sachwalterschaftsmissbrauchs in Österreich (Enteignung durch Entmündigung) sodass mein Facebook-Konto gesperrt wurde und auch bei Freunden die Konversation mit mir gelöscht ist.

Kann man bewirken, dass eine offenbar psychisch kranke Ex-Richterin, die alle BürgerInnen von denen sie sich bedroht fühlt, entmündigen lässt, ihres Amtes enthoben wird, sodass sie nicht weiter die Entrechtung unbescholtener BürgerInnen vorantreiben kann?

Wie kann ich untersuchen lassen, ob es sich um eine Hacker-Attacke handelt oder mein Facebook-Account durch das Heeresnachrichtenamt bzw. BM für Inneres oder BM für Justiz gesperrt wurde?

Wie kann ich die Wiederherstellung meiner Daten des Facebook-Accounts bewirken? Habe ich ein Recht auf meine eigenen Daten?

Vielen Dank für Ihre Hilfe

Mag.a Rosemarie B. Hoedl

Initiative gegen Sachwalterschaftsmissbrauch und politisch motivierte Entmündigungen

1230 WIEN

chronologieeinerentmuendigung.blogspot.co.at

 



Montag, 23. Februar 2015

WARD ART: MÜNDEL-KUNST oder Klein-Rosy im Justiz-Labyrinth des österreichischen Außerstreitverfahren (abuse of civil rights in Austria)

Begonnen hat ja der juristische Leidensweg mit der Denunzierung meiner Person im politischen Tagebuch des grünen Nationalrats-Abgeordneten "Dr. rer.soc.oec". Peter Pilz (es gilt die Unschuldsvermutung)



Ich war sehr eingeschüchtert und habe der Rechtsanwaltskanzlei Scherbaum-Brandstetter und Co in 1090 Wien, Ferstelgasse (hinter der Votivkirche) den Auftrag gegeben, den Grünen Klub Wien und den Verein Friends economy zu kontaktieren, damit sie den Eintrag löschen.



Diese Rechtsanwalts-Intervention von Dr. Scherbaum hat mich 1000 Euro gekostet - ein schwerer Fehler meinerseits. Ich glaubte damals - im Jahre 2007 - noch an die bestehende Rechtsordnung in Österreich und ging von der Annahme aus, dass Gerichte nicht korrupt sind. 






Erst im August 2007 schaffte ich es, Strafanzeige am Bezirksgericht Wien-Innere Stadt zu erstatten.
Ich wusste damals noch nicht, dass - wenn Gusenbauer nicht mehr Kanzler ist - meine Entmündigung geplant ist.

So erschien bei einer Schein-Verhandlung am 9.1.2008 am Landesgericht für Strafsachen Wien der Anwalt der Grünen Dr. Alfred Noll - ein echter "advocatus diaboli".

Er diktierte der Richterin im Minirock, Frau Mag. Bruzek das Urteil, bzw. den Vergleich.





Zu mir sagte er: Sie haben eh kein Geld für eine Privatklage - dass die Grünen weiterhin dafür sorgen werden, dass ich kein Geld habe, konnte ich damals nicht ahnen.

Interessant ist jedenfalls, dass die Gerichtsgebühren für das Verfahren laut Mediengesetz nie von mir bezahlt wurden bzw. auch nicht zwangsvollstreckt wurden. Es waren mehr als 90 Euro - in Summe vielleicht sogar an die 200 Euro.

War es beabsichtigt, dass die Gerichtsgebühren nicht zwangsvollstreckt wurden, weil ja bereits im Sommer 2008 Neuwahlen ausgerufen wurden und ein ehemalige Vorgesetzter im August 2008 Chef der Bundesbuchhaltungsagentur (1200 Wien, Dresdner Straße 89) wurde?




Ein interessanter Gedankengang.

Jedenfalls wurden die von mir nicht bezahlten Gerichtsgebühren niemals zwangsvollstreckt - nie war ein Exekutor des Bezirksgerichtes Wien-Liesing vor meiner Haustüre.

Entlarvt die Justizverwaltung sich selbst?

Jedenfalls startete exakt im JANUAR 2008 - nach der Verhandlung am Landesgericht für Strafsachen - die Mahnungs-Serie von T-Mobile Austria für eine fingierte Rechnung, die dann via gerichtlichem Zahlungsbefehl am Bezirksgericht Wien-Liesing im Spätherbst 2008 meine Entmündigung (Sachwalterschaft in allen Bereichen) auslösen sollte.




