Freitag, 6. November 2015

Bescheid OLG Wien Januar 2014: Das Oberlandesgericht Wien erklärt warum das Bezirksgericht Wien 23 eine Zahlungsaufforderung über Euro 354,-- erfindet, weil die Ex-Kurandin für den Nationalrat 2013 kandidiert

Sachwalterschaft auf Österreichisch (Geschichte einer weißen Folter): Eine Tragödie in mehreren Akten mit vielen Justiz-Fehlern 


Die Kosten für die Hinrichtung trägt endgültig der Bund? 

Bis 30. Oktober 2015 hat das Oberlandesgericht Wien mir eine Schuld von 187 Euro gestundet, die folgendermaßen im Juli 2013 (Euro 354,--Gerichtsgebühren für Pflegschaftsrechnungs-Beschlüsse von März 2010 und Mai 2012) entstanden ist:

BESCHEID OLG Wien Stundung Zahlungspflicht 19. August 2015 


In allen Sachwalterschaftsbeschlüssen des Bezirksgerichtes Wien-Liesing steht geschrieben: DIE KOSTEN TRÄGT ENDGÜLTIG DER BUND (Psychiatrische Gutachten, Beschlüsse, Pflegschaftsrechnungen exklusive Sachwalterhonorare - steuerfrei versteht sich)

Beschluss 30. Juni 2009 BG Liesing Honorarnote Dr. Kögler (Richterin Mag. Romana Wieser heute im Oberlandesgericht Wien Bereich Patente) 

Ich habe für einen eventuellen Revisionsrekurs bzw. Zulassungsvorstellung an den OGH Wien im August 2012 um VERFAHRENSHILFE angesucht. Diese Verfahrungshilfe ist mir vom Bezirksgericht Wien-Liesing per Beschluss vom 26. September und 15. Oktober 2012 teilweise bewilligt worden. Per Bescheid der Rechtsanwaltskammer Wien vom 9. November 2012 wurde Dr. Ralph T. als Verfahrenshelfer bestellt. Dieser tat nichts bzw. schrieb seine Sekretärin mir einmal im November 2012 ein E-Mail, dass ein solches Verfahren völlig sinnlos ist  (Dr. T.ist ja selbst Sachwalter ist und hat in keiner Weise Interesse daran, Sachwalterschaftsmissbrauch in Österreich aufzudecken) und so musste ich einen Antrag wegen a.o.Revisionsrekurs an den OGH selbst verfassen! 

Bildergebnis für chronologie einer entmündigung bilder
LG ZRS Wien: Beschluss 28. Mai 2013 - Revisionsrekurs an den OGH wird abgelehnt

Der Antrag wurde per Beschluss des Landesgerichts für Zivilrechtssachen Wien vom 28. Mai 2013 ABGELEHNT. 

BG Wien-Liesing Juli 2013: Zahlungsaufforderung des Bezirksgerichtes betreff Pflegschaftsverfahren (Entmündigungsverfahren)  nach Unterschrift für Kandidatur für die Nationalratswahlen im September 2013 

Im Juli 2013 wurde meine Kandidatur für die Nationalratswahlen am 29.9.2013 bekannt gegeben. DREI TAGE SPÄTER erhielt ich vom Bezirksgericht Wien-Liesing eine Zahlungsaufforderung über Euro 354,-- betreff GERICHTSGEBÜHREN SACHWALTERSCHAFT Mag.a Rosemarie B. Hoedl. Warum diese Zahlungsaufforderung entstanden ist nicht klar. Das ist beim Bezirksgericht Wien-Liesing nie klar. Ich wurde im Januar 2009 aufgrund eines fingierten Zahlungsbefehls (T-Mobile 660 Euro) daselbt im Auftrag von BMF/BRZ (9 Jahre rückwirkend) entmündigt.

