Montag, 27. März 2023

Wie die Justiz versucht, Menschen zu vernichten: Fallbeispiel BG Wien 23 und Brz

 





Betrifft: Elektronische Zustellung von Behördlichen Dokumenten - Zustellungsgesetz Österreich 

Pflegschaftsverfahren Mag.a Hoedl Rosemarie 007 P - 183/20v  Offene Gerichtsgebühren: Beschlüsse - Verfahrenshilfeanträge seit Oktober 2020 nur mehr elektronisch zugestellt

Medienrechtsverfahren Pilz, Zahlungsbefehle T-Mobile, GE-Money Bank (heute Santander) 

Verfahren zu offenen Gerichtsgebühren, Rekurse (Zustellung) 


S.g. Frau Rätin Huber, s.g. Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien, s.g. Oberlandesgericht Wien (Einbringungsstelle Gerichtsgebühren) 

zunächst möchte ich mich für Ihr Schreiben vom 3. Mai bedanken: 

Hier teilen Sie mir mit: 

"Das Gericht kann die elektronische Zustellung (von behördlichen Dokumenten) nicht aufheben. Dies müssen Sie bei der Stelle veranlassen, wo Sie die elektronische Zustellung auch einrichten ließen." Ende Zitat 

Dazu möchte ich folgendes mitteilen: 

Sachverhaltsdarstellung: Elektronische Zustellung von behördlichen Dokumenten

Ich konnte rekonstruieren, dass ich mich bei der Österr. Sozialversicherung (Verwaltungssignatur - siehe Beilage) im März 2007 (sic) für die #Bürgerkarte (so hieß das damals) anmeldete (E-day Wirtschaftskammer Österreich) 

Die E-Mails des Bundesrechenzentrums (Zustellung von behördlichen Dokumenten) konnte ich bis 2017 zurück rekonstruieren. Für die Jahre davor muss ich noch mit meinem E-Mail-Provider in Deutschland verhandeln, ob sie mir die Liste zuschicken. Ich habe nämlich nicht alles abgespeichert, abgesehen davon, dass es mir nie möglich war, die Dokumente, die ich über brz zustelldienst erhielt, zu öffnen, weil ich bei allem was mit #Bundesrechenzentrum zu tun hat nach einer Strafanzeige von 2006 gesperrt bin. So konnte ich auch niemals das Passwort ändern. 

Jedoch ist folgendes auffällig: 

Rekonstruktion sämtliche Gerichtsverfahren Mag. Rosemarie Hoedl betreffend seit 2007: 

Trotz meiner Anmeldung bei der Bürgerkarte 2007 und kurz darauf bei brz-zustelldienst habe ich sämtliche 

Gerichtsdokumente, Beschlüsse, Einladungen zu Verhandlungen,Klagen auf Widerruf und Unterlassung, Medienrechtsverfahren Peter Pilz (Verein Friends Economy) Ladungen in die Ordinationen der psychiatrischen Gutachter (zwecks elf Jahre rückwirkender Entmündigung) vor allem am Bezirksgericht Wien-Liesing, IMMER per Post zugestellt bekommen - vom Briefträger in Papierform, sodass ich rechtzeitig Rekurse erheben konnte (was auch in meinem blog Chronologie einer Entmündigung) 

Dies betrifft: 

- Strafanzeige 2006 - Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft - Kopie BND Pullach 

- Medienrechtsverfahren 2007- 2008: Verein Friends Economy - Persönlichkeitsrechte peterpilz.at 

- Gerichtlicher Zahlungsbefehl T-Mobile: September 2008 (Bezirksgericht Wien-Liesing) 

- Pflegschaftsverfahren (Entmündigung) Dezember 2008 bis Mai 2012 (Pflegschaftsrechnung) 

- Rekurse, Gerichtliche Zahlungsbefehle betreff Gerichtsgebühren 2012 bis 2015 Bezirksgericht Wien-Liesing, Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien, Oberlandesgericht Wien (Einbringungsstelle Gerichtsgebühren) 

- Klage auf Widerruf und Unterlassung: Moser gegen Hoedl ab Dezember 2015 bis 10. April 2017 (Vergleich) 

- Pflegschaftsverfahren (#Entmündigung) 2.0 ab 29. Dezember 2015 bzw. Februar 2016 bis Mai 2018 

- Gerichtsgebührenverfahren ab November 2020 nicht per Post zugestellt (Papier) Neue Geschäftszahl Bezirksgericht Wien-Liesing: 007 P - 183/20v

Erst seit 2020 gibt es vermutlich ein Gesetz, das beinhaltet, dass wenn sich ein Bürger, eine Bürgerin, irgendwann mal bei Elektronische Zustellung angemeldet hat, die behördlichen Dokumente nicht mehr per Post zugestellt werden. 

Ich erhielt im Dezember 2019 ein E-Mail vom Bundesrechenzentrum, dass von Brz-Zustelldienst auf mein Postkorb brz gv at umgestellt wird. 

Die Geschäftszahlen sämtlicher Verfahren habe ich gesammelt. Ich hoffe, dass ich keine Ladung versäumt habe, bzw. wichtige Dokumente der SozialversicherungsträgerInnen, weil das Bundesrechenzentrum (wo ich gesperrt bin) mitteilt, dass sämtliche Dokumente von 

brz-zustelldienst gelöscht wurden. 

Ich beziehe mich nun auf das Jahr 2018: Hier erhielt ich sämtliche Beschlüsse des Bezirksgerichts Wien-Liesing per Post (Rsb-Briefe) während die Pensionsversicherungsanstalt über brz-Zustelldienst behördliche Dokumente zustellte, die ich nicht öffnen konnte. 

Im Jahre 2017 (September) erhielt ich ein Gerichtsdokument über Brz-Zustelldienst, das ich leider nicht öffnen konnte. 

Trotz Interventionen meines damaligen Rechtsvertreters beim Brz erhielt ich nie eine Rückmeldung um WELCHES Dokument es sich hier handelt. 

Ich werde nun sämtliche österreichische Behörden anschreiben und mich bei jeder Behörde extra von der Elektronische Zustellung abzumelden. 

Mit freundlichen Grüßen und der Bitte um Kenntnisnahme 

Mag. Rosemarie Hoedl 

1230 WIEN 

https://chronologieeinerentmuendigung.blogspot.com/2021/04/


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