Der Kampf gegen Sachwalterschaftsmissbrauch als aussichtsloses Unterfangen

Ich möchte nun mal Bilanz ziehen betreff Sachwalterschaftsmissbrauch: Ich habe diese Gruppen im November 2010 gegründet aus eigener Betroffenheit. Die Pionierin war Frau Elfriede von Bergham-Sieglhuber, die überhaupt die Idee hatte, zu diesem Thema eine Facebookgruppe zu erstellen bzw. im Internet darüber zu schreiben und zu dokumentieren.

Ich wurde verhetzt, missbraucht, denunziert. Die Schimpfwörter sind bekannt. Man hat versucht, mich mit Klagen einzudecken und durch Klagen finanziell zu vernichten. Die Botschaft war: Sämtliche Verfahren gegen Dich werden eingestellt. Ein bisschen Urlaubsgeld musst Du als Bußgeld zahlen. Jedoch: die großen Entmündigungs-Netzwerke greifst Du nicht an. Dazu bist Du viel zu ohnmächtig und ohne Bedeutung.

Ich kenne die Verfahren nach mehr als 20 Jahren eigener Betroffenheit mehr als gut - im Schlaf sozusagen kann ich die Paragraphen aufsagen, den Instanzenzug, die OGH-Urteile. Ich könnte Vorlesungen zum Zivilrecht halten.

Jedoch ist die Justiz ja nicht dazu da, Recht zu sprechen, sondern das Recht zu beugen. Das ist zumindest die Erfahrung was Österreich betrifft. Für gewisse Anwälte ein gutes Geschäft.

Da war jüngst ein Fall im "Schauplatz Gericht". Da hat ein Mann (mit Immigrationshintergrund) in Wien Floridsdorf einen Grund gekauft. Das Ergebnis war: der Grund gehört nicht ihm, das stellte das BG Floridsdorf fest. Er kämpfte für 100.000 Euro Anwaltskosten um sein Recht und hat verloren. WAS SOLL MAN DAZU NOCH SAGEN. Er hat aufgegeben. So ähnlich läuft es mit den Pflegschaftsverfahren und Obsorgeverfahren, vom Strafrecht will ich hier gar nicht reden, weil ich Gott sei Dank damit nichts zu tun habe.

Meine Conclusio: Gewissen Menschen kann man nicht helfen. Schon gar nicht können Gerichte Eheprobleme, Familienstreitigkeiten etc. lösen. Sie sollen sich gegenseitig die Köpfe einschlagen - aber bitte ohne mich.

Sobald man in die Mühlen der Justiz hineinkommt .- gewollt oder ungewollt (in meinem Fall die Entmündigung durch eine gefälschte Telefonrechnung und darauf folgende Zahlungsklage) IST MAN SCHON VERLOREN. Deswegen braucht man sich auch nicht zu wundern, wenn viele bei Gewalt in der Familie eben KEINE ANZEIGE machen.

Die Politik - gerade in Wien - hat so viel Einfluss auf die Justiz, dass man sehr viel Geld braucht oder gute Freunde, die einen vor der Vernichtung durch die Justiz bewahren (finanziell, psychisch etc...)

Da nun durch die Impfpflicht in Österreich ohnehin alle entmündigt sind und meine Gruppen seit Jahren unterwandert sind (von agents provocateur) werde ich nun für einige Zeit keine Fälle mehr posten.

Die Probleme sind bekannt und das Justizministerium ist seit Jahrzehnten nicht gewillt, irgend einen Missstand in Bezug auf Entmündigungspraxis in Österreich abzustellen. Ganz im Gegenteil. Das Stasi-System blüht wie eh und je. Es ist ein gutes Geschäft und gerade ältere Menschen, behinderte Menschen, EinwanderInnen sind diesem System schutzlos ausgeliefert. 

Daher werde ich keine Fälle mehr posten. Der Altruismus hat auch seine Grenzen. Man kann gewissen Menschen nicht helfen und zudem wurde ich auch nur ausgehorcht und ausgenützt, weil ich ja eine AKTENFEE und große Formalistin bin.

Zudem könnte man mich auch als Winkelschreiberin denunzieren, was ich aber nicht bin, weil ich nie Spenden oder Geld für meine Initiative verlangt habe und diese auch nie bekommen habe.