OLG Wien Bescheid Januar 2014 erklärt warum die Schuld des BG Liesing entstanden ist: für Pflegschaftsrechnungen vom März 2010 und Mai 2012 

INTERESSANT IST DIE RECHTSMEINUNG DES OBERLANDESGERICHTES Wien vom 15. Januar 2014 (siehe BESCHEID oben, die Entmündigungsrichterin Romana W.von 2009 am BG Wien 23 ist übrigens am OLG Wien im Bereich Patente tätig):

IM VORLIEGENDEN FALL wurde die Verfahrenshilfe von Mag.a Rosemarie B. Hoedl am 22.8.2012 beantragt. Die beiden die Gerichtsgebühren auslösenden Beschlüsse wurden bereits VOR DEM ANTRAG (am 10. März 2010 und 15. Mai 2012) ausgestellt: DAS HEISST für die PFLEGSCHAFTSRECHNUNGEN (10. März 2010 und 15. Mai 2012 darf das GERICHT extra Gebühren verlangen. Das heißt: Das Mündel muss dem Sachwalter nicht nur mindestens 20 Prozent seines Vermögens schenken, sondern muss für diesen FOLTER_BESCHLUSS DES BEZIRKSGERICHTES auch noch GEBÜHREN BEZAHLEN. Von wegen: die Kosten für die Hinrichtung trägt also nicht endgültig der Bund.

Rechtsgrundlagen für die finanzielle Vernichtung des Mündels (durch Sachwalter und Gerichte): 

- Gerichtliches Einbringungsgesetz (GEG) 
- Gerichtsgebührengesetz (GGG) 
- Unterhaltsvorschussgesetz (UVG 1985) 
- Vollzugsgebührengesetz (VGebG)

22. Juli 2015: Mahnung BG Wien-Liesing weil die Ex-Kurandin die Folterzahlungen aufgrund von Ortsabwesenheit kurzfristig unterbrochen hat 


Im Zahlungsbeleg im netbanking erlaube ich mir zu jeder Rate als Zahlungszweck Fairgame67-Folterrate zu schreiben. WARUM: Ich möchte mein Sachwalterschaftsverfahren deswegen so genau dokumentieren, damit es vielleicht auch in Österreich mal Menschenrechte für entmündigte Menschen gibt. Es gilt natürlich die immerwährende Unschuldsvermutung. 

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Natürlich ist das schwerster Amtsmissbrauch, wenn eine Richterin am Bezirksgericht Wien-Liesing vom Finanzministerium angerufen wird und um eine elf Jahre rückwirkende Entmündigung gebeten wird (auch der psychiatrische Gutachter wurde gebeten). Die zuständige Staatsanwaltschaft legt aber im Auftrag von wem auch immer alle Anzeigen im Bereich Sachwalterschaft wegen Amtsmissbrauch (§ 302 STGB) zurück.

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Dem Oberlandesgericht Wien (wo jene Richterin Katja B. im Bereich Strafsachen tätig ist, der der Anwalt der Grünen im Jahre 2008 den Vergleich bezüglich Denunzierung auf peterpilz. at diktiert hat) schien es schon mal peinlich, 


dass das Bezirksgericht Wien-Liesing immer wieder neue Zahlungsforderungen erfand, um mich finanziell zu schwächen und damit unter Beweis zu stellen, dass ich nicht für mich sorgen kann (Selbstfürsorge-Defizit) 


Persönlicher Kommentar: 

Die Wiener Justiz ist der Abgesang auf die österreichische Demokratie, die es wahrscheinlich ohnehin nur zur Zierde gegeben hat.

Dennoch werde ich anhand der zahlreichen bereits publizierten Dokumente dieses umfangreichen Sachwalterschaftsverfahrens aus STAATSRÄSON (es sollte nichts was ich über mysteriöse Todesfälle in Finanzministerium und Brz erzähle ernst genommen werden) eine Verbesserung des Kuranden-Rechts und der Sachwalterschaftspraxis in Österreich anstreben. Auch korrupte RichterInnen gehen mal in die Pension oder ins Ausland und wechseln den Job. DAS GIBT HOFFNUNG!!!!!

