Geschichte der Stasi-Justiz in Österreich 1982 bis 2022:
Agentenzentren als Friedensinstitute getarnt Mein Protokoll 2007ff
Chronologie einer Entmündigung - aus der Sicht eines Stasi-Spions in Wien
Meine Geschichte beginnt im Jahre 1982 - eigentlich nicht wirklich, sondern die Ursache allen Übels, was meine Biographie betrifft und das Arbeitsleben, das Scheitern im Arbeitsleben.
Ich war damals eine sehr junge Studentin in Graz, glaubte an das Gute, wollte Religionslehrerin und Pastoralassistentin werden.
Es kam aber ganz anders. Die Geschichte die ich erzählen will und genau an Hand von Daten, Fakten und Ereignissen schildern will, beginnt eigentlich erst im Jahre 2007, genauer im Jänner 2007. Die Ursachen liegen aber weit zurück:
Also begeben wir uns ins Jahr 1982: Ausschnitte aus dem Buch "Mein Protokoll" eines ehemaligen Sicherheitschef der Republik Österreich (ab Seite 149)
Ich zitiere: "Die Strategie des Markus Wolf sei gewesen, auch in Österreich linke Gruppen aufzubauen, deren Proponenten als "Schläfer" rekrutiert wurden und sich im Laufe der Zeit zu den Schaltstellen der Politik hinaufarbeiten wollen.
Man habe in der Stasi-Zentrale in der Ostberliner Normannenstraße Mitte der 1980-er Jahre einen Mann gesehen, der auch im Umfeld von Kanzler Franz Vranitzky arbeite". Ende Zitat
Anfang Zitat: Wer spionierte für den Osten?
In Moskau ist alles gelandet, was die einzelnen "Dienste", seien es Tschechen, Ungarn, Ostdeutsche, Polen im Westen und daher auch in Österreich ausspioniert haben.
In die Überlegungen und Beobachtungen von Staatspolizei und Heeres-Abwehramt war daher in den Zeiten um die Wende auch das ÖIF, das Österreichische Institut für Friedenserforschung und Friedenserziehung einbezogen worden.
Es bestand der Verdacht, dass das ÖIF von der STASI unterwandert und bis in die 1990-er Jahre Umschlagplatz für östliche Nachrichtendienste gewesen sei. Sitz dieses mit unzähligen Steuermillionen geförderten Instituts ist heute noch (Stand 2000) die Burg Schlaining im Burgenland.
Vor allem im linken Spektrum der Sozialisten, bei den Grünen, Alt- und Exkommunisten genoss das Friedenszentrum höchstes Ansehen.
Die westlichen Geheimdienste waren sich allerdings darüber einig, dass solche "Friedensinstitute" bis zum Ende des Kalten Krieges vom Ostblock vielfach zur #Desinformation #Subversion und Spionage missbraucht wurden.
Treibende Kraft bei der Gründung des seit September 1982 bestehenden ÖIF soll der Vorstand der Sowjetisch-Österreichischen Gesellschaft Dr. Leopold Schmetterer gewesen sein. Nach außen war es Gerald Mader (SPÖ), der das Zentrum ins Leben rief.
Im Jahr 1987 wurde dem Institut von der UNO die Auszeichnung eines "Friedensbotschafters" verliehen.
Im selben Jahr schrillten bei STAPO und Abwehramt die Alarmglocken. Seltsamerweise hatte damals das Sozialministerium (sic) unter Alfons Dallinger (gestorben 23.2.1989) dem Friedensinstitut eben erst eine Subvention in der Höhe von einer halben Mio Schilling für eine Grundlagenforschung zum Thema "Militärausgaben, Rüstungsproduktion und Beschäftigung" zukommen lassen.
Für die österreichischen Belange war in dieser wissenschaftlichen Arbeit (im Auftrag der Stasi) Peter PILZ von den Grünen zuständig, der schon zwei Jahre zuvor an einem Forschungsauftrag (ebenfalls im Auftrag des Ministeriums für Staatssicherheit?) über Rüstungskonversion (Umstieg von Waffen auf zivile Produktion) mitgearbeitet hatte. Auftraggeber letztgenannter Studie war der Doktorvater von Peter Pilz gewesen:
Univ.-Prof. Dr. Alexander van der Bellen (geboren 18.1.1944) von der Sozial- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien.