Daher lasse ich einmal alles so stehen. Vielleicht gibt es irgendwann ein höheres Gericht. Man kann alles auch spirituell sehen.

Sollen die Mörder und Diebe glücklich werden. Ich gönne es ihnen. Das ist halt mein Altruismus.

"Ich habe fertig" - wie man in Wien sagt. Die Fälle bleiben im Internet. Gewisse Leute haben mir ja mit Klage gedroht, nur weil ich ihnen helfen wollte. Sollen sie. Das System funktioniert ohnehin nicht mehr. Einige musste ich blockieren, weil sie mich nur beschimpft, denunziert haben, nachdem sie mich ausgehorcht haben.

Meine Gruppen wurden gezielt unterwandert, man hat mich ausgehorcht, so getan als ob man mir was zahlen wollte, um mich dann als Winkelschreiberin zu überführen. Gruppenmitglieder wurden gegeneinander ausgespielt und gegen mich. 

Die Denunzierung blüht in solchen Selbsthilfegruppen. Sie werden zudem von Begünstigten von Sachwalterschaftsmissbrauch streng observiert. Es könnte ja das Geschäft ruiniert werden. 

Ich widme mich jetzt mehr meinen historischen Romanen, das ist meine große Leidenschaft. Derzeit schreibe ich an einem autobiographischen Roman, der verbunden und eingewoben ist in das Leben des großen slowenischen Architekten Josef Plecnik.

Frau U. schreibt: 

Ich kenne auch 2 Fälle schwerster Justizwillkür durch Zuruf von Politikern, Institutionen und Konzernen mit Partei-Nähe. Österreich ist ein Pfuhl, der Rechtsstaat ist schon längst ausgehöhlt. Und unter Kurz wurde es noch schlimmer.

• in Luthers Bibelübersetzung als „feuriger Pfuhl“ den Ort der ewigen Verdammnis, siehe Hölle
• ein Sinnbild für Schmutz, für Sünde, bzw. ein lasterhafter Herd, Ort, des Schlechten, Bösen, Stätte sündiger Ausschweifungen, siehe Sündenpfuhl

Antwort der Autorin dieses blogs: 

So ist es. Mag. Johannes Schütz, der vor Entmündigung und Enteignung aus Österreich ausgewandert ist, war einige Zeit ein Hoffnungsschimmer. Er hat viele Fälle dokumentiert. Jedoch schon damals hat ein FB-Freund gemeint: Diese Texte gehen der Regierung am A...vorbei. Ich wollte es nicht glauben, aber es ist so. Es scheint wie während der Inquisition zu sein: Gruppen, die aufklären wollen und Missstände beenden wollen, werden unterwandert und von innen her ausgehöhlt.

https://qolumnist.com/de/2019/09/02/richter-ohne-kontrolle/?fbclid=IwAR2qy8FcaBYbYd6bqczlA3jz0CE8W5CkvP1_UoGh05I8h4sLxPwdfnFhdNU

Korruption im Justizsystem verankert

Durch die Ausschreibung von Doppelfunktionen übernahmen die Richter die Kontrolle im österreichischen Bundesministerium für Justiz. Straganz-Schröfl sollte gleichzeitig als Richterin am Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien bestellt werden und im Bundesministerium für Justiz wirken.

Die Ausschreibung solcher Doppelfunktionen ist im österreichischen Justizapparat durchaus üblich. Das ist eine Hintertreppe im Justizsystem, die Amtsmissbrauch und Korruption ermöglichen soll, da die Richter die Kontrollfunktion selbst übernahmen.

Frau U. schreibt: 

"Die Richter" werden in AT heroisiert und als unantastbar, verbindlich gesetzestreu und unabhängig gesehen. Dabei sind sie zuallererst mal Menschen mit Schwächen, Stärken, Neigungen und Begierden. Auch dieser Berufstand kocht nur mit Wasser. Die Politik hält das Narrativ des "gerechten Gerichts" hoch, wohl wissend, dass es wie überall zu Unvereinbarkeiten kommt, aber ohne Konsequenzen.

