Sonntag, 6. November 2022

Rene Benko als Vorbild im Kampf gegen Justizkorruption und Entmündigung: Kaufen wir uns ein Bezirksgericht!

Die gekaufte (Enteignungs-)Justiz oder Justiz auf Österreichisch:
ein Thriller in vielen Akten

Wenn ich das nächste Mal Probleme mit einem Pflegschaftsgericht habe, mache ich es so wie das schlaue Bürschchen Rene Benko:

1.ICH KAUFE MIR EINFACH DAS GERICHTSGEBÄUDE - in meinem Fall Bezirksgericht Liesing (und mache ein HOTEL daraus) in weiterer Folge
das Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien und den OGH (Justizpalast) damit ich die Instanzen "im Griff" habe.

Man braucht also den Justizpalast nicht mehr anzünden wie 1927, wenn man ungerecht behandelt wird oder Urteile/ Beschlüsse/ Verfahren beeinflussen will:

Den PflegschaftsrichterInnen/StaatsanwältInnen kauft man schöne Häuser - vielleicht wollen sie ja auch Rechtsanwältinnen werden, dann bekommen sie eben eine noble Kanzlei in der Wiener City.

2. Ich kaufe mir dann einfach den Justizpalast, installiere Wanzen und lasse die Pädomafia alle belastenden Materialien aus den Gerichten entfernen.
A propos Palkanjustiz: Dann stelle ich mit Hilfe meines "Aufsichtsrates" (wo sich berühmte Ex-Kanzler befinden wie bei Signa) eine Mafiabraut an die Spitze des "Justizministeriums", das ja in Österreich seit Lucona-Zeiten korrupt ist.

3. Das führt mich zu den Gebäuden der Justizvollzugsanstalten: die kaufe ich mit Hilfe meiner Geldwäsche-InvestorInnen natürlich auch gleich alle auf.

Nun fragt man sich woher kommt das viele Geld? Nun ich habe meine InvestorInnen: die haben Geld wie ein Bauer HEU - nämlich von ihren internationalen sagen wir mal nicht so ganz koscheren Geschäften: die österr. Banken sind sehr willig, das Geld zu waschen - WOZU HABE ICH ALLE BANKGEBÄUDE aufgekauft und Hotels daraus gemacht (Hyatt) - abhörsicher versteht sich.


Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) residiert in einem Innenstadt-Prunkbau, das der Signa-Gruppe René Benkos gehört. Gerne hätten die Höchstrichter mehr Flächen gemietet, allerdings nicht zu marktüblichen Preisen.Die Freyung ist einer der schönsten Plätze der Wiener Innenstadt. Auf der Ecke Renngasse 2 thront das Bank Austria Kunstforum. In dasselbe Gebäude, das zu Beginn des 20. Jahrhunderts von einer Kreditanstalt errichtet wurde, war im August 2012 auch der Verfassungsgerichtshof (VfGH) eingezogen – mit Eingangstür Freyung 8.


Rene Benko: Letztinstanzliche Verurteilung wegen Korruption im Jahr 2014: Am 2. November 2012 wurde Benko am Landesgericht Wien gemeinsam mit seinem Steuerberater Michael Passer wegen „versuchter verbotener Intervention“ (Schmiergeld) zu einer bedingten Haftstrafe von einem Jahr verurteilt. Die Richterin stellte fest, dass Passer 2009[36] im Auftrag von Benko den früheren kroatischen Premierminister Ivo Sanader kontaktiert und ihm 150.000 Euro angeboten habe, um ein in Italien anhängiges Gerichtsverfahren zu ihren Gunsten zu beeinflussen.[37][38] Das Urteil wurde am 13. August 2013 vom Oberlandesgericht[39] und nach Benkos Einreichung einer Nichtigkeitsbeschwerde,[40] am 11. August 2014 vom Obersten Gerichtshof bestätigt. Ende Zitat Wikipedia 

https://www.vfgh.gv.at/verfassungsgerichtshof/verfassungsrichter/mitglieder.de.html


Die Immobilie gehört der von René Benko gegründeten Signa-Gruppe. Die ist zwar Vermieter des Kunstforums aber nicht des VfGH. Er mietet die 6000 m2 in den oberen Stockwerken mit Blick auf den Austriabrunnen über die Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) an. Somit ist der VfGH Untermieter des größten Immobilieneigentümer von Bildungsgebäuden in Österreich, der sich zu 100 Prozent im Eigentum der Republik befindet.