Bildergebnis für justizpalast wien
Justizpalast brennt - Wien 1927 

Daher hat das OLG Wien gewisse Rechtsmeinungen betreff § 9 GGG verdreht. Es ist wirklich ein starkes Stück für einen gerichtlichen Beschluss (Pflegschaftsrechnung) wo der Sachwalter sich des Vermögens des Kuranden per gerichtlichen Beschluss bemächtigt, auch noch GERICHTSGEBÜHREN ZU VERLANGEN: ("Die Kosten trägt endgültig der Bund???" ....das heißt das Bezirksgericht, das LG ZRS und das OLG Wien widersprechen einander und sich selbst in ihren Schriftsätzen, Bescheiden und Beschlüssen....Das ist TATSACHE SEIT VIELEN JAHREN und mir auch schon von einem Obsorge-Verfahren bekannt.




Montag, 2. November 2015

Chronologie eines Sachwalterschaftsverfahrens im Auftrag von Bundesrechenzentrum und Finanzministerium (Die Kosten trägt endgültig nicht der Bund) Wien

(Untertitel: Chronologie eines Sachwalterschaftsverfahrens 2008 bis 2015)



ein blog für Petra

Wien, 31. Oktober 2015

Per Bescheid des Oberlandesgerichtes Wien vom 19. August 2015 bekam ich freundlicherweise eine Zahlungs-Stundung der sogenannten Foltergebühren betreff meiner Entmündigung (Sachwalterschaftsverfahren am Bezirksgericht Wien-Liesing 7.1.2009 bis 21. Juni 2011)

BG Liesing: 22 Juli 2015: Zahlungserinnerung Euro 187,--


Die Kosten trägt endgültig der BUND 

Ich darf die Foltergebühren, die anlässlich meiner Nationalrats-Kandidatur im Sommer 2013 vom Bezirksgericht Wien-Liesing erfunden wurden, um mir Urlaubsgeld wegzunehmen, in Raten bezahlen.

Bescheid OLG Wien: Zahlungsaufschub wird bis 30. Oktober 2015 gewährt 


Die Kosten für die Sachwalterschaft trägt endgültig der Bund? 

Rückblick 

Februar/ März 2007: Einleitung des Fair-Game durch Denunzierung im politischen Tagebuch des grünen Abgeordneten Peter Pilz!



9. Januar 2008: 
Am LG Strafsachen diktiert der Anwalt der Grünen, Dr. Noll, der Richterin Mag. Katja Bruzek den Vergleich in der Strafsache gegen Friends Economy (Denunzierung Februar/März 2007 auf www.peterpilz.at)

Mag.a Katja Bruzek ist heute im Oberlandesgericht Wien zuständige Richterin für Berufungen in Strafsachen.

Richterin Bruzek (heute Oberlandesgericht Wien - Abteilung Strafsachen) ist auch sonst recht umtriebig, wenn es darum geht viel Geld zu lukrieren 

Die härteste Phase des "Fair Game" beginnt nun - eingeleitet wurde das FAIR GAME durch die Denunzierung auf www.peterpilz.at (März 2007)

Im September 2008 wird das Fair Game mit dem fingierten gerichtlichen Zahlungsbefehl von T-Mobile über 660 Euro am Bezirksgericht Wien-Liesing eröffnet.

28. November 2008: 1. Tagsatzung zur Berufung Zahlungsbefehl T-Mobile: Ich sage der Richterin Bauer-Moitzi: Ich bin im 1. Abschnitt Linzer Rechtsstudien: Sie sagt: Sie sind doch nicht entmündigt und leitet im Auftrag des Finanzministeriums und Bundesrechenzentrums Wien das Sachwalterschaftsverfahren ein. 

