Wer ausharrt bis ans Ende frei nach MT

 Wer ausharrt bis ans Ende (der oder die wird vor den Schergen der Inkassobüros und Entmündigungsmafia gerettet werden) frei nach dem Matthäus-Evangelium: Psalm 27: ...und möge sich ein Heer wider mich lagern! 

Wenn ich einen Antrag auf einen Bescheid stelle und Monate keine Antwort bekomme (und schon gar keinen Bescheid) - geschehen ab Februar dieses Jahres im Falle OBS GmbH (Antrag auf Befreiung von OBS-Gebühren) DANN 

läuten bei mir ALLE ALARMGLOCKEN: 

und das kam so: Rückblick Chronologie einer Entmündigung 

Es war ein Gerichtlicher Zahlungsbefehl einer gefälschten Telefonrechnung (was die Höhe der Forderung betraf),  von T-Mobile (heute Magenta) der mich zu einer Rekursverhandlung an das Bezirksgericht Wien-Liesing führte. Die Richterin erklärte mir, nachdem ich meinte,dass ich erst am Anfang meines Jus-Studiums bin (Linzer Rechtsstudien) dass ich einen Sachwalter brauche, weil ich mit meinen Finanzen nicht umgehen könne. 

Zuvor erhielt ich Mahnungen von Inkassobüros, wo ich selbst einen Fehler machte: Ich anerkannte eine Schuld von T-Mobile über ca. 600 Euro (was natürlich viel zu hoch war). Aber die Drohungen der Inkassobüros mit Exekution machten mir Angst. Monatelang konnte ich bei den Inkassobüros in Linz und Wien niemanden erreichen. Aus einer (erfundenen) Schuld von 660 Euro wurde im Gerichtlichen Zahlungsbefehl am BG Wien-Liesing dann eine Forderung (inkl.  Gerichtsgebühren) von ca.1.600  Euro. 

Die einstweilige Sachwalterschaft wurde am BG Liesing durchgezogen und T-Mobile (vertreten durch einen Linzer Anwalt)  verzichtete zur Gänze auf die Forderung, die zur (einstweiligen) Entmündigung führte. 

So geschehen am Bezirksgericht Wien-Liesing, siehe dazu auch Liesinger Partie. 

Als ich nun in diversen Foren las, dass die OBS GmbH keine Bescheide ausstellt aber Inkassobüros mit Zahlungseintreibungen beauftragt, läuteten bei mir zusätzlich wieder ALLE ALARMGLOCKEN und SIRENEN. ES IST FEUER AM DACH!!!!! Zusätzlich wartete ich schon Monate auf einen neuerlichen Befreiungsbescheid. 

Das Problem bei dieser OBS GmbH ist wohl, dass sie eine Mischform aus BEHÖRDE und Inkassobüro des ORF ist. 

Eine Behörde benötigt keine Inkassobüros, so kann z.B. ein Gericht jederzeit selbst die Gerichtsgebühren beim Schuldner eintreiben. 

Zufällig fand ich im Internet den blogger Lucas Ammann, einen Blitzgescheiten angehenden Juristen und Journalisten. Ich kontaktierte ihn und er rief mich an. So konnten wir einen Stein ins Rollen bringen. 

Am 21.Mai 2025 geschah das Wunder: Nachdem ich auf zahllose Anfragen an OBS GmbH keine Antwort erhielt (bzw. nur ein automatisiertes Mail, dass an Tausende und Abertausende ORF-Beitragszwangsgebühren-Verpflichtete geht) wurde ein BESCHEID geschrieben. 

In diesem Zusammenhang sage ich großen Dank an Lucas Ammann. Ein Bericht ist nun auch in Exxpress zu lesen, wo mein Fall gut zusammen gefasst ist. 

PS: Natürlich hat es mit vielen #Demütigungen zu tun, solche Kämpfe gegen die Behörden durchzustehen. Man muss darüber hinweg sehen, dass man denunziert wird z.B. mit der Diagnose "Paranoia querulans" (was wieder zu einer Entmündigung führen könnte) oder boshafte Betschwester (weil man sich zu sehr outet, dass Religion eine Lebenshilfe ist) - z.B. sagte eine Nachbarin zu ihren Hunden:  gehts weg von derer ihrer Türe: da ist nichts zu holen. Manche Menschen sterben lieber, bevor sie da durchgehen. Das verstehe ich auch, wenn man einen gewissen Lebensstil gewohnt ist. Ich habe aber z.B. schon in jungen Jahren in einem Franziskanerkloster auf Zeit gelebt: der Geist des Hl. Franziskus hat mir immer auch ein bisschen Kraft gegeben, all die Demütigungen durchzustehen. Es ist letztlich ein AKTENKRIEG - und erfordert BEHARRLICHKEIT, GENAUIGKEIT, DURCHHALTEVERMÖGEN - aber auch genaues Studium der juristischen Texte und Gesetze (was mir durch meine Kenntnisse des Lateinischen und der Exegese nicht so schwer fällt) 