Das Projekt wurde vom damaligen Wissenschaftsminister Heinz Fischer mit ATS 450.000 an Steuergeldern gesponsert. Dieses Projekt beschäftigte auch das Parlament, weil manche Abgeordnete nicht ausschließen wollten, dass es nachrichtendienstliche Interessen verfolge.
Immerhin pflege diese Forschergruppe - so die Argumentation der Nationalratsabgeordneten - Gedanken- und Materialaustausch (vermutlich Abhörgeräte und Spionagetechnologie) mit dem schwedischen Friedensforschungsinstitut SIPRI, dem in den skandinavischen Ländern Spionagetätigkeit nachgesagt wurde.
Van der Bellen schrieb daraufhin an seinen Freund und Förderer Heinz Fischer (Club 45?) einen bitterbösen Brief und sah die Freiheit von Forschung und Wissenschaft in Gefahr (sic).
Dass auch Univ.-Prof. Dr. Peter Fleissner 1979 vom STASI-Überläufer Werner Stiller als informeller Mitarbeiter unter dem Decknamen EMSIG bezeichnet wurde, sei nur am Rande erwähnt. Er gehörte auch der "Forschergruppe" im Auftrag der Staatssicherheit in Österreich an.
Burg Schlaining: Agentenaktivitäten als Friedensprojekte getarnt 1982 bis 2022
Das ASPR wurde 1982 vom burgenländischen Landesrat Gerald Mader in Stadtschlaining gegründet, wo es seinen Sitz auf Burg Schlaining hat.
In den ersten 10 Jahren seines Bestehens war das ASPR vor allem eine Forschungseinrichtung. Seit 1983 veranstaltet das ASPR jährlich eine internationale Sommerakademie, die sich mittels Vorträgen, Podiumsdiskussionen und Workshops mit einem friedenspolitischen Hauptthema auseinandersetzt und dieses der Öffentlichkeit näherbringen soll. 1987 gründete das ASPR mit Hilfe von europäischen UNESCO-Organisationen das Europäische Universitätszentrum für Friedensstudien (EPU), welches bis 2014 das Master-Programm „Peace and Conflict Studies“ anbot.
Seit 1992 entwickelt und implementiert das ASPR Programme zur Ausbildung von zivilen Einsatzkräften für Friedenseinsätze in Konfliktregionen, unter anderem für die UNO, die OSZE und die EU. 1995 erhielt das ASPR gemeinsam mit dem EPU den UNESCO-Preis für Friedenserziehung. Im Jahr 2000 wurde mit der vom ASPR gestalteten Landesausstellung „Krieg oder Frieden. Vom Kult der Gewalt zur Kultur des Friedens“ die Grundlagen für das Europäische Museum für Frieden auf Burg Schlaining gelegt. 2019 wurde das Friedensmuseum geschlossen, um für die burgenländische Landesausstellung 2021 – „Wir sind 100“ – Platz zu schaffen.
2001 nahm die EU-Kommission das Angebot des ASPR an, Trainings für EU Missionen zu unterstützen. Das ASPR wurde damit beauftragt, europaweite Trainingsstandards und harmonisierte Trainingsangebote gemeinsam mit anderen europäischen Trainingsinstitutionen zu entwickeln. Auf diesem Projekt basieren bis heute alle Trainingsangebote der EU für zivile Fachkräfte, und das ASPR ist nach wie vor aktives Mitglied in den EU Trainingskonsortien.
Es wurden außerdem Aktivitäten im Bereich der Friedenspädagogik ausgebaut; seit 2007 bietet das ASPR mit den „Friedenswochen“ Training für Schüler und Lehrer an.
Seit 2010 koordiniert das ASPR das zivilgesellschaftliche Engagement im sogenannten 3C-Prozess,[1][2] der Beteiligte aus Ministerien und zivilgesellschaftlichen Organisationen zusammenbringt, um ein abgestimmtes Vorgehen in den Bereichen der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit, humanitäre Hilfe sowie Friedensförderung in „fragilen Kontexten“ zu stärken.
Seit 2013 ist das ASPR Trägerorganisation des bisher einzigen gesamtösterreichischen „3C-Projekts“:[3] In Kooperation mit dem Bundesministerium für Europäische und internationale Angelegenheiten (vertreten durch die Austrian Development Agency)[4] und dem Bundesministerium für Landesverteidigung[5] implementiert das ASPR gemeinsam mit dem Kofi Annan International Peacekeeping Training Centre in Ghana ein Projekt für die Stärkung der Kapazitäten von Fachkräften für humanitäre Assistenz in Westafrika.
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