16. Dezember 2008: 1. Vorladung bei Richterin Mag.a Romana Wieser - HEUTE im Oberlandesgericht Wien zuständige Richterin für Berufungssachen im Bereich PATENTE!

19. Dezember 2008: Die Journalistin Alexandra Bader wird durch eine List der SPÖ-Abgeordneten Petra Bayr und Laura Rudas (die ihr Hilfe versprechen) in die geschlossene Abteilung der Psychiatrie des Kaiser-Franz-Josef-Spitals Wien eingeliefert.

19. Dezember 2008: Ich bin bei Frau Mag.a Susanne Schlager vorgeladen: Verein für Sachwalterschaft und Patienten-Entsorgung Wien-Meidling, Wilhelmstraße Thema: CLEARING im Fair-Game-Verfahren

7. Januar.2009 Beschluss Einstweilige Sachwalterschaft BG Liesing

23. Januar 2009: Mitteilung der ERSTE Bank zwecks Zwangsverlegung des Kontos nach MÖdl

22. April 2009: Vorladung beim Gutachter Dr. Kögler

14. Mai 2009: Verhandlung Bezirksgericht Wien-Liesing (Richterin Mag. Romana Wieser)

18. Mai 2009 Beschluss Sachwalterschaft in allen Bereichen Bezirksgericht Wien-Liesing (Richterin Romana Wieser)

18. September 2009 : Rekursablehnung BESCHLUSS LG ZRS Wien

15. Oktober 2009: Zustellung Beschluss LG ZRS Wien

10. März 2010 Beschluss BG Liesing - Pflegschaftsrechnung

14. Mai 2010: Sperre Netbanking ERSTE Bank (Lesender Zugriff)

21. September 2010: Aufhebung Sperre Netbanking Lesender Zugriff

25. Januar 2011: Anruf des Sachwalters betreff Aufhebung Sachwalterschaft

22. Februar 2011: Antrag des Sachwalters an Bezirksgericht Wien-Liesing auf Aufhebung SW

17. Mai 2011: Vorladung bei Dr. Kögler, psychiatrischer Gutachter Mödling

20. Juni 2011: Verhandlung BG Wien-Liesing

21. Juni 2011 Beschluss BG Liesing Aufhebung Sachwalterschaft

10. August 2011: Zustellung Beschluss Aufhebung Sachwalterschaft

15. Mai 2012 Beschluss BG Liesing (Pflegschaftsrechnung)

5. September 2012 : Beschluss LG ZRS Wien (Rekursablehnung)

26. September 2012: Beschluss Bezirksgericht Wien-Liesing

15. Oktober 2012: Beschluss Bezirksgericht Wien-Liesing (Verfahrenshilfe für OGH-Verfahren)

9. November 2012: RAK-Bescheid (Bestellung Dr. Trischler als Verfahrenshelfer)

28. Mai 2013: Beschluss LG ZRS Wien (Ablehnung OGH-Verfahren a.o. Revisionsrekurs)

2. Juli 2013: Bekanntgabe der Kandidatur für Nationalrat Mag. Hoedl

25. Juli 2013: Zahlungsaufforderung BG Liesing über Euro 354,-- für Sachwalterschaftsverfahren (Die Kosten trägt endgültig der Bund) - unter Androhung von Exekution

BESCHEIDE von OLG und LG ZRS betreff Zahlungs-Stundung (Foltergebühren des Bezirksgerichts Wien-Liesing) widersprechen einander (die Lex Hoedl im Außerstreit-Recht wird institutionalisiert) 