Neben T-Mobile Austria GmbH hat auch die Rechtsanwaltskanzlei KOSCH und Partner (1010 Wien, Stubenring 14 und Stubenring 18) ein Mahnverfahren in der Phase vor der Entmündigung gegen mich betrieben. Rechtsanwalt Kosch und Partner haben dann im Februar 2009 ebenso wie T-Mobile Austria GmbH auf die Forderung verzichtet. Warum?: Die Entmündigung aus politischen Gründen im Auftrag von Finanzministerium und Bundesrechenzentrum war erledigt - die fingierten Forderungen waren obsolet.

Die perfide Strategie war folgende: Ich konnte weder die Rechtsanwaltskanzlei noch das Inkasso-Büro telefonisch erreichen: Ich versuchte es von Januar bis September 2008 regelmäßig, ich wurde immer auf die Telefon-Schleife geleitet BITTE WARTEN (was mich sehr viel Geld kostete - ich bezog damals Arbeitslosengeld). Durch erfundene Rechnungen, die dann gerichtlich eingeklagt werden, wird also in Österreich die Entmündigung aus politischen Gründen eingeleitet. Diese Entmündigung war aber erst nach der Angelobung der neuen Regierung am 2. Dezember 2008 möglich.

Am 7.1.2009 wurde dann der Wiener Rechtsanwalt Dr. Martin W. als mein (einstweiliger) Sachwalter per BESCHLUSS am Bezirksgericht Wien-Liesing bestellt und damit begann für mich ein wahrer HÜRDENLAUF durch Österreichs Gerichte im Außerstreitverfahren - abgesehen davon, dass der Sachwalter sich nicht um meine Belange kümmerte, weil es ja bei mir nichts zu holen gab. Es war ja eine Entmündigung aus politischen und juristischen Gründen, damit meine Anzeige gegen das Finanzministerium und Bundesrechenzentrum vom Februar 2006 KEINE JURISTISCHE GÜLTIGKEIT hatte.



Conclusio: Es scheint also zwischen den GRÜNEN, dem Grünen Landtagsklub Wien, Dr. iur. Alfred Noll, Peter Pilz, Eva Glawischnig und dem Bezirksgericht Wien-Liesing, dem Landesgericht für Strafsachen Wien und meinen Vorgesetzten in Bundesrechenzentrum und Finanzministerium vereinbart worden zu sein, mich elf Jahre rückwirkend (2009 bis 1998) entmündigen zu lassen. Wie anders ist es sonst zu erklären, dass das Landesgericht für Strafsachen keine Exekution wegen nicht bezahlter Gerichtsgebühren gegen mich im Jahre 2008 führte,

andererseits

aber

im September 2008 - als ich für Nationalrat kandidierte - meine Entmündigung via einer fingierten T-Mobile-Rechnung eingeleitet wurde

und

im Juli 2013 - nach meiner neuerlichen Kandidatur für die Nationalratswahlen

das Bezirksgericht Wien-Liesing Gerichtsgebühren über Euro 354,--verlangte (MEIN URLAUBSGELD) und zwar



für die Pflegschaftsrechnungs-Beschlüsse von

10. März 2010 (Beschluss PflegschaftsZwischenRechnung BG Wien-Liesing) 

15. Mai 2012 (Beschluss PflegschaftsEndRechnung BG Wien-Liesing nach Anzeige § 302 STGB)

jeweils Pflegschaftsrechnungen von Sachwalter Dr. W.

In allen Beschlüssen zur Errichtung und Aufhebung der Sachwalterschaft ist aber eindeutig zu lesen:

DIE KOSTEN FÜR DIE SACHWALTERSCHAFT Mag.a Rosemarie B. Hoedl

TRÄGT ENDGÜLTIG DER BUND!






BESCHLUSS ERRICHTUNG einer Sachwalterschaft für Frau Mag.a Hoedl - 18. Mai 2009 Bezirksgericht Wien-Liesing 

DIE KOSTEN TRÄGT ENDGÜLTIG DER BUND?????
BESCHLUSS BG WIEN-LIESING 18. Mai 2009 ERRICHTUNG der Sachwalterschaft für Frau Mag.a Rosemarie Hoedl - DIE KOSTEN TRÄGT ENDGÜLTIG DER BUND 





Ist also der Zahlungsbefehl vom Juli 2013 reine Schikane des Bezirksgerichts Wien-Liesing ebenso wie die fingierten Keller-Einbrüche in meinem Wohnhaus im August 2014, wo dann plötzlich jene Nachbarin (Juristin) als Advocatus Diaboli auftritt, die meine Entmündigung wahrscheinlich mit-organisiert hat?

Jedenfalls wollte die Nachbarin mir in die Schuhe schieben, ich hätte den fingierten Kellereinbruch nicht bei der Polizei und bei der Wien-Süd Wohnbau GmbH (Wo sind die 60 AMS-Millionen) gemeldet.