Rose-Marie Ludmilla Baumann-Hödl

Wem sagst Du das? Die Richter sind ja laut Verfassung sakrosankt, aber nur am Papier. "Dabei sind sie zuallererst mal Menschen mit Schwächen, Stärken, Neigungen und Begierden" 

Ich erinnere mich an meine erste Entmündigungsrichterin am BG Wien-Liesing. Ich bin zum Amtstag gegangen, weil sich auf meinem Girokonto die Tausender häuften (ich aber mit 300 Euro dann 350/ 400 Euro im Monat auskommen musste. Dazu musste ich jeden Monatsanfang bei meiner Hausbank (seit 1997) betteln gehen, dass ich das Geld überhaupt bekomme. Man wollte mich ja finanziell aushungern. Es war Juni 2009. Ich erinnere mich an Frau Romana W. (sie ist dann ins Landesgericht für Strafsachen hinauf gelobt worden, nachdem sie im Auftrag der Politik mein Entmündigungsverfahren 2009 bis 2011 durchgezogen hatte) 

Diese Dame hat mich am Amtstag so richtig gedemütigt. Ich habe einen Zeitungsartikel zum Thema Sachwalterschaft aus meiner Tasche gezogen: Sie hat mich angeschrien: SCHAUEN SIE MICH AN WENN ICH MIT IHNEN REDE.....Die hat sich so richtig sadistisch an mir abgearbeitet. Nachdem ich dann in meinen blogs alles öffentlich machte, wurden die RichterInnen am BG 23 gewechselt wie die Unterhosen. Beschlüsse (Pflegschaftsrechnungen) hat man RechtspflegerInnen machen lassen.

 Niemand wollte mehr mit meinem Fall was zu tun haben. Ich habe dann unter dem Pseudonym "Barbara von der Habichtsburg" alles erzählt. DAMIT haben sie nicht gerechnet. Das war wirklich der Heilige Geist, der mir da weiter geholfen hat. Ich hatte ja nicht einmal Internet zu Hause. meine ersten blogs habe ich im Internet-Cafe des Türken KISMET geschrieben. 

Zugleich habe ich dieser Richterin sehr viel zu verdanken: WEIL sie hat die Bestellung aus dem Ministerium, die rückwirkende Bestellung der Geschäftsunfähigkeit ausführlich dokumentiert. So gesehen sehr menschlich und Fehleranfällig und ganz zu meinem Nutzen. So habe ich sie dann ausgetrickt. 

Danke Frau U. für diesen Beitrag: Ich muss zum Thema RichterInnen wirklich noch ein Drehbuch auf Basis meiner eigenen Erfahrungen schreiben. Sie sind natürlich Menschen aus Fleisch und Blut, genauso wie Ärzte, PsychiaterInnen etc....die in Österreich bis zur Corona-Krise hohes Ansehen genossen. 

Vielleicht hatten sie schlechten Sex am Wochenende oder der Partner hat sie verlassen und in einer Art "Stellvertreterkrieg" reagieren sie sich ab an ihren Klienten und nutzen so ihre Machtposition aus (ebenso die Sachwalter mit sexuellen Problemen, die sie an ihren Mündeln, die ihnen schutzlos ausgeliefert sind oft abarbeiten....)

Danke vielmals für diesen Input...Das ist ein guter Ansatzpunkt (für weitere Drehbücher) die RichterInnen und andere Autoritätspersonen, die ihre Macht missbrauchen....Man versteht natürlich dann auch Mündel, die sich jeglicher Gerichtsverhandlung verweigern, was aber einen weiteren Teufelskreis auslöst, weil die Richter dann Beschlüsse schreiben wie: Kommt nicht zur Verhandlung, kann sich nicht um seine Angelegenheiten kümmern....etc...

Frau U. schreibt: 

Wie du sagst: ein Teufelskreis. Und nur deshalb, weil man bestimmte Menschen in den "Götterstatus" erhebt, die sich alles leisten können; solang die Partei sie deckt, natürlich! Schuld ist aber vor allem der naive Glaube der Bevölkerung.

Rose-Marie Ludmilla Baumann-Hödl

So ist es: der naive Glaube der Bevölkerung und vor allem auch: man will keine Schwierigkeiten haben, man hat der "Partei" vielleicht Job und Gemeindewohnung zu verdanken, zudem wollen die meisten mit dem "Kriminal" nichts zu tun haben und denken sich, das wird schon seinen Grund haben, wenn jemand entmündigt ist, bzw. die Kinder abgenommen sind usw...