Letztlich muss man sie aber mit ihren eigenen Waffen (und Fehlern schlagen) Daher gibt es immer einen Grund weiter zu machen. Das Leben hat sehr viele Facetten!!!! UND DIE KLEINEN ERFOLGE MIT GROSSER WIRKUNG FÜR VIELE ANDERE MENSCHEN SIND DIE SCHÖNSTEN (ich bin Gerechtigkeitsfanatikerin,  obwohl eine Freundin mich kürzlich fragte: Wie kann man mit so wenig Geld überleben/leben?) 

Wenn man mich so richtig fertig machen will mit allen Mitteln (z.B. in den Ruin klagen) dann wird mein christlicher Kampfgeist (Spiritual warfare) geweckt: als ich durch eine Klage alles verlieren sollte und mich mein Anwalt anrief: Wenn Sie nicht zur Verhandlung am BG Wien 23 kommen,dann ist Ihre Wohnung weg (Ende Zitat) Ich erinnere mich genau: ich saß am Klo und plötzlich kam mir wie vom HIMMEL Psalm 27: UND MÖGE SICH EIN HEER WIDER MICH LAGERN.....und wieder hatte ich die Kraft mich dem PROZESS der Verhandlung zu stellen.  

WO ANDERE AUFGEBEN DA FANGE ICH ERST SO RICHTIG AN (obwohl es mir körperlich manchmal wirklich nicht gut geht und ich zwischendurch lange Erholungspausen brauche9 

Warum mache ich hier so einen Wirbel und finde GOTT SEI DANK Mitstreiter und MitkämpferInnen? 

Von der Inkassoforderung zur Entmündigung (Enteignung) und zum Ableben: ein österreichisches Schicksal???

 

Ich kenne zahllose Fälle, wo Menschen durch Inkassobüros und ihre ungerechtfertigten Forderungen (nach wie vor unbegrenzt - eigentlich ein Problem für das Ministerium für Konsumentenschutz) in den RUIN getrieben werden. 

Exemplarisch möchte ich den Fall eines mittlerweile in einem Pflegeheim in NÖ verstorbenen Diplom-Ingenieurs nennen: Er wollte eine Heizdecke um 500 Euro, die er in Deutschland bestellt hatte, nicht bezahlten. Das war der AUSLÖSER,  dass er bei Gericht auffällig wurde. Hinzu kam ein Alkoholproblem und schon war er am BG Wien 10 entmündigt. Der Richter kam sogar in das Krankenhaus. Er wurde in ein Pflegeheim nach NÖ verfrachtet, wo er dann in Coronazeiten starb. Der Gerichtl. Erwachsenenvertreter hat seine drei Häuser verwertet: eines abgerissen, das andere verkauft...die Kinder sind irgendwo in Deutschland. 

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Dank an  Lucas Ammann (ein blitzgescheiter Jurist in Ausbildung) , dass er meinen Fall  hier so gut zusammen gefasst hat und damit wohl viele Steine ins  Rollen bringt. Mag. Rosemarie Hoedl, Initiative Gerichtliche Erwachsenenvertretung,  1230 Wien  Das Hauptproblem aus meiner Sicht liegt schon am Gesetz: die OBS GmbH ist  eine #Mischform aus Behörde mit hoheitlichen Kompetenzen und Inkassobüro. Eine Behörde (wie z.B. ein FINANZAMT) benötigt aber keine Inkassobüros,  um Geld einzutreiben! Für die Inkassobüros gilt das Privatrecht und Firmenrecht und NICHT das Recht der Öffentlichen Verwaltung. Dazu kommt noch, dass laut ORF-Gesetz 2024 der Bundesminister für Finanzen die AUFSICHT über die OBS GmbH hat und all ihre Tätigkeiten. Ob das alles der Bundesverfassung widerspricht (klare Trennung zwischen Öffentlichem Recht und Privatrecht) muss der VFGH primär aus meiner Sicht entscheiden.

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Die Unterscheidung zwischen öffentlichem Recht und Privatrecht ist in der Rechtswissenschaft eine grundlegende, die sich auf die Art der Rechtsbeziehungen bezieht, die geregelt werden. Öffentliches Recht betrifft die Rechtsverhältnisse zwischen dem Staat und seinen Bürgern, während das Privatrecht die Beziehungen zwischen gleichberechtigten Personen untereinander regelt.