Versuche mich einzuschüchtern, gibt es von vielen Seiten. Daher versuche ich, meine Leiden, das Jagen durch Labyrinthe seit 2007 künstlerisch zu verarbeiten.

Dienstag, 10. Februar 2015

Ein Brief des Landesgerichts für Zivilrechtssachen Wien liegt geöffnet im Postkasten

Ein Brief-Kuvert vom PRÄSIDIUM des Landesgerichtes für Zivilrechtssachen Wien an mich das Ex-Staats-Mündel Mag.a Rosemarie B. Hoedl

(4 Monate nach Anfrage betreff Ratenzahlung - Entmündigungsgebühren bzw. Gebühren für die Errichtung von Pflegschaftsrechnungs-Beschlüssen vom März 2010 und Mai 2012 - eingefordert im Juli 2013 nach Bekanntgabe meiner Kandidatur für die Nationalratswahlen)

lag am Donnerstag, 5.2.2015, geöffnet bzw. schlecht oder gar nicht wieder zugemacht (nachdem der Brief von Unbefugten offensichtlich geöffnet wurde) offensichtlich im Postkasterl : 



Nun frage ich mich: 

1. Was will mir die hohe Justiz damit andeuten??? Etwa, dass sie auch unabhängig von der Bundesrechenzentrum GmbH ihre Postverwaltung durchführen können? 



2. Es war ja auch für die Sachwalter sehr fragwürdig, warum man ausgerechnet eine ehemalige Mitarbeiterin des Bundesrechenzentrums und Finanzministeriums entmündigen musste (darüber wunderte sich Rechtsanwalt Dr. Andreas LEHNER am Bezirksgericht am 18. Mai 2009) 

3. Natürlich könnte die Sachwalterschaft im Auftrag meiner ehemaligen Dienststelle (Bundesrechenzentrum GmbH) auch deswegen über mich verhängt worden sein, DAMIT ICH EHRENAMTLICH das Außerstreitverfahren reformiere. Somit spart sich der Staat wieder GELD und ich bin einmal mehr DER TROTTEL DER NATION. Aber ich lerne ja auch juristisch viel - vor allem, dass bei der JUSTIZ WIEN im ZIVILRECHT die eine Hand nicht weiß, was die andere macht. 

Juli 2014: Probleme bei der E-Justiz im Bundesrechenzentrum Wien - interner Schriftverkehr gefunden im Altpapier-Container in der Nähe des Landesgerichts für Strafsachen Wien 

4. Ein anderes Kapitel ist natürlich die Justizverwaltung, auch die JVA´s haben SAP als Software im Einsatz. Ich absolvierte 2001 sogar mit Juristen und JuristInnen aus dem Justizministerium SAP-Kurse. Immer mehr muss ich erkennen, dass man offensichtlich wirklich die Nerven weggeschmissen hat schon bei meiner fristlosen Entlassung (nach der Sc-Methode), dann bei den Verhören beim Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung und im Dezember 2008 dann bei der Entmündigung - man rechnete offenbar nicht damit, dass ich mächtige FreundInnen habe und juristisches Wissen (das haben meine Feinde nur sehr begrenzt....).....Wir sind in Österreich ja schließlich nicht im Cowboyland.....

Donnerstag, 15. Januar 2015

JE SUIS MUENDEL - JE SUIS MUENDEL DE L´AUTRICHE SANS DROITS de l´HOMME

Les attentats à Paris me ont inspiré pour produire des images sur le thème de l´incapacité. 

Je tiens à documenter que la torture de la Justice Autrichienne me changeait. 

C´est un document de la torture de la justice de l´Autriche. 





Foltergebühr Sachwalterschaft Bezirksgericht Wien-Liesing 2. Rate 


Je ne suis pas Charlie - je suis Muendel en Autriche - Muendel sans droit bourgeouis

Je ne suis pas Charlie - je suis Muendel - je suis Muendel en Autriche SANS DROIT BOURGEOIS 

Les attentats à Paris me ont inspiré pour produire des images sur le thème de l'incapacité

Je ne suis pas Charlie - je suis Muendel - je suis Muendel en Autriche SANS DROIT BOURGEOIS 
 Je ne suis pas Charlie - je suis Muendel - je suis Muendel en Autriche SANS DROIT BOURGEOIS 
 Je ne suis pas Charlie - je suis Muendel - je suis Muendel en Autriche SANS DROIT BOURGEOIS 
 Je ne suis pas Charlie - je suis Muendel - je suis Muendel en Autriche SANS DROIT BOURGEOIS 
 Je ne suis pas Charlie - je suis Muendel - je suis Muendel en Autriche SANS DROIT BOURGEOIS