Die gekaufte Justiz oder der Verfassungsgerichtshof als Untermieter beim Beschuldigten:

Das Höchstgericht VFGH zahlt übrigens eine sehr günstige Untermiete an die BIG. Dieser Freundschaftspreis zwischen Höchstgericht und BIG Mieter bei Benko) sorgt seit langem für Kritik. Immerhin war bereits bei der aufwendigen Renovierung der früheren böhmischen Hofkanzlei mehr als genug Steuergeld geflossen.

Sie merken schon: mich verurteilt wie 2012 niemand mehr - die Entmündigungs- und Enteignungsverfahren sind beendet, da ich alle Bezirksgerichte aufgekauft habe.
Siehe auch Kanzlei B & B: am Hofe 13 (jetzt schon eigentlich eine Privatpension im Besitze der SPÖ-Granden) Im Palais Collalto hat schon der kleine Mozart Klavier gespielt - a propos die Künstler habe ich mir schon alle gekauft - inkl. die Staatssekretärin für Kunst, die tanzt nach meiner Pfeife, ebenso wie Frau Ex-Kanzlerin und Ex-Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs. Wo kommen wir denn hin, wenn die Höchstgerichte und ihre Urteile nicht mehr zu kaufen sind, es ist alles nur eine Frage des Preises (die Deutschen - besonders die Norddeutschen wollen nicht so mitmachen, aber das ist ja wurscht: Hauptsache die Entmündigungs- und Enteignungsjustiz ist in Österreich beendet, da alle Bezirksgerichte schöne Hotels mit Saunen sind....den Umbau machen meine Freunde von der Strabag, darum muss ich mich noch kümmern!!! In Russland haben sie derzeit ohnehin keine offiziellen Geschäfte - diese Oligarchen-Huren.....
Vielleicht machen wir auch ein schönes Hotel aus den Wiener Bezirksgerichten: die Justizvollzugsanstalten in ganz Österreich lassen wir offiziell als Gefängnisse - inoffiziell aber sind die Gefängnisse schon als Hotels ausgestattet - natürlich müssen wir auch unseren Strabag-Freunden laufend Geschäfte zukommen lassen.
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Ich muss Rene Benko dankbar sein: über Jahre und Jahrzehnte habe ich mit vielen anderen nachgedacht, wie man einer korrupten Entmündigungsjustiz und Pflegschaftsjustiz den Garaus machen kann:

Die Lösung ist so einfach: Man kauft alle Gerichtsgebäude und macht 5-Sterne-Hotels daraus, die dann von Flüchtlingen, Obdachlosen, Entmündigten die alles verloren haben, bewohnt werden können (wegen der Gerechtigkeit) Die Akten im Keller der Bezirksgerichte kann man aus Umweltgründen in die Fernwärme geben und so ist alles rechtsunwirksam und wir sparen uns Öl und Gas aus Russland. Die (Pflegschafts-) RichterInnen und das korrupte Rechtspersonal bis hinunter zu den RechtspflegerInnen, Sekretärinnen und Amtspersonal kann man eventuell im Rotlichtmilieu jobmäßig unterbringen, sie haben bei Gericht die nötigen Korruptionskontakte geknüpft - so hat ja der Rene auch angefangen, wie man von seinen SchulkollegInnen hört.