4. Dezember 2013 Bescheid LG ZRS Wien (Die Präsidentin) - Ablehnung

15. Januar 2014: Bescheid Oberlandesgericht Wien - Stundung von Euro 354,-- bis Juli 2014

29. Oktober 2014: Bescheid Oberlandesgericht Wien - Ratengewährung

12. November 2014: Bescheid LG ZRS Wien (Vorstellung gegen Zahlungsauftrag wird abgewiesen)

22. Juli 2015: BG Liesing Aufforderung zur Zahlungsfortsetzung (Zahlungsauftrag Juli 2013)

19. August 2015: Bescheid Oberlandesgericht Wien (bis 30. Oktober gestundet) von Günter Bleich für den Präsidenten des Oberlandesgerichts Wien

31. Oktober 2015: Zahlung der letzten Raten des Fair Game auf das Konto des Bezirksgerichtes Wien-Liesing



Resümee: 

Die Kosten für das Folter-Entmündigungsverfahren trägt nicht endgültig der Bund.



Personen der Handlung:

Mag. Katja Bruzek: Richterin am LG Strafsachen, heute Oberlandesgericht Wien

Mag. Romana Wieser: Richterin am Bezirksgericht Wien-Liesing, heute Oberlandesgericht Wien (KollegInnen und Kollegen)

Dr. Martin W: Sachwalter und Rechtsanwalt Wien

Dr. Ralph Trischler: Rechtsanwalt und Sachwalter in Wien
und viele andere

FreundInnen und NachbarInnen der zu Exekutierenden gemäß Fair-Game-67

Kolleginnen und Kollegen aus dem Bundesrechenzentrum Wien









Dienstag, 27. Oktober 2015

Justitia Austriaca semper reformanda: Kreuzweg eines österreichischen Mündels Teil 1


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Justitia Austriaca ist ja auch eine SEMPER REFORMANDA: Auf dem Weg, den Leidensweg eines Mündels künstlerisch darzustellen, hatte ich schon viele Ideen: z.B. auf dem Schneeberg, bei der Fischerhütte, für spätere Generationen diverse Pflegschaftsakte in Stein zu meisseln - oder auch entlang der Schneebergbahn einen Kreuzweg zu installieren - mit den Leidenswegen vieler Mündel....als Begleitmusik könnte man dann Xavier Naidoo nehmen: und wenn ein Lied meine Lippen verlässt...dann nur, damit Du Liebe empfängst...AUCH WENN MEIN SCHMERZ BIS AN DEN HIMMEL REICHT

Justitia Austriaca ist ja auch eine SEMPER REFORMANDA: Auf dem Weg, den Leidensweg/Kreuzweg eines österreichischen Mündels in vielen Stationen künstlerisch darzustellen, hatte ich schon viele Ideen: z.B. auf dem Schneeberg, bei der Fischerhütte, für spätere Generationen diverse Pflegschaftsakte/Entmündigungsakte von Österreichs Bezirksgerichten in Stein zu meisseln - oder auch entlang der Schneebergbahn einen Kreuzweg zu installieren - mit den Leidenswegen/Pflegschaftsakten vieler Mündel....als Begleitmusik könnte man dann Xavier Naidoo nehmen: und wenn ein Lied meine Lippen verlässt...dann nur, damit Du Liebe empfängst...AUCH WENN MEIN SCHMERZ BIS AN DEN HIMMEL REICHT
Justitia Austriaca ist ja auch eine SEMPER REFORMANDA: Auf dem Weg, den Leidensweg/Kreuzweg eines österreichischen Mündels in vielen Stationen künstlerisch darzustellen, hatte ich schon viele Ideen: z.B. auf dem Schneeberg, bei der Fischerhütte, für spätere Generationen diverse Pflegschaftsakte/Entmündigungsakte von Österreichs Bezirksgerichten in Stein zu meisseln - oder auch entlang der Schneebergbahn einen Kreuzweg zu installieren - mit den Leidenswegen/Pflegschaftsakten vieler Mündel....als Begleitmusik könnte man dann Xavier Naidoo nehmen: und wenn ein Lied meine Lippen verlässt...dann nur, damit Du Liebe empfängst...AUCH WENN MEIN SCHMERZ BIS AN DEN HIMMEL REICHT