Die Investigation von Alexandra Bader sorgte für Aufregung. Der für solche Fälle bereits bekannte Rechtsanwalt Dr. Christian Burghardt wurde als Sachwalter von Alexandra Bader eingesetzt. Seine Kanzlei befindet sich im noblen Zentrum von Wien: Am Hof. Im Palais Collalto. Ein berühmtes Palais. 1762 gab der damals sechsjährige Wolfgang Amadeus Mozart im Palais Collalto sein erstes öffentliches Konzert.
Jetzt residiert im historisch bedeutsamen Palais der berüchtigtste Sachwalter von Wien. Kein Firmenschild beim Hauseingang. Keine Website im Netz. Bei telefonischen Anfragen legt Dr. Burghardt rasch den Hörer auf. Läutet man an der gut gesicherten Kanzleitüre, kommt manchmal eine Stimme aus der Gegensprechanlage. Ein kurzer Dialog. Die Tür wird nicht geöffnet.


A propos Palkanmafia: das Vorbild ist die Hypo und die Renovierungen der K & K Hotels an der Adria!!!!!
Das Erbsenzählen und die kleinen Ganovengeschäfte überlasse ich anderen, wir sind doch nciht auf der Nudelsuppe daher geschwommen, dass wir uns mit 454 Seiten langen Fake-Ermittlungsakten oder gar Pflegschaftsrechnungen bzw. enteigneten Familien beschäftigen müssen: diesen Stasi-Gerichten machen wir einfach den Garaus - ganz legal und ganz friedlich.
Fortsetzung folgt: Asylhotels statt Zelte: das gekaufte Innenministerium (das werde ich auch noch schaffen)
Dass ich nicht vergesse: die Medien und ihre Häuser muss ich auch noch aufkaufen - die Kronenzeitung habe ich ja bereits in der Tasche. Aber die sind ohnehin alle käuflicher als jede Prostituierte vom Wiener Gürtel - siehe Nowak und Presse.
Das Wichtigste ist derzeit der Kauf aller Bezirksgerichte und Landesgerichte - damit wir auch schöne Hotels für die Flüchtlinge haben und die Strabag die Verluste in Russland ausgleichen kann.
Das Ganze könnte natürlich auch nur fiktiv laufen, z.B. ein Theaterstück: die Rache des SPÖ-Mündels oder: die Parvenüs und SchulabbrecherInnen fallen durch ihre eigene Eitelkeit!

ÖVP-U-Ausschuss: Die Justizministerin ruft beim Verfassungsgerichtshof an - dort hebt aber nur Assistent Gusenbauer ab (Hausherr) 


Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (eigentlich Staatsanwaltschaft zur Förderung von Korruption und Freunderlwirtschaft) ist mit dem Auftritt von Thomas Schmid im ÖVP-U-Ausschuss am Donnerstag in einer misslichen Lage: Auf der einen Seite hat sie Schmid selbst aufgefordert, sich beim U-Ausschuss zu melden. Und auf der anderen Seite gibt es Themengebiete, zu denen Schmid nichts sagen sollte, um keine Ermittlungen zu gefährden. Allein mit der Frage, welche Straftaten ihm bekannt sind, könnte das passieren.


Um dieses Problem zu lösen, hat das Justizministerium von Alma Zadic ein Konsultationsverfahren eingeleitet, um mit den U-Ausschuss-Fraktionen einen Kompromiss zu finden. Doch die ÖVP-Fraktion verhindert derzeit so einen Kompromiss. Sie sieht sich in ihren parlamentarischen Rechten eingeschränkt, wenn sie sich von der Justiz "vorschreiben" lasse, was sie fragen dürfe. Zwei Treffen zwischen den Ausschuss-Fraktionen, Justizministerium und WKStA endeten ergebnislos. Ein drittes soll noch am Mittwochabend stattfinden, bestätigt wurde der Termin bis jetzt allerdings noch nicht.

Fortsetzung folgt: Vorschau auf "Die Faymann  Islands" 






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